Ist das wichtig?

Christian Kern wird nicht SPÖ-Chef. So what?

Christian Kern tritt nicht als SPÖ-Chef an. Das klingt nicht aufregend – aber in der SPÖ war in den letzten Wochen einiges im Busch. Wer Kern eigentlich ist, warum seine Nicht-Kandidatur trotzdem eine Geschichte ist und was das alles für die Regierungsarbeit bedeutet.

Wollt ihr mehr wissen?

• Facebook-Posting von Christian Kern:
  https://www.facebook.com/christian.kern.spoe/posts/pfbid02YNpz98bxbLWLW6Z43z7HMTitdw9tdw3wtpUTiVG6hFpsrR2VrUTZzwWtBsDPDStwl
• Oliver Pink zur SPÖ-internen Debatte (Die Presse):
  https://www.diepresse.com/20571115/spoe-fuehrung-christian-kern-hat-es-in-der-hand
• Analyse zu den SPÖ-Statuten (Der Standard):
  https://www.derstandard.at/story/3000000308108/kern-w
• Krone-Umfrage SPÖ mit/ohne Kern:
  https://www.krone.at/4005298

Transkript

Hi, grüß euch, herzlich willkommen bei „Ist das wichtig?" vom 12. Februar. „Etwas ist nicht passiert" ist im Normalfall keine gute Geschichte, das ist eine journalistische Grundregel. „Es liegt keine Leiche vor dem Bahnhof" ist keine Geschichte, außer es liegt sonst jeden Tag eine Leiche vor dem Bahnhof. Und trotzdem sind die Zeitungen, Nachrichtensendungen, Medien heute voll von der Geschichte: Christian Kern tritt nicht als SPÖ-Parteichef an.

Wer dieser Christian Kern eigentlich ist, warum das eine Geschichte ist, dass er nicht antritt, und wen er da überhaupt herausgefordert hätte, das werden wir jetzt in den nächsten paar Minuten besprechen. Mein Name ist Georg Renner, ich bin seit 18 Jahren politischer Journalist, und das hier ist „Ist das wichtig?" – Politik für Einsteiger. Ein Podcast, in dem wir aktuelle politische Ereignisse so erklären, dass man sie auch nebenbei gut verstehen kann.

Also Georg, was ist passiert?

Der ehemalige Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern hat auf Facebook bekannt gegeben, dass er beim SPÖ-Parteitag in einem Monat, am 7. März, nicht gegen den amtierenden Parteichef Andreas Babler antreten wird, um den Vorsitz der Partei, also um den Chefsessel der SPÖ. Das klingt jetzt nicht wahnsinnig aufregend, wenn jemand nicht antritt, aber in den vergangenen Wochen ist immer intensiver darüber spekuliert worden, ob Kern als Herausforderer gegen Babler ins Rennen gehen könnte. Und das hat die SPÖ intern ziemlich aufgewühlt.

Es gab da tatsächlich Parteirebellinnen und Rebellen, die sich Kern an der Spitze gewünscht hätten und seine Kandidatur unterstützt hätten. Es gab geheime Gespräche, die dann doch irgendwie öffentlich bekannt geworden sind. Also es war da tatsächlich einiges im Busch.

Kern hat seine Absage in seinem Facebook-Posting durchaus bemerkenswert formuliert. Er hat geschrieben, es sei jetzt die Aufgabe der SPÖ, sich einer Untergangserzählung entgegenzustellen. Und das sei zuletzt nur bedingt gelungen und angesichts der Umfragen seine Führungsdiskussion wenig überraschend. Aber sein Resümee nach vielen Gesprächen innerhalb der Partei sei, dass es die beste Option sei, die Arbeit der Bundesregierung, der die SPÖ ja angehört, konstruktiv zu unterstützen.

Aber, und das ist der ein bisschen würzige Teil dieser Geschichte, Kern hat sich auch darüber beklagt, dass vertrauliche Gesprächsinhalte Stunden später in den Nachrichten zu hören und zu lesen gewesen seien. Das habe ihn an den Wahlkampf 2017 erinnert, als er das Gefühl hatte, auch aus den eigenen Reihen hintergangen worden zu sein. Und all das zusammen habe ihm die Entscheidung leicht gemacht, nicht für die Spitzenposition in der SPÖ zu kandidieren.

Und wer sind die alle?

