Cash or Crash

Was hohe Staatsschulden und ein Erdbeben in der OPEC für unsere Geldbörse bedeuten

In diesem Podcast geht es um das Budget der Regierung für die kommenden zwei Jahre und um den Austritt der Vereinigten Arabischen Emirate aus der OPEC. Beides hat direkte bzw. indirekte Folgen für unsere Geldbörse. Dass die österreichische Regierung sparen muss, ist kein Geheimnis. Die Staatsschulden sind laut EU-Finanzregelwerk nämlich zu hoch. Hoch sind auch die Lohnnebenkosten in Österreich. Insgesamt betragen sie 47 Prozent. Bezahlt werden sie sowohl von den Arbeitnehmern wie Arbeitgebern. Für die Unternehmen werden sie jetzt um einen Prozentpunkt gesenkt. So zählt die Wirtschaft, mit Abstrichen, zu den Gewinnern der aktuellen Budgetverhandlungen. Darüber hinaus gibt es aber auch noch andere weitaus größere Gewinner. In der internationalen Politik musste die OPEC zuletzt eine Niederlage einstecken. Das Öl-Kartell verlor mit den Vereinigten Arabischen Emiraten ein wichtiges Mitglied. Nach einem ersten Schockmoment in den Medien stellte sich dann aber heraus, dass der Austritt der Emirate uns langfristig an den Tankstellen zugute kommen könnte – sofern der Iran-Krieg bald endet.

Hallo zusammen, noch einmal schön, dass ihr wieder dabei seid bei meinem Podcast "Cash or Crash". Die Regierung hat das Budget für die nächsten zwei Jahre beschlossen, das habt ihr sicherlich schon gehört, und dabei will die Regierung weniger neue Schulden machen. Unterm Strich sollen es bis 2028 so rund 2,5 Milliarden Euro sein.Werfen wir jetzt einmal vielleicht einen Blick zurück auf das Vorjahr. Wie hat es denn da ausgeschaut? Im Jahr 2025 haben die Staatseinnahmen 261,5 Milliarden Euro betragen, und die Ausgaben aber 283 Milliarden Euro. Das hat unterm Strich natürlich ein dickes Minus von 21,5 Milliarden Euro ergeben. Und dieses Defizit von 21,5 Milliarden Euro entspricht oder entsprach 4,2 % der gesamten Wirtschaftsleistung Österreichs. Und das ist ein Problem, weil es gibt eine 3 %-Grenze, und diese 3 %-Grenze hat die EU schon in den 90er-Jahren beschlossen. Das ist die berühmte Maastricht-Grenze. Die besagt, dass die jährliche Neuverschuldung 3 % des Bruttoinlandsproduktes, also der Wirtschaftsleistung, nicht überschreiten darf, sonst gibt es ein Defizitverfahren von der EU. Das haben wir derzeit in Österreich auch am Hals. Aber das klingt dramatischer, als es ist. Die meisten EU-Staaten haben derzeit ein Defizitverfahren. Da kommen dann Beamte aus Brüssel und glauben zu wissen oder suchen jedenfalls Verbesserungsvorschläge zum Thema Budgetkonsolidierung - also Sparkurs. Und das ist das Problem. Österreich hat zu viele Schulden und macht zuviel neue Schulden. Und deswegen gibt es dieser Tage die Diskussion, ob die Regierung eh richtig spart, bei den Richtigen spart, wo sie vielleicht mehr Geld ausgeben sollte, wo sie dann mehr sparen müsste. Das ist also die Ursache dafür.

