Ist das wichtig?

Marterbauers leises Plädoyer für Erbschaftssteuern

Am Mittwoch hat der Nationalrat den Grünen-Antrag auf eine Erbschaftssteuer abgelehnt – alle anderen Parteien stimmten dagegen, auch die SPÖ. Aber Finanzminister Markus Marterbauer hat die Debatte genutzt, um Punkt für Punkt die gängigsten Gegenargumente zu zerlegen: Doppelbesteuerung? Gibt es bei der Mehrwertsteuer auch. Das Häuschen der Oma? Wäre gar nicht betroffen. Betriebsübergaben? Ausnahmen vorgesehen. In dieser Folge schauen wir uns Marterbauers Argumente an, ordnen sie ein – und fragen, warum er sich jetzt so positioniert, wenn die Steuer in dieser Legislaturperiode ohnehin keine Chance hat.

Wollt Ihr mehr wissen?

• Hier ist Marterbauers Thread zur Erbschaftssteuer auf Bluesky:
  https://bsky.app/profile/markusmarterbauer.bsky.social/post/3mft54x3pf22j
• Michael Völker im "Standard":
  https://www.derstandard.at/story/3000000310282/debatte-ueber-erbschaftssteuer-fahrt-doch-die-emotion-runter
• Josef Urschitz in der "Presse":
  https://www.diepresse.com/20627893/erbschaftsteuer-wenn-sich-der-staat-als-leichenfledderer-versucht

Transkript:

Hi, grüß euch, herzlich willkommen bei „Ist das wichtig?" vom 28. Februar.

Die heutige Folge ist eine Art kleines Update, eine kleine Ergänzung zu der Folge vom Montag. Da ging es um die Grünen, die ja eine Erbschaftssteuer nicht nur im Parlament beantragt haben, sondern sich in den vergangenen Tagen und Wochen auf all ihren Kanälen sehr, sehr starkmachen für eine solche Millionärs- oder Milliardärssteuer, Superreichensteuer, wie sie es nennen.

Unterstützung bekommen sie, auch wenn es keine Hoffnung auf Erfüllung in dieser Legislaturperiode gibt, jetzt von Finanzminister Markus Marterbauer, der nicht nur im Parlament, sondern die letzten Tage auch über seinen Haupt-Social-Media-Kanal auf Bluesky Werbung oder zumindest Argumente für so eine Steuer gebracht hat.

Ich finde das spannend, weil es immer eine gute Sache ist, wenn Regierungsmitglieder ihre Positionen öffentlich argumentieren und da nicht davor zurückscheuen, auch Kritikern direkt zu begegnen. Und deswegen beschäftigen wir uns heute mit Markus Marterbauers Argumenten für zumindest eine sachliche Erbschaftssteuerdebatte.

Auch wenn man anderer Meinung ist wie ich, nämlich dass Erbschaftssteuern nicht so toll wären, zahlt es sich auf alle Fälle aus, diese Argumente zu hören und sich damit auseinanderzusetzen.

Ja, und mein Name ist Georg Renner, ich bin seit 18 Jahren politischer Journalist, und das hier ist „Ist das wichtig?" – Politik für Einsteiger. Ein Podcast, in dem wir aktuelle politische Themen so besprechen, dass man sie auch nebenbei gut verstehen kann.

Also Georg, was ist passiert?

Am 25., also am Mittwoch, haben die Grünen, die Oppositionspartei, ihren dringlichen Antrag im Nationalrat eingebracht. „Wachsende Ungerechtigkeit in Österreich beenden. Superreiche fair besteuern, jetzt!" So heißt dieser grüne Antrag.

