Ist das wichtig?

Die lahmen Heeres-Hercules und wer dafür verantwortlich ist

Beide Transportflugzeuge des Bundesheers, die C-130 Hercules, sind gleichzeitig ausgefallen – eines wird in Portugal gewartet, das andere hat einen Tankschaden. Und das ausgerechnet jetzt, wo rund 17.000 Österreicherinnen und Österreicher in der vom Krieg betroffenen Golfregion leben. Wer ist dafür verantwortlich, dass Österreich gerade keine schwere Lufttransportkapazität hat? In dieser Folge schauen wir uns an, warum das Bundesheer seit Jahren warnt, was die Politik getan und nicht getan hat, und was jetzt passiert.

Wollt ihr mehr wissen?

• Die "Salzburger Nachrichten" haben als erstes vom Ausfall der Maschinen berichtet:
  https://www.sn.at/politik/innenpolitik/hercules-flieger-ausgefallen-bundesheer-kann-nicht-bei-evakuierung-helfen-art-638264
• Hier findest du den "Starlinger-Bericht" zum Zustand des Bundesheers von 2019:
  https://www.bmlv.gv.at/archiv/a2019/unserheer2030/pdf/zustandsbericht_unserheer2030.pdf
• Der Sprecher des Bundesheers auf Twitter:
  https://x.com/Bundesheerbauer

Transkript

Hi, grüß euch, herzlich willkommen bei „Ist das wichtig?" vom 3. März. Heute geht es um zwei Bundesheerflugzeuge, die nicht fliegen können, zumindest im Moment nicht: die C-130 Hercules, das größte Transportflugzeug unseres Bundesheers. Zwei davon hat das Heer noch im Einsatz als Transportmaschinen, eine ist vor ein paar Monaten ausgemustert worden. Diese Maschinen, die C-130 Hercules, sind in den vergangenen Jahren immer wieder für aufsehenerregende Evakuierungen herangezogen worden, für Einsätze, wenn es darum ging, Österreicherinnen und Österreicher aus Krisenregionen auszufliegen.

Und das wäre ja momentan auch naheliegend: Rund 16.000 bis 17.000 Österreicherinnen und Österreicher sind derzeit in den Golfstaaten aufhältig, also den Staaten, die vom Krieg der USA und Israels gegen den Iran unmittelbar betroffen sind, beschossen werden, halt Krisenregionen sind. Nur: Mit den Hercules-Maschinen geht das momentan nicht, denn eine der beiden ist gerade zu einer Langzeitwartung in Portugal und die andere hat einen Defekt am Treibstoffsystem. Weswegen in der österreichischen Politik jetzt darüber diskutiert wird, ob Österreich überhaupt in der Lage wäre, im Nahen Osten durch den Krieg bedrohte Staatsbürgerinnen und Staatsbürger zu evakuieren.

Und vor allem: Auch wird darüber diskutiert, wer dafür verantwortlich ist, dass das jetzt nicht geht, denn das Bundesheer hat seit Jahren gesagt: „Hey, diese Maschinen gehören ersetzt, die sind schon mehrere Jahrzehnte alt und können halt leider immer wieder ausfallen." Und darüber werden wir in den nächsten paar Minuten sprechen, wer dafür verantwortlich ist und wer nicht. Mein Name ist Georg Renner, ich bin seit 18 Jahren politischer Journalist, und das hier ist „Ist das wichtig?" – Politik für Einsteiger, ein Podcast, in dem wir aktuelle politische Debatten so erklären, dass man sie auch nebenbei gut verstehen kann.

Also Georg, was ist passiert?

Rund 17.000 Österreicherinnen und Österreicher leben dem Außenministerium zufolge in der vom Krieg Israels und der USA gegen den Iran betroffenen Region im Nahen Osten. Bei solchen Krisen gibt es halt immer wieder die Überlegung, dass das Bundesheer mit seinen Transportflugzeugen Landsleute, Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, für die Österreich eine Schutzpflicht hat, ausfliegen könnte. Solche Einsätze hat es in der Vergangenheit schon mehrfach gegeben, wenn irgendwo eine Krise war.