Schauen wir uns aber jetzt einmal überhaupt auch an: wie schaut es mit den Schulden in Österreich aus? Wie viel Staatsschulden hat Österreich eigentlich? 418 Milliarden Euro waren es am Ende des Vorjahres. Ist das jetzt viel oder wenig? Sagen wir einmal so: es ist zu viel, weil die Schuldenquote beträgt 81,5 %. Was ist die Schuldenquote? Die Schuldenquote ist das Verhältnis der gesamten Staatsschulden zur Wirtschaftsleistung des Landes, und die sollte eigentlich laut EU-Vorgaben die 60 % nicht überschreiten. 60 % wären also ideal. Wir haben aber 81 %. Das muss man jetzt aber auch wieder zum Teil relativieren, weil damit liegen wir ziemlich genau im EU-Durchschnitt. Die Schuldenquote in der EU liegt nämlich derzeit bei 82 %. Hoch liegt die Schuldenquote in Griechenland, dort bei 150 %, und in Italien bei 130 %. Die Deutschen sind Sparmeister, da liegt die Schuldenquote etwa bei 63 %.

Jetzt kommen wir zur Frage: Warum sind hohe Schulden eigentlich nicht gut oder kann ein Staat unendlich Schulden machen? Und wo ist das Problem eigentlich? Na ja, das ist wie bei Privatpersonen. Wenn am Ende der Staat zu viele Schulden hat, kann er wie eine Privatperson oder ein Unternehmen auch pleitegehen. Und es gibt viele Staaten, die schon pleitegegangen sind: Russland, Argentinien, Griechenland ist vielleicht noch einigen von euch in Erinnerung. Und übrigens, Österreich war auch schon in seiner Geschichte achtmal pleite, das letzte Mal übrigens nach dem Zweiten Weltkrieg. Grundsätzlich aber droht uns jetzt noch lange nicht die Pleite, das muss man auch ganz ehrlich sagen. Aber Schulden bedeuten, dass man eigentlich ein Leben auf Kosten künftiger Generationen führt. Und man ist natürlich abhängig von den Gläubigern, also den Banken und Versicherungen, bei denen man die Schulden macht, auch als Staat. Und man hat im Budget natürlich, so wie jetzt aktuell, einen viel kleineren Handlungsspielraum als Finanzminister und als Regierung. Und je schlechter man dasteht, je höher die Schulden sind, desto höhere Zinsen muss man für neue Schulden bezahlen. Und Österreich bezahlt derzeit 8,5 Milliarden Euro pro Jahr alleine für die Zinsen.

Jetzt werdet ihr euch fragen: Wo leiht sich der Staat das Geld? Na ja, während wir als Privatkonsumentinnen und Konsumenten einen Kredit bei einer Bank aufnehmen, begibt der Staat Anleihen. Das sind Schuldpapiere, die große institutionelle Investoren kaufen können. Also diese Staatsanleihen haben dann eine gewisse Laufzeit, an deren Ende der Staat sich verpflichtet, das Geld, das er ausgeborgt hat, wieder pünktlich zurückzubezahlen. Und bei wem ist Österreich verschuldet? Bei internationalen Banken hauptsächlich, bei internationalen Versicherungen, bei Fonds, zum Beispiel bei den Pensionsfonds in den USA. Aber eines muss man auch sagen: Österreich hat international einen sehr guten Ruf. Österreich zahlt das geborgte Geld pünktlich zurück, und deswegen hat Österreich hier auch eine überwiegend gute Benotung bei den sogenannten Ratingagenturen, die immer wieder feststellen oder auswerten, wie ein Staat eben dasteht.

Kommen wir vor diesem Hintergrund jetzt zum aktuellen Budget. Weil es ist ja nicht nur so, dass man als Regierung spart, sondern auch Geld ausgibt. Und hier hat sich die Regierung entschlossen, mehr Geld für Kindergärten auszugeben, ja, weil die NEOS ja vor allem ein zweites verpflichtendes Kindergartenjahr wollen. Und das kostet. 210 Millionen Euro extra sind dafür vorgesehen. Dann gibt es auch noch mehr Geld für Menschen, die Pflege benötigen bzw. ihre Angehörigen. Auch hier sind 200 Millionen Euro zusätzlich geplant. Den großen Brocken aber und die große Erleichterung eigentlich, den gibt es für die Konzerne und für die mittelständischen Unternehmen hauptsächlich, denn die Lohnnebenkosten werden gekürzt. Jetzt kommen wir einmal zu der Frage: Was sind eigentlich die Lohnnebenkosten, von denen dauernd die Rede ist und die eigentlich, das finde ich zumindest, in der Debatte ein bisschen stiefmütterlich behandelt werden und nicht erklärt werden? Und das versuche ich jetzt.

