Ist das wichtig?

Stocker geht auf Sommertour - auf Kosten des Kanzleramts, nicht der ÖVP

Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) geht im Juli und August auf Sommertour: In allen neun Bundesländern stellt er sich Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Was an dieser Tour aber besonders ist: Organisiert wird sie nicht von der ÖVP, sondern vom Bundeskanzleramt. Und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wählt Meinungsforscher Peter Hajek nach repräsentativen Kriterien aus. Warum das interessant ist, besprechen wir in dieser Folge.

Wollt Ihr mehr wissen?

• Hier kannst du dich zu den Stocker-Gesprächen anmelden:
  https://www.bundeskanzleramt.gv.at/themen/oesterreich-im-gespraech.html
• Peter Hajeks Podcast "Das Orakel" findest du zB hier:
  https://podcastradio.at/tag/das-orakel

Transkript

Hi, grüß euch, herzlich willkommen bei „Ist das wichtig?" am 18. Mai. Wir biegen gerade wettermäßig in eine Art Frühsommer ein, und dazu passt es ganz gut, dass das Bundeskanzleramt gerade angekündigt hat, dass Christian Stocker, unser Bundeskanzler, im Juli und August auf Sommertournee gehen wird.

In allen neun Bundesländern will er sich in einzelnen Terminen jeweils 200 Bürgerinnen und Bürgern und deren Fragen stellen. Ich finde das total spannend, vor allem, dass das das Bundeskanzleramt macht und nicht seine Partei, die ÖVP. Warum, darüber werden wir jetzt in den nächsten paar Minuten ein bisschen reden.

Mein Name ist Georg Renner, ich bin seit 18 Jahren politischer Journalist, und das hier ist „Ist das wichtig?" – Politik für Einsteiger. Ein Podcast, in dem wir aktuelle politische Begebenheiten und Ereignisse so besprechen, dass man sie auch nebenbei gut verfolgen kann.

Und wie immer gilt: Wenn ihr Anregungen, Wünsche, Themenvorschläge oder auch Kritik und Beschwerden habt, freue ich mich über eine Mail an podcast@istdaswichtig.at oder auch gerne eine Nachricht über die WhatsApp-Nummer in den Shownotes.

Also Georg, was ist passiert?

Das Bundeskanzleramt hat am Wochenende eine neue Veranstaltungsreihe ausgerufen: „Österreich im Gespräch mit Bundeskanzler Christian Stocker". Stocker fährt im Juli und August einmal in jedes Bundesland, also neun Auftritte insgesamt, und wird sich dort Fragen von Bürgerinnen und Bürgern stellen. Der Auftakt ist am 16. Juli im besten Bundesland von allen, Niederösterreich natürlich. Danach geht es der Reihe nach durch Tirol, Vorarlberg, Wien, Steiermark, Salzburg, Kärnten, Burgenland und zuletzt nach Oberösterreich.

Pro Termin sollen aber – es ist keine Open-for-All-Veranstaltung – nur bis zu 200 Leute teilnehmen. Man muss sich also bewerben, wenn man bei diesen Sommertour-Gesprächen von Christian Stocker dabei sein will. Bewerben kann man sich ab heute unter oesterreich-im-gespraech.at, den Link stelle ich euch unten in die Shownotes.

Ebenfalls bemerkenswert: Moderiert werden diese Termine von Christa Kummer, die viele von uns ja noch als langjährige ORF-Wettermoderatorin kennen. Und – das finde ich als Statistik- und Zahlen-Nerd ganz spannend – ausgewählt werden diese 200 Leute zu jedem Termin aus dem Pool der Bewerberinnen und Bewerber vom Meinungsforscher Peter Hajek, der nach eigenen Kriterien einen möglichst repräsentativen Querschnitt zusammenstellen will, aber eben nicht aus der allgemeinen Bevölkerung ausgewählt, sondern unter jenen, die sich für diese einzelnen Termine gemeldet haben.