Man muss aber gleich dazusagen: Das Außenministerium hat beim Bundesheer noch gar nicht angefragt, ob es helfen kann, und das Bundesheer selbst sagt, vertreten durch seinen Sprecher Oberst Michael Bauer, es wäre momentan auch gar nicht möglich, da jemanden auszufliegen, weil eben aufgrund der Raketenangriffe des Iran viele Flughäfen in der Region gesperrt sind. Außerdem muss man sich die Zahlen natürlich auch vor Augen halten: 17.000 Menschen, von denen man ein paar Dutzend mit so einer Maschine transportieren kann – das wären ziemlich viele Flüge, für die wir nur zwei Maschinen hätten.

Aber natürlich heißt es aus dem Außenministerium mir gegenüber: Es wäre schon eine Hilfe gewesen, wenn diese Heeresmaschinen verfügbar wären, und sei es nur für die Planung, was man alles machen könnte. Und das Bundesheer hat halt eingestehen müssen in den letzten Tagen: Selbst wenn es nötig und möglich wäre, die Leute auszufliegen, wir könnten es mit den beiden Maschinen nicht machen. Die eine C-130 Hercules ist in Portugal zur Wartung, und die andere hat einen Tankschaden, und wann der behoben ist, kann man noch nicht verlässlich sagen. Also haben wir die Situation: Man könnte auch keinen Rettungseinsatz machen – selbst wenn, könnte man nicht hinfliegen.

Und die politische Frage dahinter ist jetzt: Wer ist dafür verantwortlich, dass Österreich in so einem krisenhaften Moment keine einsatzfähigen Transportmaschinen hat?

Und wer sind die alle?

Fangen wir mit dem Flugzeug an, die C-130 Hercules. Ich werde da jetzt nicht in die Details der Spezifikationen gehen, ich bin kein Militärexperte, aber diese C-130 von Lockheed Martin, einem amerikanischen Rüstungskonzern, ist eine der verbreitetsten Militärtransportmaschinen der Welt. Österreich hat bis vor Kurzem drei davon gehabt, eine davon ist Ende 2024 außer Dienst gestellt worden. Die verbleibenden zwei hat Österreich 2003 von der Royal Air Force, also der britischen Luftwaffe, gebraucht gekauft, und die waren damals schon rund 35 Jahre alt. Diese Maschinen haben insgesamt also etwa 60 Jahre auf dem Buckel. Und ihr könnt euch selber überlegen: Wenn ich höre, eine Maschine ist 60 Jahre alt, würde ich da in einen Urlaubsflieger einsteigen? Ich weiß es nicht, ich habe persönlich ein bisschen Flugangst, ich würde es wahrscheinlich nicht machen, aber you do you.

Ist aber insgesamt halt nicht überraschend, dass so alte Maschinen immer wieder kleine Wehwehchen haben. Und jetzt hat in der Politik eben eine Diskussion begonnen darüber, wer dafür verantwortlich ist, dass die wichtigen, zentralen, schweren Transportflugzeuge Österreichs so alt sind, dass sie eben immer wieder mal ausfallen können.

Besonders sind es zwei Parteien, die da in den Clinch gegangen sind, nämlich die FPÖ, die Freiheitliche Partei Österreichs, derzeit in Opposition, also nicht Teil der Regierung, und auf der anderen Seite die ÖVP, die Österreichische Volkspartei, die vor allem auch die Verteidigungsministerin stellt, Klaudia Tanner. Die ist dafür verantwortlich, dass im Bundesheer alles geordnet funktioniert, ist politisch verantwortlich für die Landesverteidigung in Österreich.

Und die ÖVP sagt: Wir haben schon 2021 den Beschaffungsprozess für neue Transportmaschinen eingeleitet und jetzt vor Kurzem vier neue Transportflugzeuge vom Typ C-390 von Embraer bestellt, und die werden ab 2028 geliefert. Verantwortlich dafür, dass jetzt halt gerade keine Maschine flugfähig ist, seien dagegen jene, die davor zu viel gespart haben, und schickt das postwendend der FPÖ zurück, die das Ganze als Skandal kritisiert und eben die Verantwortung der ÖVP-Verteidigungsministerin sieht.