Die Lohnnebenkosten sind Steuern und Abgaben, mit denen wir unseren Sozialstaat finanzieren, also zum Beispiel unser Gesundheitssystem oder die Pensionen. Und insgesamt betragen die in Österreich 47 %. Von einem Euro also, den die Firma zahlt, einem Angestellten, landen 53 Cent beim Arbeitnehmer und 47 Cent werden als Steuern und Abgaben abgeführt. Und da gibt es jetzt einen Dienstnehmeranteil und einen Arbeitgeberanteil. Beim Dienstnehmeranteil, das kennt ihr ja, das ist die Differenz zwischen Brutto und Nettogehalt. Ja, wenn man wenig verdient, bleibt mehr Netto vom Brutto, wenn man viel verdient, bekanntlich weniger. Im Durchschnitt aber bleiben sozusagen doch so an die 70 % oder etwas weniger, 65 % Netto vom Brutto. Wofür zahlen jetzt eigentlich die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihre Lohnnebenkosten? Den größten Anteil macht die Pensionsversicherung aus mit über 10 %. Dann kommt die Krankenversicherung, die Arbeitslosenversicherung, die Arbeiterkammerumlage, mit der man also die Arbeiterkammer finanziert, und auch ein Wohnbauförderungsbetrag ist bei den Lohnnebenkosten enthalten.

Und dann muss man zum Bruttogehalt noch einmal 30 % draufschlagen, und den zahlen die Unternehmer. Genauso wie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist auch hier bei den Unternehmen der größte Brocken die Pensionsversicherung mit über 12 %. Dann kommen eben die Krankenversicherung, wieder die Arbeitslosenversicherung, dann noch die Unfallversicherung. Dann zahlen die Unternehmer auch die Kommunalsteuer, dan ie Gemeinden 3 %, dann die Kammerumlage, aus der sich die Wirtschaftskammer finanziert, wieder einen Wohnbauförderungsbeitrag und einen Beitrag zum Familienlastenausgleichsfonds. Und um den geht es jetzt. Die Lohnnebenkosten für die Unternehmer, die also 3,7 % betragen beim Familienlastenausgleichsfonds, werden gekürzt auf 2,7 %, also um einen Prozentpunkt. Und wofür ist eigentlich der Familienlastenausgleichsfonds? Kurz sagt man zu dem übrigens FLAF, überhaupt also da? Na ja, mit dem wird die Familienbeihilfe bezahlt, das Kinderbetreuungsgeld, Schulbücher und Schülerfreifahrten. Und in Summe ersparen sich jetzt die Unternehmerinnen und Unternehmer durch die geringeren Lohnnebenkosten in diesem Topf im Jahr ungefähr 2 Milliarden.

Das war jetzt einmal die Übersicht von den Budgetplänen zu den Branchen, die jetzt, sage ich einmal, eher davon profitieren. Aber jetzt kommen wir zu dem Bereich, wo wir uns die Frage stellen müssen: Wer zahlt? Oder wie manche sagen auch: Wer zahlt drauf? Zunächst einmal die Banken, denn die Bankenabgabe bleibt bestehen. Das ist eine Sondersteuer für die Banken, die schon 2011 eingeführt wurde, also kurz nach der Finanzkrise. Damals mussten viele Banken gerettet werden. Und viele Staaten, auch Österreich, haben gesagt, die Banken sollen dazu einen Beitrag leisten. Die Bankenabgabe brachte in der Regel so 150 Millionen Euro im Jahr, und vor zwei Jahren wurde sie dann erhöht. Und derzeit bringt sie 500 Millionen Euro im Jahr. Im nächsten Jahr sollte sie eigentlich auslaufen, und das ist jetzt eben neu. Sie wird verlängert um drei Jahre und soll jährlich dem Vernehmen nach 300 Millionen Euro bringen.