Christian Kern, heute 60 Jahre alt, war von 2016 bis 2017 Bundeskanzler in einer großen Koalition, also einer gemeinsamen Regierung mit der ÖVP. Seine Partei, die Sozialdemokratische Partei, hat damals mit der Volkspartei zusammengearbeitet. Es ist, muss man ehrlicherweise sagen, nicht gut ausgegangen. Diese Zusammenarbeit, diese Koalition ist damals 2017 im Streit auseinandergegangen. Der ÖVP-Chef, ein gewisser Sebastian Kurz, hat die Koalition aufgekündigt. Kern und Kurz haben einen Wahlkampf gegeneinander geführt. Kurz hat gewonnen. Der Rest ist Politikgeschichte.

Kern war, bevor er Kanzler war, Chef der ÖBB, der Österreichischen Bundesbahnen, und galt lange als Hoffnungsträger der SPÖ. Er hat dann aber eben die Nationalratswahl 2017 gegen Sebastian Kurz verloren und ist 2018 eher überstürzt als Parteichef zurückgetreten. Und seither ist er weitgehend aus der aktiven Politik verschwunden. Er hat wieder im Eisenbahngeschäft als Investor Fuß gefasst, vermietet jetzt Lokomotiven an Eisenbahnunternehmen in ganz Europa und war zuletzt nicht auf der innenpolitischen Bühne präsent.

Auf der anderen Seite steht Andreas Babler. Der ist seit Juni 2023 SPÖ-Vorsitzender, also Parteichef. Und seit März 2025, also seit letztem Jahr, ist er Vizekanzler in der aktuellen Bundesregierung. Dort sitzen ja ÖVP, SPÖ und NEOS drin, die bei der Nationalratswahl 2024 so viele Stimmen bekommen haben, dass sie gemeinsam Gesetze beschließen können und jetzt eben in den nächsten Jahren ein gemeinsames Programm abarbeiten wollen.

Babler hat sich in einer Kampfabstimmung gegen einen anderen Bewerber um den Parteichef durchgesetzt, einen gewissen Hans Peter Doskozil, bis heute nach wie vor Landeshauptmann von Burgenland. Der wäre damals selber gerne SPÖ-Chef geworden, hat aber in einer eher chaotischen Abstimmung sehr, sehr knapp, aber doch gegen Babler verloren. Doskozil hat das nie wirklich voll verarbeitet, und er und Babler haben nach wie vor keine besonders gute Gesprächsbasis.

Babler kommt aus Traiskirchen in Niederösterreich, war dort mehrere Jahre lang Bürgermeister und gilt als Linksausleger in der SPÖ. Die SPÖ ist als Ganzes eine linke Partei, setzt sich also eher für die Armen ein und für einen starken Sozialstaat. Und Babler gilt selbst innerhalb dieses SPÖ-Spektrums als eher links, während Kern immer wieder zugeschrieben wird, einen Mittekurs zu fahren, der auch sehr unternehmerfreundlich wäre. Und das ist im Wesentlichen der Unterschied.

Wichtig in diesem kleinen Parteidrama, wo die beiden eventuell um diesen Parteivorsitz hätten rittern müssen, aber das eben jetzt doch nicht tun, ist auch Michael Ludwig, Bürgermeister und Landeshauptmann von Wien. Der ist ein absolutes Schwergewicht in der SPÖ. Seine Stimme zählt dort sehr, sehr viel, weil die Wiener Landespartei ressourcentechnisch mit großem Abstand der wichtigste Teil der SPÖ ist. Und er hat am Dienstag nach einem Gespräch mit Kern klargemacht, und zwar öffentlich klargemacht, dass er Kern in keinster Weise zu einer Kandidatur ermutigt habe. Das ist weitgehend als ziemlich deutliches Signal wahrgenommen worden: Okay, du kannst natürlich antreten, wir werden dich nicht abhalten davon, aber Unterstützung aus Wien gibt es nicht. Und ohne Unterstützung aus Wien passiert in der SPÖ in aller Regel nicht sehr viel.

Auf der anderen Seite stehen andere SPÖ-Landesorganisationen. In jeder Partei gibt es ja im Normalfall Untergliederungen für jedes Bundesland, und die haben alle ihre eigenen Chefs oder Chefinnen. In der SPÖ sind es momentan nur Chefs. Und da haben etliche, zum Beispiel die SPÖ Niederösterreich, Steiermark, Kärnten und Salzburg, Kern mehr oder weniger offen unterstützt, weil sie mit Herrn Babler an der Parteispitze nicht zufrieden sind. Die hätten gerne eine Alternative gehabt und haben Kern zumindest nahegelegt, ob er nicht doch kandidieren möchte.