Da sagt die ÖVP in Gestalt ihres Verteidigungssprechers: Na ja, wer war denn 2017 bis 2019 Verteidigungsminister? Das war der FPÖ-Politiker Mario Kunasek, derzeit Landeshauptmann der Steiermark. Und der habe es aus Sicht der ÖVP verabsäumt, damals schon Ersatz zu besorgen und rechtzeitig neue Transportmaschinen anzuschaffen. So stehen sich halt jetzt diese beiden Parteien gegenüber, die sich beide als Sicherheitsparteien inszenieren wollen, die dafür sorgen, dass Österreich verteidigungsfähig ist, und beide sagen jetzt: Ihr seid schuld.

Und warum diskutieren die darüber?

Ich würde sagen, hundertprozentig einer Partei kann man das schwer umhängen. Das erste Mal, dass das Bundesheer offiziell und öffentlich darauf gedrängt hat, dass die C-130 ersetzt gehört, war im September 2019 im Zustandsbericht „Unser Heer 2030" vom Übergangsverteidigungsminister Thomas Starlinger. Der gehört keiner Partei an. Der hat damals einen Bericht in Auftrag gegeben, wo drinsteht, wo unser Heer tatsächlich dringenden Investitionsbedarf hat.

Dieser Bericht hat im Wesentlichen umfasst: Okay, in der derzeitigen Situation, Stand 2019, kann das Bundesheer seine Aufgaben, für die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher zu sorgen, nicht gewährleisten. Es bräuchte dringend neue Investitionen. Und das Bundesheer sagt unter anderem unter Berufung auf diesen Bericht: Nein, wir haben eh immer gewarnt, wir haben immer gesagt, wir brauchen modernere Transportmaschinen, wir brauchen moderneres Gerät und so weiter, aber das sei halt nie ernst genommen worden oder zumindest nicht ernst genug genommen worden. Und das stimmt.

Das Heer ist über viele Jahre lang eher als Stiefkind der österreichischen Politik behandelt worden. Das Budget ist lang bei 0,7 Prozent der Wirtschaftsleistung gelegen, einem der niedrigsten Werte in Europa von dem, was jeder Staat in sein Militär investiert. Warum man das aber nicht einer Partei, nicht einem Verantwortlichen umhängen kann, ist: Das Verteidigungsministerium, also die unmittelbare Zuständigkeit für das Bundesheer, war über die Jahre in der Hand von mehreren Parteien. ÖVP, SPÖ, auch FPÖ-Minister hat es gehabt, und inzwischen waren mit Ausnahme der NEOS, die erst seit letztem Jahr in der Bundesregierung sind, auch die Grünen mit in der Bundesregierung.

Also, es ist schon eine gemeinschaftliche Verantwortung, da Entscheidungen zu treffen, wo investiert man und wo spart man. Und über die letzten 20 Jahre war es einfach Common Sense in allen Parteien: Okay, beim Heer wird gespart, weil die Situation ist nicht so bedrohlich. Erst in den letzten Jahren, vor allem seit der russischen Invasion in der Ukraine 2022, hat Österreich begonnen, da wieder systematisch ins Bundesheer zu investieren, und es gab da auch eine Art nationalen Schulterschluss, wo tatsächlich alle Parteien sich dazu bekannt haben, in ein Verteidigungsfinanzierungsgesetz gemeinsam zu investieren, das Geld, das Österreich ins Bundesheer investiert, über ein paar Jahre sukzessive zu erhöhen und tatsächlich auch unter anderem modernes Gerät nachzukaufen, wie diese Transportmaschinen.

Umgesetzt wird das jetzt von der ÖVP-Verteidigungsministerin, die hat das auch 2021 schon eingeleitet, diesen Beschaffungsprozess, aber so etwas dauert halt tatsächlich ein paar Jahre, weil da muss man sich erst genau überlegen: Was für Maschinen braucht unser Heer? Was passt in unsere Sicherheitsstrategie? Unterschiedliche Angebote sichten und so weiter. Und es dauert jetzt eben noch bis 2028, bis diese neuen Maschinen geliefert werden.