Ich habe das schon ausprobiert, habe mich für den Niederösterreich-Termin angemeldet. Da muss man ein paar Dinge angeben, wie zum Beispiel, welche politische Einstellung man hat, Alter, ob man mit Kindern im selben Haushalt lebt und so weiter. Also, das sind schon eine ganze Menge statistischer Daten, die man dem Bundeskanzleramt da einmelden muss, um in die Auswahl zu kommen und auf denen Hajek dann einen guten repräsentativen Querschnitt quer durch die Bevölkerung ziehen kann.

Stocker selbst sagt – typisches PR-Sprech, ich wette, das hat ihm einer aus seiner Pressespreche aufgeschrieben: „Was die Menschen wirklich beschäftigt, erfährt man nicht im Konferenzsaal, sondern im direkten Gespräch."

Und wer sind die alle?

Christian Stocker ist seit etwas mehr als einem Jahr Bundeskanzler der Republik Österreich und Parteichef der Österreichischen Volkspartei. Ursprünglich Anwalt aus Wiener Neustadt und ein paar Jahre lang ÖVP-Generalsekretär, ist er Anfang letzten Jahres eher unerwartet an die Parteispitze und dann an die Spitze der Bundesregierung gekommen.

Stocker führt mit seiner ÖVP die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS, die sich vergangenes Jahr zusammengefunden haben, um das Land zu regieren. Und der Bundeskanzler ist formal das Oberhaupt, der Erste unter Gleichen in der Bundesregierung. Also unter den Leuten, die einerseits als Bundesregierung Gesetzesvorschläge machen können, die dann im Parlament, das wir gewählt haben, beschlossen werden können, und andererseits vor allem dazu da sind, diese Gesetze auch auszuführen. Sie sind die Oberhäupter der Verwaltung in der Bundesregierung, das sind die Ministerinnen und Minister, und deren Oberhaupt ist formal gesehen der Bundeskanzler.

Ja, und die anderen Akteure hier sind Christa Kummer, die über 30 Jahre lang Wettermoderatorin im ORF war und durchaus populär ist, aber jetzt nach ihrem Abschied beim ORF selbstständig zum Beispiel moderiert. Das macht sie eben jetzt bei diesen Veranstaltungen des Bundeskanzleramts. Und Peter Hajek ist einer der wichtigsten österreichischen Meinungsforscher. Er hat 2007 sein eigenes Institut gegründet, Public Opinion Strategies, und ist außerdem Miteigentümer des zweiten Instituts, Unique Research. Hajek ist im politischen Geschäft nicht wegzudenken. Er ist regelmäßig in den Medien, hat einen eigenen Podcast, „Das Orakel", ebenfalls aus dem Hause Missing Link, verlinke ich euch gerne in den Shownotes, und ist wirklich Experte für die politische Stimmung im Land.

Ja, und dieses Dreigespann, das sind quasi die Gesichter dieser Österreich-Tournee: der Bundeskanzler selbst, Christian Stocker, die Moderatorin Christa Kummer, und Meinungsforscher Peter Hajek, der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auswählen wird.

Und warum diskutieren die da darüber?

Na ja, was steckt dahinter? Solche Politikertouren sind nicht neu. Fast jeder Bundeskanzler, der halt weit weg von der Realität in den Bundesländern ist, weil er sich praktisch nur in Wien bewegt und in Brüssel Österreich vertritt im EU-Rat, vor allem mit anderen Ministerinnen und Ministern, mit den Parteichefinnen und Parteichefs interagiert, der sitzt halt weitgehend in Wien. Und das ist ja auch sinnvoll und gut so. Und fast jeder Bundeskanzler, mit dem ich bisher zu tun hatte, ist irgendwann auf die Idee gekommen: „Hoppla, wir müssen wieder raus." Und im Sommer, wenn der politische Betrieb effektiv stillsteht – jetzt wird Ende Juni, Anfang Juli noch das Budget beschlossen, und dann geht das Parlament in die Parlamentsferien, und bis zu den ORF-Sommergesprächen im August tut sich da meistens nicht viel –, ja, jeder Bundeskanzler ist da auf die Idee gekommen: „Na, da machen wir doch irgendwie eine Bundesländer-Tournee, gehen auf die Menschen zu." Und das hat sich ganz, ganz unterschiedlich artikuliert. In den meisten Fällen hat man das aber nicht übers Bundeskanzleramt direkt organisiert, sondern die Partei hat das organisiert. Bundeskanzler sind in Österreich traditionell fast immer auch die Chefs ihrer Parteien gewesen, von ÖVP und SPÖ. Andere Bundeskanzler gab es ja, mit einer Ausnahme, der parteifreien Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein, kaum. Abgesehen davon waren ja alle Bundeskanzlerinnen und Bundeskanzler in diesen beiden Parteien verortet.