Alle anderen Parteien, also FPÖ, ÖVP, SPÖ und NEOS, haben dagegen gestimmt, auch die SPÖ, nämlich aus Koalitionsräson. Die SPÖ, wir haben das schon am Montag ausführlich besprochen, ist ja eigentlich eine Partei, die sich immer schon, seit Jahren für eine Erbschaftssteuer einsetzt und ein ganz ähnliches Modell hätte wie die Grünen, aber weil die Koalitionsparteien gegen alles, was sie nicht selber im Regierungsprogramm vereinbart haben, stimmen wollen, hat die SPÖ zähneknirschend, aber doch jetzt auch dagegen gestimmt.

Aber der Finanzminister Markus Marterbauer, auch selber aus der SPÖ, der hat diese Parlamentsdebatte genutzt, um Punkt für Punkt die gängigsten Argumente gegen eine Erbschaftssteuer abzuarbeiten, und hat für eine Versachlichung der Debatte geworben. Auch wenn seine Partei, die SPÖ, jetzt dagegen stimmt, soll die Bevölkerung, sollen die Bürgerinnen und Bürger wissen, dass er und seine Partei eigentlich eh dafür sind. Und deswegen hätte er gerne eine sachliche Debatte dafür, auch wenn es diese Legislaturperiode keine realistische Aussicht gibt, eine solche Steuer umzusetzen.

Und wer sind die alle?

Markus Marterbauer ist Finanzminister und gehört der SPÖ an. Er ist kein klassischer Parteipolitiker, der schon viele, viele parteipolitische Funktionen gehabt hätte, sondern er war viele Jahre davor Ökonom bei der Arbeiterkammer und beim WIFO, dem Wirtschaftsforschungsinstitut.

Er argumentiert in der Regel sehr faktenbasiert und ist in der kuriosen Situation, dass er als Ökonom eine Erbschaftssteuer für sinnvoll hält, sie aber eben nicht einführen kann, weil das Regierungsprogramm mit ÖVP und NEOS das nicht vorsieht.

Kurzer Exkurs, wir wissen das schon, aber trotzdem: ÖVP, SPÖ und NEOS bilden ja nach der Nationalratswahl von 2024 derzeit die Bundesregierung. Das heißt, mit ihrer gemeinsamen Mehrheit im Nationalrat beschließen sie Gesetze, die sie vorab vereinbart haben, und verwalten das Land eben mit ihren Ministerinnen und Ministern, wie zum Beispiel dem Finanzminister. Und in diesem Bündnis hat jede Partei natürlich Kompromisse machen müssen.

ÖVP und NEOS hätten zum Beispiel sicher keine Beschränkung der Mietenerhöhungen beschlossen, wenn die SPÖ nicht wäre. Auf der anderen Seite hat die SPÖ verzichten müssen, eben auf Erbschafts- und Vermögenssteuern. Die hat es im Wahlkampf ganz klar versprochen, dass es ohne Erbschaftssteuer keine Koalition mit ihnen geben würde. Ist sie halt nicht ausgegangen, weil es die Mehrheit dafür im Parlament schlicht nicht gab.

Und aus diesen Gründen stimmt diese Koalition einhellig gegen den grünen Vorschlag, aber die SPÖ in der Gestalt von Marterbauer argumentiert halt, warum aus seiner Sicht, aus seiner ideologischen Sicht heraus, eine solche Steuer doch durchaus sinnvoll sein könnte.

Und warum diskutieren die da darüber?

Schauen wir uns Marterbauers Argumente, die er unter anderem auf Bluesky gepostet hat, im Einzelnen an. Erstens ein häufiges Argument, das ich persönlich auch für eines halte, das nicht verfängt: das Argument der Doppelbesteuerung. Es wird ja ganz oft gesagt, Erbschaftssteuer ist deswegen nichts, weil das Geld ja schon einmal besteuert worden ist, nämlich als man es verdient hat. Da ist schon zum Beispiel Einkommensteuer fällig geworden.