Ein wichtiger Punkt im Budget ist auch die Körperschaftssteuer. Die wird wieder erhöht. Die Körperschaftssteuer ist eine Art Einkommenssteuer für die Unternehmen, und abgezogen wird sie vom Gewinn des Unternehmens. Und derzeit beträgt sie 23 %, und jetzt soll sie wieder auf 24 % erhöht werden, aber erst, wenn ein Unternehmen mehr als eine Million Gewinn macht.Das soll dem Finanzminister zusätzlich 300 Millionen Euro im Jahr bringen. Ja, und ein größerer Brocken sind auch die Beiträge, die die Pensionisten und Pensionistinnen leisten sollen. Ihnen wird nichts weggenommen, aber die Pensionserhöhungen sollen in den nächsten Jahren unter der Inflationsrate liegen, und zwar um einen Viertelprozentpunkt. Und das, so hofft jedenfalls die Regierung, soll in den kommenden beiden Jahren über 500 Millionen Euro bringen.

Was bedeutet das für unsere Geldbörse? Na ja, wir Journalisten gehen ja immer gern her und kategorisieren in Verlierer und Gewinner. Das würde ich jetzt gerne auch tun, wobei ich das wirklich sagen muss, journalistisch sehr zuspitze. Aber fangen wir vielleicht einmal so an. Zu den Verlierern zählen, strategisch einmal betrachtet, eben die Banken, von denen ich soeben gesprochen habe, weil die Bankenabgabe um drei Jahre verlängert wurde. Allerdings sind die wahren Verlierer die Bankkunden meines Erachtens, weil die Banken die Kosten natürlich an die Kreditnehmer weitergeben werden und das wird zu höheren Kreditzinsen führen und vielleicht sogar zu einem eingeschränkten Kreditvolumen und, wenn noch möglich, überhaupt zu noch niedrigeren Sparzinsen. Zu den Verlierern, das muss man sagen, ganz wertfrei, zählen sicherlich auch die Pensionistinnen und Pensionisten, weil sie eben künftig nur eine Pensionserhöhung unter der Inflationsrate bekommen sollen. Und eines darf man nicht vergessen, wenn man das Kleingedruckte in den Plänen der Regierung liest: Zu den Verlierern dürften auch die Teilzeitbeschäftigten zählen. Warum? Die Regierung will nämlich Teilzeit unattraktiver machen. Und da kommen wir jetzt wieder zu den Lohnnebenkosten.

Wie ich euch die Lohnnebenkosten aufgezählt habe, ist euch wahrscheinlich aufgefallen, dass sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer einen Beitrag zur Arbeitslosenversicherung zahlen. Und dieser Beitrag soll jetzt erhöht werden, und zwar vor allem bei Teilzeitverträgen. Und das betrifft also, wie schon gesagt, hauptsächlich Teilzeitbeschäftigte. Derzeit zahlen ja Unternehmer und Arbeitnehmer ungefähr 3 % in diesen Topf ein, und wie gesagt, dieser Beitrag über die Lohnnebenkosten wird erhöht. Und hier erwartet sich die Regierung doch Einnahmen ungefähr in der Höhe von knapp 350 Millionen Euro dann ab dem Jahr 2028. Zusammengefasst also noch einmal: Bankkunden, Pensionisten, Teilzeitbeschäftigte sind in meiner Analyse, wenn man so sagen will, die Verlierer.

Aber es gibt auch Gewinner, und zwar gar nicht so wenige. Also zunächst einmal würde ich sagen, die Wirtschaft, primär die Mittelbetriebe und die Großbetriebe zählen zu den Hauptgewinnern. Warum? Wie ich schon gesagt, weil sie beim Familienlastenausgleichsfonds um einen Prozentpunkt weniger Lohnnebenkosten bezahlen müssen und sie sich dadurch 2 Milliarden Euro im Jahr an Kosten sparen. Dann, wer überhaupt eigentlich nicht so am Radar ist, aber für mich eigentlich auch ein großer Gewinner ist, das sind die Erben. Die SPÖ wollte ja eigentlich eine Erbschaftssteuer einführen, aber ÖVP und NEOS haben das abgeblockt. Es gibt weder eine Erbschaftssteuer, noch eine Vermögenssteuer, noch wird die Grunderwerbsteuer erhöht werden.