Und warum diskutieren die da darüber?

Na ja, da geht es um ganz, ganz viele Faktoren. Erstens, es ist nicht alles völlig rational, was innerhalb von Parteien und besonders in dieser SPÖ passiert. Ich habe euch zuerst schon erzählt von diesem mehr inzwischen doch einige Jahre zurückliegenden Konflikt, wo Babler gegen Doskozil in einer Abstimmung gewonnen hat und dadurch Parteichef geworden ist. Das hat Hans Peter Doskozil, ebenfalls ein mächtiger SPÖ-Politiker, der mit einer absoluten Mehrheit im Burgenland regiert, nicht unbedingt freundlich gegenüber Babler gestimmt. Generell ist sehr viel von diesem Konflikt auf persönliche Animositäten zurückzuführen. Also vereinfacht gesagt, dass sich die Leute einfach nicht mögen und gerne jemand anderen an der Parteispitze hätten, weil sie sich gegenseitig nicht wirklich ins Gesicht schauen können, weil sie gegenseitig nicht gut miteinander reden können. Offiziell bestreiten das natürlich alle, inoffiziell sagt aber jeder über die anderen: „Na ja, okay, mit denen wollen wir eigentlich nicht."

Das ist die persönliche Ebene. Auf der anderen Seite geht es halt auch um Umfragewerte. Die SPÖ, die Sozialdemokratische Partei Österreichs, war lange Jahre eine der beiden großen staatstragenden Volksparteien. Aber bei der Nationalratswahl 2024 ist sie nur noch auf 21 Prozent der Stimmen gekommen. Historisch ihr schlechtestes Ergebnis. Seither ist es in Umfragen noch weit bergab gegangen. Derzeit liegt sie irgendwo unterhalb von 20 Prozent, 17, 18, 19 Prozent.

Zum Vergleich: Die FPÖ unter Herbert Kickl kommt auf knapp 36 Prozent der Stimmen in Umfragen. Also doppelt so stark wie die SPÖ wäre, wenn wir jetzt einen neuen Nationalrat wählen würden. Und eine Umfrage, die in der Kronenzeitung publiziert worden ist, hat gezeigt, dass die SPÖ mit Kern an der Spitze ein deutlich besseres Ergebnis hätte. Nicht die 36 Prozent der FPÖ, aber irgendwo in Richtung 24 Prozent, was nicht reichen würde, um die FPÖ, stärkste Partei in Österreich, zu überholen, aber eventuell um die ÖVP zu überholen, die ähnlich schwach dasteht wie die SPÖ derzeit. Und solche Zahlen befeuern natürlich die Debatte. Die Unterstützer von Andreas Babler an der Parteispitze sagen aber auch, und ehrlicherweise wahrscheinlich nicht ganz zu Unrecht: „Ich mag schon sein, dass die Zahlen schlecht sind, aber erstens haben wir eine große Wirtschaftskrise gerade, die Regierung hat kein Geld zu verteilen, muss sparen, da macht man sich einfach nicht beliebt." Und das, was manche Medien da machen, zum Beispiel die Kronenzeitung, ist eine Kampagne, weil Andreas Babler auch Medienminister ist und da nicht so gefügig ist wie andere Medienministerinnen und Medienminister vor ihm, dass das Geld – Förderungen, aber vor allem auch an öffentlichen Inseraten, also öffentlicher Werbung – in die Zeitungen nicht mehr so fließt.

Und deswegen sei das alles eine große Kampagne, um Babler hinunterzuschreiben. Und auch da ist wahrscheinlich ein bisschen was Wahres dran. Insgesamt ist diese Gemengelage halt so, dass in der SPÖ sich viele Leute nicht mögen, die Umfragewerte sind schlecht, die Regierungsarbeit ist jetzt nicht unbedingt dazu geeignet, die Partei beliebter zu machen. Und da sehnt man sich natürlich nach irgendjemandem, der einen aus der Misere herauszieht. Und Christian Kern wird von vielen Beobachterinnen und Beobachtern immer wieder als jemand genannt, der zumindest eine gewisse Ausstrahlung hat, ein gewisses Macher-Image vermitteln kann. Und deswegen wäre der, so sagen Beobachter, ein guter Kandidat, um die SPÖ aus dieser Krise herauszureißen. Andererseits muss man natürlich sagen, Christian Kerns Bilanz ist da auch nicht immer gut gelaufen.

