Das Orakel

Militärische Sicherheit: Österreich – die unguided Missile?

In der 38. Folge von ‚Das Orakel‘ greifen wir die Steilvorlage der Bundesregierung in Sachen Wehrdienstverlängerung und Volksbefragung noch einmal auf, verlängern sie aber mit aktuellen Umfragen zu den Themen Landesverteidigung und militärische Sicherheit – und fangen diese unguided Missile mit einer punktgenauen Analyse ein.

Peter Hajek
Noch mal zusammengefasst: Wir sind neutral, wir wollen keinem anderen – logisch als Neutraler – keinem anderen Verteidigungsbündnis beitreten. Das haben wir da jetzt nicht abgefragt, aber das wissen wir aus anderen Umfragen: weder der NATO noch einer EU-Armee et cetera. Weil wir neutral sind und uns die Neutralität schützt, brauchen wir eigentlich eh sowas wie Bundesheer fast nicht. Dementsprechend geben wir auch dort zu viel Geld aus, dass man woanders besser verwenden könnte. Weil wenn dann doch irgendwann ein Konflikt ist, dann werden wir einfach sagen: ‚Bitte um Österreich drumherum fahren, nicht drüber fliegen und bitte lasst uns in Ruhe.‘

Willkommen zum demoskopischen Podcast 'Das Orakel'. Mein Name ist Peter Hajek. Ich bin Meinungsforscher und Politikwissenschaftler und schaue mit Ihnen in die politische Gegenwart, immer wieder in die Vergangenheit und ab und zu auch in die Zukunft, die ja bekanntermaßen schwer zu prognostizieren ist.

Michael Stebegg
Hallo und herzlich willkommen, liebe Hörerinnen und Hörer, zur 38. Folge von 'Das Orakel'. Mein Name ist Michael Stebegg und mir gegenüber sitzt wie immer Meinungsforscher Peter Hajek. Hallo Peter.

Peter Hajek
Hallo Michi.

Michael Stebegg
Ich ärger mich ein bisschen …

Peter Hajek
Über Rapid?

Michael Stebegg
Darüber wollten wir heute nicht reden. Aber ja, über Rapid ärger ich mich auch. Aus.

Peter Hajek
OK, dann hätten wir auch das Thema erledigt.

Michael Stebegg
Worüber ich mich auch ein bisschen ärger ist, dass wir in der letzten Folge keinen Cliffhanger eingebaut haben – à la: ‚Bleiben Sie dran und schalten Sie in zwei Wochen wieder ein, wenn es wieder heißt: Wird es eine Volksabstimmung zur Verlängerung der Wehrpflicht geben?‘ Weil wir haben heute zum ersten Mal so etwas wie eine Premiere, nämlich eine Doppelfolge. Also wir sprechen heute über das gleiche Thema wie beim letzten Mal.

Peter Hajek
Das ist ein super Intro. Bitte hören Sie nicht weiter, es gibt nichts Neues.

Michael Stebegg
Doch, es gibt Neues. Weil sich natürlich die politische Chose weitergedreht hat. Unter anderem sitzt ja auch, glaube ich diese Woche. die Bundesregierung im Parlament zusammen und beraten, wie sie jetzt mit dem Thema Wehrpflicht weiter umgehen und ob es und welche Volksbefragung es geben wird. Damit werden wir uns natürlich auch beschäftigen. Aber wir haben das Thema auch aufgemacht und wollen uns anschauen, welche Meinung die österreichische Bevölkerung generell zum Thema Landesverteidigung und militärische Sicherheit hat.

Beginnen möchte ich aber trotzdem mit der Frage der Woche, die du für die Tageszeitung heute gemacht hast und bei der es um die Meinung zu einer möglichen Volksbefragung geht. Konkret lautete die Frage: ‚Bundeskanzler Christian Stocker möchte im Herbst 2026 eine Volksbefragung darüber durchführen, ob der verpflichtende Wehrdienst in Österreich verlängert werden soll?‘ Herausgekommen ist, dass 43% meinen, dass es dafür keine Befragung braucht. 48% sind für eine Volksbefragung, also eine kleine Mehrheit. Und das Spannende ist: In der letzten Folge hatten wir eine Umfrage, wo es nur darum ging, wie der Wehrdienst verlängert werden soll. Und da gab es eine klare Mehrheit für Verlängerung. Wie geht das jetzt zusammen, dass es … es gibt eine Mehrheit für die Verlängerung und es gibt eine Mehrheit für die Volksbefragung. Wie kann man das kombinieren?

