Die Dunkelkammer History
Iran: „Regime Change“ und Faschismus
- hochgeladen von Katharina Pagitz
Von Christa Zöchling. Ist eine Revolution in einer Diktatur möglich und ein „Regime Change“ durch Bomben zu erzwingen? Im Iran herrscht religiöser Faschismus, eine Ideologie wie Beton – unverrückbar, mit bloßen Händen zumal.
Christa Zöchling
Guten Tag, hier ist Christa Zöchling. Ich begrüße Sie zur neuen Dunkelkammer aus der Reihe "History". Es war an meinem Geburtstag. Meine israelische Freundin steht in der Tür und sagt mit leichtem Sarkasmus: "Donald Trump macht dir das größte Geburtstagsgeschenk: Bomben gegen Faschisten." Meine iranische Freundin platzt wenig später herein, außer sich vor Glück und Erleichterung, und ruft: "Chamenei ist tot!" Zu diesem Zeitpunkt war noch nicht ganz klar, aber wir wollten uns freuen und klatschten. Zaghaft.
Die Frage war: Darf man das? Beim Tod eines Menschen? Klatschen? Wenn auch eines Massenmörders? Wir machten jedenfalls sofort Pläne, gemeinsam nach Teheran zu reisen und ans Kaspische Meer.
Die israelische Freundin hing den ganzen Abend über am Handy in Sorge um ihre Familie. Die iranische Freundin sah alle Augenblicke auf ihr Handy, aber die Verbindung zur Heimat blieb tot. Zehn Tage später erzählten beide vom Maschinenlärm des Kriegs. Von den Sirenen, dem Pfeifen, dem Sirren, dem dröhnenden Brüllen, Kreischen, Donnern, der dumpfe Knall der Einschläge, Detonationen, Krachen einstürzender Häuser, metallenes Klirren. "Man hört geradezu die Angst", sagen sie. "Der Mensch ist eben nicht dafür gedacht, der Hölle aus dem Himmel zu begegnen."
Für immer werde ich nun an meinem Geburtstag an den Tod von Ali Chamenei denken und an die Bilder und Videos, die mir meine iranische Freundin Wochen zuvor gezeigt hat. Männer, die aus nächster Nähe jungen Burschen und Mädchen eine Kugel in den Körper jagen. Mit schwerem Schuhwerk auf Menschen am Boden eintreten, die sich schon nicht mehr rühren. An Hallen mit Leichensäcken, zwischen denen weinende Frauen und Männer umherirren, die die Planen heben, um ihr Kind zu finden. Röntgenaufnahmen aus Spitälern, die zeigen: Kugeln im Kopf, im Unterleib, im Herzen, in den Beinen. Dutzende, Hunderte. Mutige Ärzte haben das aus dem Land geschmuggelt.
Ali Chamenei ist also tot. Gut. In seinem Aufstieg spiegelt sich der religiöse Faschismus, der im Laufe der Jahre im Iran immer fester und härter wurde, immer grausamer. Eine Ideologie wie Beton. Unverrückbar. Mit baren Händen jedenfalls unverrückbar. Eigentlich hätte Chamenei im Jahr 1989 gar nicht zum religiösen Führer bestimmt werden dürfen. Die Verfassung des Irans verlangte, dass nur ein Ayatollah, ein geistliches Oberhaupt von solchem Rang, diese Position einnehmen darf. Chamenei war aber kein Ayatollah, auch wenn er sich später so nannte. Er war zu diesem Zeitpunkt Staatspräsident. Der kranke und alte Chomeini lag in seinen letzten Zügen.
Ein Massenmord unter politischen Gefangenen in Irans Gefängnissen - 10.000 soll es gewesen sein - war eine seiner letzten Amtshandlungen. Und der Mordauftrag gegen den Schriftsteller Salman Rushdie, obwohl im Iran niemand dieses Buch kannte, es lag in persischer Übersetzung noch gar nicht vor. Und dann trat der Parlamentssprecher Raf Sanjani auf den Plan, der behauptete, der Alte hätte am Totenbett "Chamenei" gemurmelt. In Windeseile wurde die Verfassung geändert und Chamenei zum obersten Führer bestellt, und Raf Sanjani wurde Staatspräsident.
Das ist übrigens auch ein typisches Merkmal dieser Diktatur. Jeder hat so ziemlich jede Funktion schon einmal eingenommen, bis auf die höchste freilich. Alle Personen, die man namentlich schon einmal gehört hat, haben im Laufe der Zeit verschiedenste Minister und Staatsämter bekleidet, waren etwa Mitglied des Wächterrats gewesen, der über die ideologische Eignung von Kandidaten entscheidet. Oder sie saßen im Schlichtungsrat, der über die Gesamtinteressen des Regimes befindet. Oder sie hatten Funktionen in Parlament und Verwaltung, hohe Ränge in der Armee und so weiter und so fort. Bei der Aufzählung von Ämtern in den Biografien kann einem richtig schwindlig werden.