Okay, und wie betrifft das uns?

Wenn du in einer Krisensituation festsitzt, in irgendeiner Region, wo gerade ein Krieg ausbricht, ein großer Terroranschlag ist oder Ähnliches, dann willst du natürlich, dass dein Bundesheer, die effektivste Organisation des Staates, um im Ausland für Sicherheit zu sorgen – dann willst du, dass das Bundesheer dir helfen kann. Unmittelbar berührt sind die meisten von uns jetzt nicht, weil man ohnehin derzeit nicht in den Persischen Golf fliegen kann. Das Bundesheer hat aber Jagdkommandosoldaten an den Botschaften in der Region stationiert, die die Koordination unterstützen und auch Bürgerinnen und Bürger dabei beraten, sicher zu bleiben in der Situation. Ich würde aber gerne einen Schritt zurückmachen.

Das größere Bild ist halt im wahrsten Sinn des Wortes verheerend. Das Bundesheer ist nicht in der Lage, spontan einen schweren Lufttransport zu gewährleisten. Das muss man so sagen, das ist ein Versäumnis der Verteidigungspolitik der letzten Jahre und Jahrzehnte. Und ich halte nicht viel von diesem Parteihickhack: Ihr seid schuld, nein, ihr seid schuld, und so weiter. Das ist schon eine gemeinsame Verantwortung der gesamten Verteidigungspolitik in Österreich über die letzten Jahrzehnte gewesen, dass man sich gedacht hat: Na ja, was braucht man das Heer? Was braucht man eine ordentliche Sicherheitspolitik? Da geben wir das Geld doch lieber irgendwo anders aus. Das war wahrscheinlich auch der Stimmung in der Bevölkerung geschuldet, aber ja, immerhin gab es da in den letzten Jahren ein Umdenken, und jetzt wird in unser Heer doch deutlich mehr investiert.

Das Problem ist halt: So ein Flugzeug bestellt man nicht einfach bei Amazon Prime, und morgen ist es da. Das ist ein langer Beschaffungsprozess, und jetzt haben wir halt tatsächlich ein paar Jahre lang diese Lücke, wo wir diese Nachrüstung oder Aufrüstung, wenn man es so nennen will, noch nicht vollzogen haben und warten müssen, bis wir wieder ordentliches Gerät haben. Und da können solche Wehwehchen wie jetzt halt passieren, und das ist halt super peinlich und schlimm für die Leute, die da tatsächlich jetzt kurzfristig Hilfe bräuchten.

Und ist das schon fix?

Fix ist diese Bestellung dieser vier neuen Transportmaschinen, C-390. Die Verträge sind unterzeichnet, und es wird bereits daran gebaut. Ab 2028 sollen diese Maschinen in Österreich landen, bis 2030 soll die Auslieferung dann abgeschlossen sein.

An sich gäbe es auch eine Vereinbarung mit Portugal, mit einem anderen europäischen Staat, in der Übergangszeit die Lufttransportkapazitäten von denen anzapfen zu können. Aber das Problem ist natürlich: Portugal und portugiesische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger haben derzeit halt genau dasselbe Problem mit dieser Situation im Nahen Osten. Die haben auch Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die dort wahrscheinlich gerne ausgeflogen würden, und man kann sich denken, was die portugiesische Regierung entscheiden wird, wer da zuerst drankommt, wenn wir sagen: Wir würden gerne eure Kapazitäten mitnutzen.

Und woher weißt du das eigentlich?

Das Bundesheer hat dieses Defizit, dass diese beiden Maschinen momentan nicht einsatzfähig sind, selber thematisiert. Bundesheersprecher Oberst Bauer hat auf der Plattform X einen bedeutungsschwangeren Nachsatz hinterlassen, sinngemäß: Er werde sich ja über Verteidigungsminister aus der Vergangenheit nie öffentlich äußern, selbst wenn diese das Bundesheer wissentlich an die Wand gefahren hätten. Die Interpretation, wer damit gemeint sein könnte, überlasse ich euch, aber man muss halt schon sagen: Diese Einstellung, beim Heer nicht viel zu investieren, hatten viele Ministerinnen und Minister der letzten Jahrzehnte.