Er selber hat eben diese Nationalratswahl 2017 nicht gewonnen. Er hat zwar nicht verloren an Stimmen, aber ist gegenüber der ÖVP und Sebastian Kurz deutlich zurückgeblieben. Und als er dann in Opposition war, weil er keine Mehrheit zusammengebracht hat – die ÖVP hat damals mit der FPÖ eine Koalition gebildet und gemeinsam regiert –, da hat Kern dann sehr bald hingeschmissen und gesagt: „Okay, das tue ich mir nicht mehr an."

Okay, und wie betrifft das uns?

Na ja, zum einen eigentlich gar nicht. Es ist eine interne Angelegenheit der SPÖ, wer ihr Chef ist. Aber die SPÖ ist halt Teil unserer Bundesregierung und Regierungskoalition. Das heißt, Andreas Babler ist zum Beispiel Vizekanzler und damit stellvertretender Regierungschef. Bestimmt mit über das Koalitionsprogramm, über die Interaktion in der Bundesregierung, was in Österreich für Gesetze beschlossen werden und wie diese Gesetze ausgeführt werden. Und wenn eine Regierungspartei permanent mit sich selber beschäftigt ist, wenn die anderen Regierungsparteien, die Ministerinnen und Minister, der Bundeskanzler dann den Eindruck haben müssen: „Na ja, okay, ich weiß gar nicht, ob der, der mit mir da jetzt verhandelt, morgen noch da ist, weil er vielleicht eh demnächst abgesägt wird von seinen eigenen Leuten." Wenn die alle diesen Eindruck die ganze Zeit haben, dann beeinträchtigt das natürlich auch die Regierungsarbeit. Es wird auch zudem, wenn in der Partei keine gute Gesprächsbasis herrscht, deutlich schwerer, eine Mehrheit zu finden für Vorhaben, die die Regierung sich vorgenommen hat. Weil da müssen ja die Parteien alle an einem Strang ziehen, damit sie die notwendigen Mehrheiten im Parlament zusammenbringen. Eventuell leidet dann halt unter solchen internen Querelen die Sacharbeit in der Bundesregierung. Und das betrifft uns dann halt schon direkt, wenn zum Beispiel eine dringend notwendige Bundesstaatsreform nicht sehr bald auf den Boden kommt oder wenn die Budgetsanierung darunter leidet, dass die SPÖ mit sich intern beschäftigt wäre.

Außerdem haben wir in Österreich eine Situation, in der die FPÖ als größte Partei im Parlament derzeit doppelt so stark ist in den Umfragen wie die beiden größeren Regierungsparteien, SPÖ und ÖVP. Und das ist natürlich eine Situation, die uns langfristig – nach der nächsten Nationalratswahl vielleicht oder wenn die Regierung eines Tages zerbrechen sollte, nicht mehr miteinander kann – einen direkten Einfluss auf uns haben wird. Weil erstens macht es natürlich einen Unterschied, welche Parteien das Land regieren, welche Parteien Gesetze beschließen, und andererseits auch, welche Personen in den Parteien sitzen. Wer wie gut verhandelt, wer welches politische Kapital, sagt man, hat. Also wer mit der Öffentlichkeit gut so umgehen kann, dass er ein bestimmtes Regierungsprogramm durchbringt oder eben nicht. Das sind tatsächlich alles spannende Fragen und man muss da schon ein bisschen ein Auge darauf haben, was die Parteien intern machen.

Ich selber bin jemand, der sich für solche Fragen eigentlich kaum noch interessiert, weil was Parteien intern entscheiden, das müssen sich die Parteimitglieder und Funktionärinnen und Funktionäre untereinander ausmachen. Aber es macht halt einen Unterschied, ob ein ehemaliger Manager an der Spitze einer großen Partei steht und in der Regierung da was ausverhandelt oder ein Bürgermeister mit einer starken sozialpolitischen Art. Das macht einen Unterschied, wer am Verhandlungstisch sitzt, wer welche Schwerpunkte setzt. Man kann das nicht völlig ausblenden, finde ich – wer jetzt eben Parteichef ist, bleibt oder wird.

Und ist das schon fix?

Na ja, die Ansage, Stand heute 12. Februar, ist, dass Kern nicht antritt. Babler ist damit der einzige Kandidat, Stand heute, für den Parteitag am 7. März. Am Freitag tagt der SPÖ-Parteivorstand. Das wäre die letzte Möglichkeit, einen Gegenkandidaten zu nominieren.