Und die größten Gewinner sind für mich die Menschen in der Verwaltung und in der Bürokratie. Das sage ich jetzt völlig wertfrei, aber die Regierung wird in diesem Bereich nicht einsparen. Hier wurde also offenbar darauf verzichtet, etwas zu tun und hier das Potenzial zu heben, das vorhanden ist. Österreich hat ja bekanntlich vier Verwaltungseinheiten: den Bund, die Länder, die Gemeinden und die Bezirke. Und hier wird also nichts eingespart, obwohl es extrem viele Doppelgleisigkeiten und Überschneidungen gibt. Und die kann man sogar berechnen. Das hat das Wirtschaftsinstitut Economica einmal gemacht und festgestellt, dass allein in den Bereichen Verwaltung, Bildung und Gesundheit die Regierung zwischen 10 und 19 Milliarden Euro einsparen könnte. Das wird nicht passieren, und deswegen zählt für mich dieser Bereich also zu den großen Gewinnern. Noch einmal völlig wertfrei gesagt: Menschen also, die in diesem Bereich tätig sind, in der Verwaltung unseres Landes, können sich entspannt zurücklehnen. Ihr Job ist auch in den nächsten Jahren absolut sicher.

Ich habe noch einen zweiten Beitrag für euch vorbereitet. Wie ihr vielleicht gehört habt, werden die Vereinigten Arabischen Emirate aus dem Ölkartell OPEC austreten. Gehen wir das vielleicht auch einmal der Reihe nach durch. Was ist die OPEC? Die OPEC ist die Organisation der erdölexportierenden Länder, und die besteht derzeit noch aus 12 Mitgliedstaaten. Ohne Vereinigte Arabische Emirate sind es dann nur noch 11. Die 12 Mitgliedstaaten stehen ungefähr für 40 % der weltweiten Erdölproduktion und verfügen über drei Viertel der weltweiten Ölreserven. Die OPEC ist im Übrigen schon eine ziemlich alte Organisation, die wurde 1960 gegründet, und ihren Sitz hat sie übrigens in Wien. So, wer sind die Mitgliedstaaten der OPEC? Zum Beispiel, ich zähle jetzt nicht alle auf: Algerien, Irak, Kongo, Kuwait, Libyen, Nigeria, Venezuela auch im Übrigen. Ja, dann eben die Vereinigten Arabischen Emirate noch und vor allem Saudi-Arabien. Saudi-Arabien führt mehr oder weniger die OPEC auch an, und der Iran, wo derzeit bekanntlich Krieg herrscht.

So, was macht die OPEC eigentlich? Na ja, das ist ganz einfach: Die OPEC-Länder sprechen die Förderquoten ab. Also, sie sprechen sich ab, wer wie viel Öl fördert. Warum ist das wichtig und betrifft auch unsere Geldbörse unmittelbar? Na ja, wenn die Welt mit Öl geflutet wird, dann sinken die Preise an den Tankstellen. Wenn die Fördermengen knapp werden, dann steigen sie. Das erleben wir ja gerade, weil die Straße von Hormus wegen des Irankrieges gesperrt ist. Dadurch kommt viel weniger Öl auf den Markt, und die Preise an den Tankstellen sind bekanntlich deswegen explodiert. Die Vereinigten Arabischen Emirate sind übrigens nicht die ersten, die aus der OPEC austreten. Angola ist ausgetreten, dann auch Katar und Ecuador. Und dann werdet ihr vielleicht auch schon einmal gehört haben von der Gruppe der OPEC-Plus Länder. Ja, da haben sich 2016 ein paar Länder auch zusammengeschlossen, die gesagt haben, sie schließen sich diesem Kartell eigentlich an und führen Gespräche mit den anderen Stammmitgliedern der OPEC, und das sind die OPEC-Plus-Länder. Dazu gehören eben Russland, Bahrain, Kasachstan zum Beispiel oder auch der Oman.