Dazu kommt: Sie heiraten offenbar auch strategisch. Irans Elite ist untereinander verwandt und verschwägert, was die Loyalitäten undurchschaubar macht. Karrieren beginnen meist in der Revolutionsgarde oder in religiösen Seminaren. Beides ergänzt einander. Befehligte Massaker sind im Iran immer ein Karriere-Booster. Ein guter Teil der heutigen Provinzgouverneure und Bürgermeister hat sich einst in der Revolutionsgarde einen Namen gemacht.
Über religiöse Stiftungen, die alle von Revolutionsgardisten geführt werden, ist auch die iranische Wirtschaft - Industrie, Technologie, Öl- und Gasförderung, Nahrungsmittelherstellung, Telekommunikation, Medien und so weiter und so fort - unter staatlicher Kontrolle. Das Regime hält sich sozusagen einen Staat, von dem ein Großteil der Bevölkerung existenziell abhängig ist. Auch mit den Arbeitsplätzen.
Chamenei hatte sich in seiner Herrschaft auf die Revolutionsgarden gestürzt, von Anfang an. Auf die Al-Quds-Garde, die ihm direkt unterstellt war, und die Terrorgruppen wie Hamas und Hisbollah finanziert und anleitet. Auch die Karriere des neuen Chefs der Revolutionsgarde, Ahmad Vahidi, eine Funktion, die nach dem 28. Februar 2026 erneut bestellt werden musste, trägt Züge des Terrors. Vahidi begann als Kommandeur der Revolutionsgarde, wechselte in eine Spionageeinheit, dann zur Eliteeinheit Al-Quds, wurde Verteidigungsminister und Innenminister. 1994 soll Vahidi an der Planung des Attentats gegen das jüdische Gemeindezentrum in Buenos Aires beteiligt gewesen sein. 85 Menschen starben damals bei dem Anschlag mit einer Autobombe, 300 wurden schwer verletzt.
Der argentinische Staatsanwalt Alberto Nisman, der jahrelang die Täter ermittelte, wurde 2015 ermordet. In Argentinien gab es daraufhin Protestmärsche. Man warf der Regierung vor, die Involvierung des Iran in das Attentat vertuschen haben zu wollen, um ein Erdöl-Abkommen nicht zu gefährden. Erst im Jahr 2024 stellte ein argentinisches Gericht fest, dass Hisbollah-Milizen den Anschlag ausgeführt und staatliche Stellen des Iran, unter anderem Vahidi, mutmaßlich involviert waren.
Tatsächlich haben westliche Demokratien auf den Staatsterrorismus des Iran oft auffällig milder reagiert. Man nannte das "kritischen Dialog" und hoffte, so von Terror verschont zu bleiben. In Österreich konnte etwa im Jahr 1989 ein iranisches Killerkommando, das kurdische Politiker in Wien ermordete, unbehelligt wieder ausreisen, mit Wissen der österreichischen Regierung. Der Chef der politischen Sektion im Außenamt, Erich Schmid, sagte Jahre später - da war er schon in Pension - der iranische Botschafter in Wien habe damals mit ziemlicher Klarheit zu verstehen gegeben, dass es für Österreicher im Iran gefährlich werden könnte, sollten die Tatverdächtigen in Österreich vor ein Gericht kommen.
Drei Jahre später schlug ein iranisches Killerkommando in Deutschland zu. Wieder waren es kurdische Politiker, Gäste der Sozialistischen Internationale, die im Berliner Restaurant Mykonos exekutiert worden waren. In Deutschland kam es zur Anklage, in der der iranische Geheimdienst sogar als Auftraggeber genannt wurde. Deutsche Politiker versuchten, das irgendwie zu bremsen. Der Staatsanwalt ließ sich aber weder davon noch von massiven Drohungen aus dem Iran einschüchtern. Der Haupttäter wurde schließlich zu lebenslänglicher Haft verurteilt, kam aber schon nach ein paar Jahren in den Iran zurück als freier Mann, im Austausch gegen einen deutschen Touristen, der bei einer Anglertour von Dubai aus in iranisches Sperrgewässer geraten war und nun im Iran festgenommen und als Spion behandelt wurde.
Solche Geißelnahmen von Doppelstaatsbürgern sind in den vergangenen Jahren üblich geworden. Der Iran erpresst damit hohe Lösegeldsummen oder auch die Freilassung von im Westen verurteilten und einsitzenden Killern. Mit einem solchen Regime in Verhandlungen zu treten, ist ein Ausflug in Untiefen.
Ist Krieg also doch die bessere Wahl? Ein Regime-Change durch Krieg ist 1945 mit Hitlerdeutschland gelungen. Nach sechs Jahren Krieg gegen den deutschen Faschismus, in dem die Streitkräfte von vier Mächten und etlichen freiwilligen Verbänden kämpften. Auf hoher See, in der Luft und am Boden. Ein Krieg, in dem deutsche Städte großflächig bombardiert wurden, um dem Wahnsinn Einhalt zu gebieten und die Zivilbevölkerung zu demoralisieren. 60 bis 80 Millionen Todesopfer, Soldaten wie Zivilisten, hat der Zweite Weltkrieg gekostet.