Marterbauer hält dem ehrlicherweise völlig richtig entgegen: So funktioniert unser Steuersystem halt generell. Weil wenn ich mit dem Geld, das ich verdiene, einkaufen gehe, dann wird es genauso noch mal besteuert, nämlich mit der Mehrwertsteuer. Also eine solche Doppelbesteuerung ist in unserem System einfach vorhanden, weil einmal habe ich Lohnsteuer oder Einkommensteuer bezahlt auf mein Gehalt und dann, wenn ich das Geld ausgeben will, zahle ich Mehrwertsteuer im Geschäft. Also ein blödsinniges Argument. Gilt natürlich noch mehr für die Mineralölsteuer: Wenn ich tanke, kommt beides dazu, Mineralölsteuer und Mehrwertsteuer und so weiter. Und dass dieses Prinzip ausgerechnet jetzt bei einer Erbschaftssteuer nicht gelten sollte, wo jemand Vermögen bekommt, ohne dafür gearbeitet zu haben, das findet Marterbauer und das finde auch ich ehrlicherweise nicht besonders überzeugend.

Zweites Argument, das Marterbauer da bringt: das Häuschen der Oma. Bei einer Millionenerbschaftssteuer wäre alles unter einer Million Euro – das ist jetzt das Modell der Grünen – unter einer Million Euro wert steuerfrei und bei selbstgenutzten Eigenheimen sogar 1,5 Millionen Freibetrag. Das Häuschen der Oma wäre also nicht betroffen, es sei denn, es ist ein kleiner Palast.

Drittes Argument: Betriebsübergaben. Kann eine Erbschaftssteuer Bauernhöfe und Familienunternehmen ruinieren? Kollege Josef Urschitz, toller Kommentator der Tageszeitung Die Presse, hat das zum Beispiel am Freitag argumentiert. Marterbauer hält dagegen: Alle seriösen Modelle sehen dafür Ausnahmen vor. Kleine Familienbetriebe, der Installateur im Ort, die Baufirma im Nachbarort und so weiter wären sowieso von der Steuer ausgenommen.

Und letztes Argument: Betroffen wäre überhaupt nur etwa ein Prozent aller Erbschaften. Das Momentum Institut hat das auf Basis einer Arbeiterkammerstudie durchgerechnet. Nach dem Modell der Grünen würden zum Beispiel die unteren 98 Prozent der Haushalte null Prozent Erbschaftssteuer zahlen. Und das sind eben diese Argumente, die Marterbauer bringt.

Ich persönlich halte von diesen Argumenten zwar viel, weil ich es, wie gesagt, gut finde, wenn ein Minister, ein Regierungsmitglied, seine Wünsche und seine Ideologie klar argumentiert. Man muss halt aber dagegenhalten, dass das Problem der Erbschaftssteuer aus meiner Sicht halt ist, dass wir als Gesellschaft eigentlich wollen, dass mehr vererbt wird, dass die Leute im Leben mehr erarbeiten und das ihren Kindern dann weitergeben, weil ein solches Vermögen sichert natürlich einen ab, macht unser ganzes Land stärker, freier, resilienter. Wenn einmal eine Wirtschaftskrise sein sollte oder was, dann bekommt jemand, der schon ein Familienvermögen hat, auf das er zurückgreifen kann, wesentlich langsamer Probleme, sich zu versorgen, als jemand ohne. Und deswegen finde ich, sollten wir eher fördern, dass Menschen über mehrere Generationen hinweg, Familien über mehrere Generationen hinweg Vermögen aufbauen. Aber das ist natürlich ein ideologisches Argument, und deswegen finde ich solche Sachargumente in der Erbschaftssteuerdiskussion immer spannend.

Okay, und wie betrifft das uns?

Na ja, diese Diskussion, die wird realistischerweise in dieser Legislaturperiode, also in der Amtszeit, die jetzt bis 2029 regulär dauert – Amtszeit der Regierung, Amtszeit des derzeitigen Nationalrats –, nicht mehr relevant werden, weil sowohl ÖVP als auch NEOS eine Erbschaftssteuer kategorisch ausschließen.