Vielleicht werdet ihr euch fragen: Wer sind eigentlich die Vereinigten Arabischen Emirate? Das ist ein Land auf der Arabischen Halbinsel, neben Saudi-Arabien eigentlich als Hauptnachbar, und das Land besteht aus sieben Emiraten. Das ist eine Föderation, und ein Emirat, würde ich sagen, ist wie ein Fürstentum, wenn man das so übersetzen will, und zwei davon kennt ihr alle ganz sicher, nämlich Dubai und Abu Dhabi. Und das Emirat von Abu Dhabi ist übrigens auch zu 25 % an der OMV beteiligt. Und warum ist die VAE, wie man sie abkürzt, die Vereinigten Arabischen Emirate, überhaupt ausgetreten aus der OPEC? Na ja, Experten sagen, es dürfte einen Streit mit Saudi-Arabien gegeben haben. Saudi-Arabien ist ja führend in der OPEC, fördert auch das meiste Öl von allen OPEC-Ländern, und die wollen eigentlich die Ölmenge ziemlich knapp halten, und die Vereinigten Arabischen Emirate wollen das nicht. Wobei momentan können das die Vereinigten Arabischen Emirate eh nicht steuern, weil sie exportieren ja ihr Öl über die Straße von Hormus, und die ist bekanntlich wegen des Irankrieges momentan gesperrt. Aber grundsätzlich wollen eben die Emirate mehr Öl auf den Weltmarkt bringen, um auch ihr Wirtschaftswachstum zu finanzieren. Saudi-Arabien will das nicht, und deswegen kam es hier, glaube ich, zum Streit und zum Austritt.

Was heißt das jetzt für unsere Geldbörse? Na ja, zunächst einmal waren die Expertinnen und Experten ein bisschen in Panik, weil sie nicht wussten, was der Austritt jetzt der Emirate bedeutet, langfristig für die OPEC. Also grundsätzlich auch für die OPEC ist das sicherlich ein schwerer Schlag, weil die Emirate waren doch die Nummer vier, was die Erdölexporte angeht in der OPEC, und das ist also auch eine politische Niederlage für Saudi-Arabien. Für uns hier in Österreich an der Tankstelle muss das allerdings langfristig nichts Schlechtes bedeuten, sondern eher sogar Gutes. Jetzt muss man aber einmal absehen davon, dass noch immer der Irankrieg herrscht und die Straße von Hormus gesperrt ist. Aber wenn der Irankrieg, sage ich einmal, beendet wird oder einschläft und die Vereinigten Arabischen Emirate dann mehr Öl produzieren werden und auch können, dann wird der Ölpreis an den Tankstellen sicherlich wieder sinken. Zusammenfassend würde ich da sagen, die Situation ist natürlich jetzt ein bisschen unberechenbar wegen des Irankrieges. Das habe ich eh schon auch in einem anderen Podcast besprochen, aber der Austritt der Emirate aus der OPEC ist jetzt kein Schockmomentum, wo man sich fürchten muss, sondern eher im Gegenteil, das wird langfristig, wenn sich hoffentlich auch die Kriegslage am Persischen Golf wieder beruhigt, positive Folgen haben.

Ja, das war's für heute. Wo immer ihr auch seid, alles Gute, haltet die Ohren steif, bis zum nächsten Freitag wieder, wenn es heißt "Cash or Crash". Das war's für heute, liebe Hörerinnen und Hörer. Danke, wenn ihr "Cash or Crash" weiterempfehlt und abonniert. Wenn ihr mir schreiben wollt, schickt mir bitte eine Mail an cashorcrash@missing-link.media. Für Anregungen, Fragen und auch Kritik bin ich dankbar.
Bis bald, euer Wolfgang Unterhuber.

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