Ja, und auch Stocker ist eigentlich ÖVP-Chef, und das hat mich an dieser Nachricht ein bisschen gewundert, dass nicht die ÖVP diese Sommertour organisiert, sondern das Bundeskanzleramt. Das ist jetzt für wirkliche Politik-Nerds eine sehr, sehr interessante Unterscheidung, weil das Bundeskanzleramt und die Bundesministerien eigentlich keine Parteiarbeit machen dürfen. Also, man kann nicht einfach das Bundesministerium hernehmen, wo ganz viele öffentlich Bedienstete arbeiten, die wir mit unseren Steuergeldern dafür bezahlen, dass sie den Staat gut verwalten. Die dürfen nicht Wahlkampf für eine Partei machen, Werbung für ihre Ministerinnen und Minister und so weiter. Da gibt es sehr, sehr strenge Regeln dafür. Umgekehrt: Eine Partei kann natürlich, auch wenn sie hauptsächlich öffentlich finanziert ist, mit ihrem Geld machen, was sie will. Die kann Sommertouren, Wahlkampfauftritte organisieren und so weiter. Und das finde ich sehr, sehr spannend, dass der Bundeskanzler diese Sommertour über das Kanzleramt organisiert, das zu einer parteipolitischen Neutralität verpflichtet ist. Er tritt dort als Bundeskanzler auf und nicht als ÖVP-Chef. Und wie er diesen schmalen Grat hinbringt, dass er dort jetzt nicht Werbung für die ÖVP macht, sondern nur als Person, als Bundeskanzler dasteht und quasi als Regierungschef spricht, das finde ich sehr, sehr spannend. Schon allein deswegen werde ich versuchen, mir zumindest einen dieser Gesprächstermine anzuschauen, wenn es da Zugänglichkeit für Medien gibt oder wenn ich als Teilnehmer akzeptiert werde. Mal schauen. Das finde ich jedenfalls sehr, sehr spannend.

Und was ich auch noch spannend finde, ist, wie diese Leute ausgewählt werden. Wie gesagt, ich habe mich heute Vormittag schon registriert für zwei dieser Termine in den Bundesländern, zwei dieser Diskussionsrunden mit dem Bundeskanzler. Und da muss man eben eine ganze Menge Daten von sich bekanntgeben: wo man politisch steht – eher Mitte-Rechts habe ich angegeben –, wie alt man ist, wie viele Kinder man hat und so weiter, ob man eine aktive politische Funktion hat, muss man auch angeben und so weiter. Und Hajek sagt in einem Erklärvideo auf dieser Homepage: Ja, er wird sich das anschauen, und zwar anonymisiert. Er bekommt nicht meinen Namen und die Assoziation mit meiner politischen Einstellung, sondern er bekommt nur die anonymisierten Datensätze, und aus denen wird er dann eben für jeden dieser Bundesländertermine bis zu 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auswählen. Und das eben so gestaffelt, dass es möglichst repräsentativ ist: Einerseits Leute aus kleineren Ortschaften und aus großen Städten, aus unterschiedlichen politischen Richtungen, unterschiedlichen Alters, unterschiedlicher Familienkonstellationen.