Es gibt sie derzeit in Österreich nicht, und mangels einer Mehrheit im Nationalrat wird es sie nicht geben. Aber was diese Parteien, die so eine Steuer wollen, vor allem die SPÖ und die Grünen, da natürlich betreiben, ist, sich schon ein bisschen aufzustellen für die nächsten Wahlen und zu sagen: „Hey, okay, wir wollen diese Steuer machen und würden mit dem Geld, das da reinkommt – die Grünen schätzen etwa 1,5 Milliarden Euro im Jahr –, damit das, das und das alles gerne finanzieren."

Und das können wir als Wählerinnen und Wähler natürlich im Hinterkopf behalten für die nächste Nationalratswahl oder überhaupt die nächste Wahl, bei der wir unsere Stimme abgeben können, und uns dann überlegen: „Wollen wir so eine Steuer?" Ja, dann wählt man eher die Parteien, die sich dafür aussprechen. Und da positionieren sich jetzt eben gerade SPÖ und Grüne. Oder wollen wir lieber Parteien unterstützen, die eine solche Steuer nicht machen wollen? Spannende Frage.

Und ist das schon fix?

Fix ist aus meiner Sicht eher, dass diese Steuer in dieser Legislaturperiode nicht kommt, denn sie steht nicht im Regierungsprogramm und alles, was die Parteien da bei dieser Kompromissfindung vor etwa einem Jahr nicht hineinverhandelt haben, dem werden sie nicht zustimmen können. SPÖ und Grüne, beide Parteien, die dafür sind – selbst wenn die SPÖ aus ihrem Regierungsprogramm ausscheren würde und gegen ihre Regierungspartner stimmen würde, was sehr sicher das Ende dieser Regierung wäre –, selbst dann hätten sie mit den Grünen gemeinsam keine Mehrheit im Nationalrat. Das heißt, die Befürworter einer solchen Erbschaftssteuer sind derzeit ganz klar in der Minderheit im Nationalrat.

Also wir können ziemlich fix davon ausgehen, dass das nicht kommt und dass das jetzt ein Schaulaufen ist, schon für die nächste Wahl, wo Argumente gesammelt werden und wo halt diskutiert wird: Was wird so eine Steuer bringen, und zahlt sich der politische Aufwand dafür aus? Marterbauer hat das selber auch formuliert: Er erwartet, dass die sachlichen Argumente, die er da bringt, in der nächsten Legislaturperiode, also nach der nächsten Wahl, durchaus fruchten könnten.

Er hat den Parlamentsklubs, also den Fraktionen, in denen sich die fünf Parlamentsparteien zusammengefunden haben, angeboten, in jeden einzelnen Klub zu kommen und dort seine Argumente darzulegen. Auch wenn Marterbauer selber sagt, er wird nur in dieser Legislaturperiode Finanzminister sein und danach in Pension gehen, würde er da doch ganz gerne quasi eine Legacy hinterlassen mit diesen Argumenten für eine Erbschaftssteuer.

Ich glaube trotzdem nicht, dass sie kommen wird, weil ÖVP, FPÖ und NEOS, drei Parteien, relativ deutlich gegen eine solche Steuer sind und sich da eher keine Mehrheit dafür finden wird, mit der ein entsprechendes Gesetz beschlossen werden könnte. Aber sowohl Positionen als auch Mehrheiten können sich natürlich über Jahre ändern.

Und woher weißt du das eigentlich?

Die Parlamentsdebatte am 25. Februar könnt ihr natürlich auf der Homepage des Parlaments nachschauen oder nachlesen, wie ihr wollt. Und ich empfehle euch sehr den Thread von Finanzminister Markus Marterbauer auf Bluesky. Der ist auch öffentlich zugänglich, verlinke ich euch ebenfalls in den Shownotes. Dort könnt ihr seine Argumente sehr, sehr klar und deutlich aufgegliedert nachlesen. Und ich verlinke euch auch noch zwei Kommentare aus Zeitungen, nämlich aus dem Standard und aus der Presse, wo eben die Kollegen Michael Völker und Josef Urschitz sehr für diese Debatte geworben haben mit ihren jeweiligen Argumenten, warum man das so argumentieren sollte oder eben nicht.