Die Rote Armee und die sowjetische Zivilbevölkerung leisteten den höchsten Blutzoll. Das europäische Judentum wurde nahezu ausgelöscht, und seine Überlebenden haben den neu gegründeten Staat Israel aufgebaut. Israel war die Rettung ihrer Identität als jüdische Bürger. Adolf Hitler und seine engsten Vertrauten im Führerbunker in Berlin haben erst aufgegeben, als die Rote Armee in Berlin einmarschiert war. Sie haben Gift geschluckt oder sich selbst erschossen. Erst dann war eine bedingungslose Kapitulation der verbliebenen Wehrmachtsgeneräle möglich.
Wie sollte denn eine bedingungslose Kapitulation im Iran ablaufen, die Trump fordert? Die iranische Führung repräsentiert ein System, das man den Zweiten Faschismus nennen könnte. Die Elite hat nichts mehr zu verlieren, aber sie hat 90 Millionen Einwohner als Geißeln genommen. Freunde von mir meinen: Hauptsache, der Krieg endet, und die Menschen können wieder in Ruhe schlafen und damit beginnen, ihre kleine Welt wieder aufzubauen. Die Unversehrtheit sei doch das Wichtigste. Aber was ist, wenn ein fauler Deal geschlossen wird, das Regime mehr oder weniger intakt bleibt und im Iran alles so weitergeht wie bisher, nur vielleicht etwas gemäßigter, ohne überschießende Sittenwächter? Und was ist mit dem Blutzoll, den die iranische Jugend bereits gezahlt hat? Und was ist, wenn alles zersplittert und auseinanderbricht, ein Bürgerkrieg vor sich hin klost, ideologische, ethnische und andere Gruppen einander gegenseitig bekämpfen?
Stephen Holmes, ein Rechtswissenschaftler an der New York University, warnt vor einem Machtvakuum. Man habe es, so schreibt er in einem Text im Internet, im Fall von Libyen doch gesehen, man hätte doch diese Lektion lernen können. Nach dem Sturz von Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 verschwanden 3.000 bis 12.000 tragbare schultergestützte Boden-Luft-Raketen, mit denen man Passagierflugzeuge abschießen kann. Auf Waffenmärkten der Sahelzone, des Sinais und des Gazastreifens sind sie wieder aufgetaucht. Wer wird dann im Iran das angereicherte Uran aus den Stollenbergen und an den meistbietenden Kriminellen verkaufen, um daraus schmutzige Bomben zu machen?
Am Sonntag wurde nun der zweitälteste Sohn von Chamenei zum geistlichen Führer des Iran bestellt. Ein Überzeugter, der sich im Iran-Irak-Krieg gestählt hat und in geistlichen Seminaren ideologisch geschult. Drei Jahrzehnte lang hat er seinem Vater als Bürochef gedient. Er kennt alle Schlüsselpersonen und rivalisierenden Gruppen und wohl auch jedes schmutzige Geheimnis. Laut Nachrichtenagentur Reuters hat sich die Familie Chamenei in den vergangenen Jahrzehnten riesige Vermögenswerte gesichert. Eine in London ansässige iranische Oppositionsplattform schätzt allein Moitstabar Chamenis Vermögen auf 3 Milliarden Dollar, angelegt auf Offshore-Konten.
Laut dieser Plattform soll sich Moitstabar Chamenei riesige Landflächen in der Stadt Mashhad angeeignet haben. Der Teheraner Bürgermeister soll ihm staatliche Immobilien in exklusiven Gegenden Teherans zugeschanzt haben. Und ein Bruder soll über das Vertriebsmonopol für Renault verfügen. Ein anderer Verwandter, der Vhamenis, das Monopol für die elektronische Ausrüstung des Fernsehens besitzen. Wenn das stimmt, dann ist diese Art von Korruption dieselbe wie im Schah-Regime, über das ich vor kurzem im Podcast "Pahlavi" gesprochen habe.
Was wird meine Freundin nun tun? Wird sie ihre Eltern jemals wiedersehen? Ich bin ratlos. Aber da ist ein tröstender Gedanke, auch wenn er in diesem Zusammenhang auf den ersten Blick wirklich provinziell klingt. Der türkische Gastarbeitersohn und Grünen-Politiker Cem Özdemir hat mit klitzekleinem Vorsprung die Landtagswahlen in Baden-Württemberg gewonnen. Er könnte Ministerpräsident werden. Und die Jugend, deren Eltern einmal von weit her gekommen sind, weiß nun: Da ist einer wie sie, und der hat es geschafft. Und das könnten sie auch. Und so wird - da bin ich überzeugt - ihr religiösem Fanatismus, rechtsextremer Herrenmentalität und Demokratieverachtung das Wasser abgegraben, und so ergibt es doch wieder einen Zusammenhang.
Und damit verabschiede ich mich von Ihnen. Bis zum nächsten Mal, Ihre Christa Zöchling. Danke schön.
Autor:in:Redaktion Die Dunkelkammer |