Ich finde das total spannend, weil das ein Format ist, das mir schon öfter untergekommen ist. In mehreren Bürgerräten – einen davon hat die ehemalige Klimaministerin Leonore Gewessler einberufen, den sogenannten Klimarat. Auch das Außenministerium unter Beate Meinl-Reisinger hat nach solchen statistischen Methoden eine möglichst breite Gruppe an Österreicherinnen und Österreichern ausgewählt, die über die Sicherheitspolitik in Österreich diskutieren sollten. Das ist an sich ein bewährtes Modell, wenn man unterschiedliche Standpunkte zusammenbringen will. Nur, die beiden Ministerinnen, die ich gerade angesprochen habe, die haben aus dem Pool aller Österreicherinnen und Österreicher auswählen können, nach statistischen, wissenschaftlichen Methoden eine möglichst breite Repräsentation auszuwählen. In dem Fall jetzt, in diesen Bundeskanzlergesprächen, „Österreich im Gespräch", wird es anders sein. Da wird nur aus den Leuten ausgewählt, die sich quasi um einen Platz in diesen Gesprächen bewerben. Und ich finde das spannend, weil einerseits dieses Bürgerforen-Format eines ist, was gerade der ÖVP immer nie besonders gefallen hat. Die ÖVP hat das bei Gewessler kritisiert, war jetzt bei Meinl-Reisinger nicht weiß Gott wie begeistert. Jetzt probieren sie es in einer Soft-Variante selber aus. Und die andere spannende Frage finde ich eben: Ja, kann der Bundeskanzler diesen schmalen Grat gehen, da tatsächlich als Bundeskanzler im Gespräch zu sein, ohne dass das in eine ÖVP-Wahlveranstaltung ausartet? Das wird natürlich die vorauszusehende Kritik sein, dass da halt der Bundeskanzler groß inszeniert wird mit einer eigenen Website des Bundeskanzleramts, bei der man sich um ein Gespräch mit ihm bewerben kann. Und natürlich geht es darum, in allen Bundesländern ein bisschen Präsenz zu zeigen. Und das, kann man argumentieren, wäre eigentlich keine Aufgabe für die Verwaltung, für das Bundeskanzleramt, sondern eine für die Partei.

Okay, und wie betrifft das uns?

Na ja, unmittelbar gar nicht. Aber einerseits kann man sich natürlich bewerben, wie gesagt, ab heute auf dieser Website, oesterreich-im-gespraech.at, Link unten in den Shownotes.

Und andererseits, ja, wir zahlen das Ganze halt letzten Endes als Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Das ist ja nicht kostenlos, wenn ein Bundeskanzler irgendwo Veranstaltungsräume in Beschlag nimmt, wenn er das Personal aufwendet, um das alles zu organisieren, die Website zu organisieren.

Und ich unterstelle jetzt einmal, dass auch Peter Hajek und Christa Kummer das nicht kostenlos machen werden, so etwas zu moderieren. Ist aber grundsätzlich voll okay. Es können Ministerinnen und Minister auch Repräsentationstätigkeiten ausführen, und da spricht gesetzlich jetzt nichts dagegen. Man kann nur darüber diskutieren, ob das ein sinnvoller Einsatz von Steuergeld ist oder nicht.

Ich persönlich habe da zwar eine Meinung dazu, die jetzt nicht rasend relevant ist. Ich finde das grundsätzlich kein schlechtes Modell, weil gerade solche Modelle, wo man nicht nur vor einem ausgewählten Publikum redet, sondern idealerweise vor einem repräsentativ ausgewählten Publikum, tatsächlich auch für Regierungsmitglieder durchaus ein interessanter, spannender Input sein können, wie es beim Klimarat war, wie es bei diesen Sicherheitsforen der Außenministerin war.

Und ich würde das jetzt nicht völlig abschreiben. Das kommt aber sehr stark darauf an, wie gut das moderiert ist und wie gut man es aufstellt, ob es da bestimmte thematische Foci gibt oder ob das einfach nur ein Geplauder mit dem Bundeskanzler ist – dann wäre ich deutlich weniger begeistert. Aber das wissen wir zur Stunde auch noch nicht.

Und ist das schon fix?

Ich würde mal sagen: Ja, diese Termine sind ausgeschrieben. Es gibt eine Homepage des Bundeskanzleramts, bei der man sich anmelden kann. Was natürlich noch völlig offen ist: Was wird dort besprochen, was werden dann im Juli die Themen sein? Das sind noch zwei Monate hin, und was da herauskommen wird, vielleicht auch gar nichts, das ist natürlich alles offen.