Also, ist das wichtig?

Ich finde es spannend, weil diese Erbschaftssteuer, wie formuliere ich das, in einem inversen Verhältnis steht zur Bedeutung der Steuer, weil diese 1,5 Milliarden Euro eigentlich nicht viel Geld sind. 1,5 Milliarden Euro klingt wahnsinnig viel Geld und ist natürlich auch nicht wenig. Aber 1,5 Milliarden Euro ist im Gesamtbudget nicht sehr viel. Das ist gerade mal etwas mehr als ein Prozent der Gesamtausgaben des Bundes. Und natürlich, 1,5 Milliarden Euro mehr im Budget würden vor allem einem Finanzminister sehr viel helfen dabei, andere Sparmaßnahmen abzufedern oder gar nicht erst machen zu müssen. Auf der anderen Seite das, was viele Befürworter einer Steuer gerne hätten, nämlich dass sie sagen: „Okay, wir müssen Einkommen entlasten, also Leistungen entlasten, Arbeit entlasten steuerlich" – das wird sich halt damit nicht ausgehen.

Wir haben circa 40 Milliarden Euro Einnahmen aus der Lohnsteuer jedes Jahr. Das ist halt ein ganz anderer Maßstab. Also mit diesen 1,5 Milliarden aus der Erbschaftssteuer – Side Note: für die sowohl Grüne als auch SPÖ ohnehin schon Ideen haben, was sie damit alles finanzieren könnten, Side Note geschlossen – mit diesen 1,5 Milliarden Euro allein wird sich eine solche Entlastung realistischerweise nicht ausgehen. Das soll uns aber nicht davon abhalten, die Debatte darüber zu führen und vor allem auch mit Hinblick auf die nächste Wahl uns zu überlegen: „Hey, fänden wir das eigentlich gut, wenn Familien im Erbfall, also wenn gerade ein lieber Mensch gestorben ist, was abgeben müssen an den Staat, oder nicht?" Und da könnt ihr euch natürlich selber eine Meinung darüber bilden. Und das war es mit dieser Folge.

„Ist das wichtig? Politik für Einsteiger." Die Idee dieses Podcasts ist, ein Einsteigerprogramm für Menschen zu bieten, die sich zwar für Politik interessieren, aber sich nicht jeden Tag damit beschäftigen. Ich freue mich über euer Feedback an podcast@istdaswichtig.at oder per Sprachnachricht an die WhatsApp-Nummer in den Shownotes. Und falls ihr in diesem Umfeld Werbung machen wollt, wendet euch bitte an office@missing-link.media.

Wenn ihr euch für Formate für Fortgeschrittene interessiert, möchte ich euch noch meine beiden E-Mail-Newsletter ans Herz legen: den Leitfaden, in dem ich immer dienstags aktuelle politische Themen für das Magazin Datum kommentiere, und „Einfach Politik", eine sachpolitische Analyse für die WZ, die jeden Donnerstag erscheint. Die Links zur kostenlosen Anmeldung für beide stelle ich euch in die Shownotes.

Und falls ihr mehr hören wollt: Ich gehöre auch zum Team von „Ganz offen gesagt", Österreichs bestem Gesprächspodcast für Politikinteressierte. „Ist das wichtig?" ist ein Podcast von mir, Georg Renner, in Kooperation mit Missing Link. Produziert hat uns Konstantin Kaltenegger. Die zusätzliche Audiostimme ist von Maria Renner, Logo und Design von Lilly Panholzer. Danke für Titel und Idee an Andreas Sator, Host des Podcasts „Erklär mir die Welt".

Danke fürs Zuhören. Bis zum nächsten Mal. Adieu.