Als Erstes berichtet über dieses Defizit, dass diese beiden Maschinen nicht fliegen können, hat Kollegin Iris Bonavida von den Salzburger Nachrichten, die immer eine gute Quelle ist, wenn es um Bundesheer und Verteidigungspolitik geht. Ihren Artikel verlinke ich euch in den Shownotes. Ebenfalls dort findet ihr einen Link auf diesen Starlinger-Bericht, der 2019 eben schonungslos diese Analyse gemacht hat, warum das Heer derzeit nicht in einer guten Situation ist. Seither hat sich einiges getan, es gibt einen Aufbauplan bis 2032, was alles im Bundesheer sich ändern soll, aber wie gesagt, das dauert jetzt eben noch ein paar Jahre.

Also, ist das wichtig?

Im Moment nicht akut, weil man ja eh Stand jetzt nicht in den Persischen Golf fliegen kann und auch dort niemanden ausfliegen kann, solange die Raketen fliegen. Aber die grundsätzliche Frage, ob unser Heer einsatzbereit ist, finde ich elementar, gerade in dieser weltpolitischen Situation, wo links und rechts Kriege ausbrechen und die Welt halt instabiler und unsicherer geworden ist. Und es kann tatsächlich wirklich relativ schnell ein Fall auftreten, wo man Österreicherinnen und Österreicher irgendwo ausfliegen will, und wenn dann beide Transportmaschinen halt gerade nicht einsatzfähig sind, ist das, sorry to say, ein ziemliches Armutszeugnis. Die Lehre, die man aus dieser Geschichte ziehen kann: Notwendige Investitionen in die Sicherheitspolitik, in die Prävention sollte man nicht aufschieben. Wenn Soldatinnen und Soldaten sagen, sie können unsere Sicherheit nicht mehr gewährleisten mit der Ausrüstung, die sie haben, dann ist das ein Alarmsignal, und die Politik sollte das ernst nehmen. Und das ist halt bei diesen C-130-Maschinen der Fall gewesen und halt über viele Jahre nicht passiert, dass man da investiert.

Wir werden das Thema weiter im Auge behalten müssen. Und das war es mit dieser Folge. „Ist das wichtig? Politik für Einsteiger." Die Idee dieses Podcasts ist, ein Einsteigerprogramm für Menschen zu bieten, die sich zwar für Politik interessieren, aber sich nicht jeden Tag damit beschäftigen. Ich freue mich über euer Feedback an podcast@istdaswichtig.at oder per Sprachnachricht an die WhatsApp-Nummer in den Shownotes. Und falls ihr in diesem Umfeld Werbung machen wollt, wendet euch bitte an office@missing-link.media.

Wenn ihr euch für Formate für Fortgeschrittene interessiert, möchte ich euch noch meine beiden E-Mail-Newsletter ans Herz legen: den Leitfaden, in dem ich immer dienstags aktuelle politische Themen für das Magazin Datum kommentiere, und „Einfach Politik", eine sachpolitische Analyse für die WZ, die jeden Donnerstag erscheint. Die Links zur kostenlosen Anmeldung für beide stelle ich euch in die Shownotes.

Und falls ihr mehr hören wollt: Ich gehöre auch zum Team von „Ganz offen gesagt", Österreichs bestem Gesprächspodcast für Politikinteressierte. „Ist das wichtig?" ist ein Podcast von mir, Georg Renner, in Kooperation mit Missing Link. Produziert hat uns Konstantin Kaltenegger. Die zusätzliche Audiostimme ist von Maria Renner, Logo und Design von Lilly Panholzer. Danke für Titel und Idee an Andreas Sator, Host des Podcasts „Erklär mir die Welt".

Danke fürs Zuhören. Bis zum nächsten Mal. Adieu.