Und woher weißt du das eigentlich?

Das Bundeskanzleramt hat diese Tour übers Wochenende in befreundeten Medien, vor allem Krone, Heute und ähnlichen Medien, veröffentlicht und angekündigt. Und inzwischen gibt es eben auch diese Homepage, da kann man sich über alles informieren.

Ich habe mir den Peter Hajek angehört, der ein bisschen erzählt hat, wie er die Leute auswählen wird und welche Daten er auch nicht bekommt, notabene nämlich die Namen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die bekommt er nicht, er bekommt das Ganze anonymisiert. Und ja, eine Aussendung des Bundeskanzleramts gibt es auch.

Also ist das wichtig?

Nein, es ist jetzt kein großes politisches Aufregerthema, und ich glaube, im Grand Scale of Things wird es auch nicht so viel kosten, dass das jetzt der ganz große Aufreger sein wird, was der Bundeskanzler mit dieser Tour bezwecken wird. Aber einerseits kann es ein sinnvoller Aspekt sein, als Bundeskanzler in einem geordneten Prozess mit einer repräsentativen Menge an Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu kommen. Das ist gar nicht so einfach, weil egal, wo ich sonst hingehe bei einer Veranstaltung, habe ich normalerweise immer eine Vorselektion. Wenn ich irgendwo, weiß nicht, am Land ins Wirtshaus gehe, werde ich eher ein anderes Bevölkerungssample haben, von politischen Einstellungen, vom Alter her, als wenn ich irgendwo in Wien in ein Jugendlokal gehe. Das ist völlig klar. Und da ein halbwegs sortiertes Sample zu haben, wo ich sage: Okay, da haben wir nach einer statistischen Methode einigermaßen eine Repräsentanz der österreichischen Bevölkerung – das kann schon auch erkenntnistechnisch spannend sein.

Auf der anderen Seite: Wenn das Ganze eine reine Gesichtswäsche und Werbung für den Bundeskanzler sein soll, dann ist es natürlich ein sinnloser Einsatz von Steuergeld. Weiß ich nicht. Wir werden sehen, wie das Ganze funktioniert, und ich fände es da tatsächlich auch als Journalist spannend, dabei sein zu können. Mal schauen, ob ich ausgewählt werde oder ob man als Journalistin, als Journalist zuhören und ein bisschen mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern reden können wird. Ich finde es eine spannende Idee. Schauen wir mal, was rauskommt.

Und das war es mit dieser Folge. „Ist das wichtig? – Politik für Einsteiger." Die Idee dieses Podcasts ist, ein Einsteigerprogramm für Menschen zu bieten, die sich zwar für Politik interessieren, aber sich nicht jeden Tag damit beschäftigen. Ich freue mich über euer Feedback an podcast@istdaswichtig.at oder per Sprachnachricht an die WhatsApp-Nummer in den Shownotes. Und falls ihr in diesem Umfeld Werbung machen wollt, wendet euch bitte an office@missing-link.media. Wenn ihr euch für Formate für Fortgeschrittene interessiert, möchte ich euch noch meine beiden E-Mail-Newsletter ans Herz legen: den Leitfaden, in dem ich immer dienstags aktuelle politische Themen für das Magazin Datum kommentiere, und „Einfach Politik", eine sachpolitische Analyse für die WZ, die jeden Donnerstag erscheint. Die Links zur kostenlosen Anmeldung für beide stelle ich euch in die Shownotes.

Und falls ihr mehr hören wollt: Ich gehöre auch zum Team von „Ganz offen gesagt", Österreichs bestem Gesprächspodcast für Politikinteressierte. „Ist das wichtig?" ist ein Podcast von mir, Georg Renner, in Kooperation mit Missing Link. Produziert hat uns Konstantin Kaltenegger. Die zusätzliche Audiostimme ist von Maria Renner, Logo und Design von Lilly Panholzer. Danke für Titel und Idee an Andreas Sator, Host des Podcasts „Erklär mir die Welt".

Danke fürs Zuhören. Bis zum nächsten Mal. Adieu.