Es gibt auch eine sehr, sehr spannende, sehr, sehr nerdige Statutendebatte, ob das überhaupt möglich ist und wer dann abstimmt, ob das nur Delegierte sind oder ob die ganze Partei entscheiden muss, wer Parteichef wird oder bleibt. Das ist aber wirklich nicht von großem breiten Interesse. Nach Kerns Absage ist jedenfalls sehr unwahrscheinlich, dass es da einen Gegenkandidaten geben wird.

Babler wird also mit hoher Wahrscheinlichkeit auf diesem Parteitag als Parteichef bestätigt und bleibt damit nach menschlichem Ermessen auch Vizekanzler. Kann natürlich sein, dass jene Delegierten zu diesem Parteitag, also Parteimitglieder, die dort stimmberechtigt sind, dass diejenigen darunter, die mit Babler unzufrieden sind, einfach ihn streichen von dieser Wahlvorschlagsliste. Das heißt, er wird zwar Parteichef, weil es keine Gegenstimmen gibt, aber man kann daran eventuell ablesen, wie groß der Unmut innerhalb der SPÖ ist und ob die von Herrn Babler und seiner Führung begeistert sind oder vielleicht doch lieber jemand anderen hätten. Aber dass Babler Parteichef wird, ist mit Kerns Absage ziemlich eindeutig.

Und woher weißt du das eigentlich?

Das ist eine schwierige Frage. Viele Kolleginnen und Kollegen, die sich für parteiinterne Vorgänge begeistern, haben in den letzten Tagen und Wochen viel über klandestine Gespräche mit SPÖ-Funktionären berichtet. Ich verlinke euch da zum Beispiel vom Kollegen Oliver Pink in den Shownotes einige Texte.

Der offizielle Teil ist eben diese Aussage von Michael Ludwig: „Ich habe ihm das nicht nahegelegt." Und dann dieses Posting von Christian Kern, das verlinke ich euch ebenfalls in den Shownotes. Und es gibt spannende Texte über die SPÖ-Statuten und wie man einen SPÖ-Chef eigentlich ablösen kann, entsprechend der Regeln, die sich die Partei selber verliehen hat. Da verlinke ich euch eine spannende Analyse im Standard dazu.

Also, ist das wichtig?

Kommt darauf an, wie sehr ihr euch für Menschen interessiert. Ich finde es nicht wirklich interessant, aber man sollte halt ein Auge darauf haben, weil, wie gesagt, Politik wird letzten Endes von Menschen gemacht. Und wer welcher Mensch da an der Spitze einer Partei steht oder eben nicht und in welcher Verfassung die Partei ist wegen einer Kandidatur oder eben Nicht-Kandidatur eines Alternativkandidaten, das macht halt politisch schon einen Unterschied. Ansonsten würde ich viele der Texte, die dazu in den letzten Tagen und Wochen produziert worden sind, eher als politisches Unterhaltungsprogramm einordnen als etwas, das wirklich große Unterschiede macht. Wir wissen aber jetzt immerhin: Christian Kern wird nächsten Monat nicht antreten.

Und das war's mit dieser Folge „Ist das wichtig? Politik für Einsteiger". Die Idee dieses Podcasts ist, ein Einsteigerprogramm für Menschen zu bieten, die sich zwar für Politik interessieren, aber sich nicht jeden Tag damit beschäftigen. Ich freue mich über euer Feedback an podcast@istdaswichtig.at oder per Sprachnachricht an die WhatsApp-Nummer in den Shownotes. Und falls ihr in diesem Umfeld Werbung machen wollt, wendet euch bitte an office@missing-link.media.

Wenn ihr euch für Formate für Fortgeschrittene interessiert, möchte ich euch noch meine beiden E-Mail-Newsletter ans Herz legen: den Leitfaden, in dem ich immer dienstags aktuelle politische Themen für das Magazin Datum kommentiere, und „Einfach Politik", eine sachpolitische Analyse für die WZ, die jeden Donnerstag erscheint. Die Links zur kostenlosen Anmeldung für beide stelle ich euch in die Shownotes.

Und falls ihr mehr hören wollt: Ich gehöre auch zum Team von „Ganz offen gesagt", Österreichs bestem Gesprächspodcast für Politikinteressierte. „Ist das wichtig?" ist ein Podcast von mir, Georg Renner, in Kooperation mit Missing Link. Produziert hat uns Konstantin Kaltenegger. Die zusätzliche Audiostimme ist von Maria Renner, Logo und Design von Lilly Panholzer. Danke für Titel und Idee an Andreas Sator, Host des Podcasts „Erklär mir die Welt". Danke fürs Zuhören. Bis zum nächsten Mal. Adieu.