Peter Hajek
Na, also die Mehrheit für die Volksbefragung ist für Meinungsforscher keine Mehrheit. Also 43% zu 48% bei einem Sample von 500 ist die Differenz nicht signifikant und dementsprechend ist es eine fifty-fifty Positionierung. Was haben wir bei dieser Fragestellung auch gemacht? Wir haben die Position von Christian Stocker eingebaut, die er ja am Parteitag vertreten hat. Nämlich, das ist so ein großer Eingriff in das Leben vieler junger Männer, dementsprechend sollen alle drüber abstimmen. Was schon wieder ein bisschen in sich unschlüssig ist …

Michael Stebegg
Es gibt übrigens eine sehr klare Mehrheit innerhalb, wenn man sich die einzelnen Teile der Befragten anschaut.

Peter Hajek
Absolut.

Michael Stebegg
Oh Wunder, die 16 bis 29 Jährigen sind mehrheitlich dafür, dass es eine Befragung gibt.

Peter Hajek
Ja klar. Das Relevante für Stocker in dem Fall war ja, dass er, glaub ich, innerhalb der ÖVP-Wählerschaft auch eine sehr unsichere oder unklare Situation hat.

Michael Stebegg
Da sind’s … 50% sind dafür und 47% dagegen. Also da ist es auch so eine …

Peter Hajek
Genau das ist auch eine fifty-fifty Positionierung. Und dementsprechend hat ja Christian Stocker dann den quasi Exit genommen, indem er gesagt hat: Na gut, also, wenn die anderen nicht wollen, gibt es halt keine Volksbefragung. Ich mein, so kann man keinen Staat machen. Wie du jetzt richtig angesprochen hast …

Michael Stebegg
Ich mein, immerhin, er hat deine Agenda gesetzt. Wir reden auch schon seit 2 Wochen davon.

Peter Hajek
Naja, ja, das stimmt. Aber es war Agenda-Setting at its worst. Weil es wird ja nur negativ darüber gesprochen. Das Lustige ist: Es kann theoretisch eigentlich eine Volksbefragung dann trotzdem rauskommen, weil die Koalition ja in sich – was die Verlängerung der Wehrpflicht betrifft – nicht einig ist, zumindest Stand der Dinge jetzt.

Dass die Grünen auch immer so dahinwabern bei dem Thema, die Freiheitlichen zwar seit längerer Zeit schon eine Wehrpflicht fordern, aber klassisch Kickl, damit er ja nicht zustimmen muss, baut er schon mal Hürden auf. Und das heißt: Man muss die Sicherheitsdoktrin ändern und eine echte Neutralität machen. Was auch immer echte Neutralität nach Herbert Kickl bedeutet. Damit schafft er wieder die Unterscheidung und damit bringt er natürlich die Koalition in Bedrängnis, weil sie brauchen ja für diese Materie eine Zweidrittel-Zustimmung.

Und das heißt, wenn es jetzt diese Zweidrittel-Mehrheit nicht gibt, dann fällt man wieder zurück auf das Thema Volksbefragung. Also in sich ist das Ganze natürlich ein Gwirks. Viel, viel spannender finde ich das, was du ja mitgebracht hast, die Themen: Wie sind die Einstellungen zur Landesverteidigung ganz grundsätzlich der Menschen, nämlich auch im europäischen Vergleich?

Michael Stebegg
Dazu gibt es eine sehr spannende Umfrage des Eurobarometers. Wir beschäftigen uns mit einer Umfrage, die sie gemacht haben, zu Verteidigungsfragen. Und eine Frage lautet, ob die Menschen angesichts der internationalen Lage glauben, dass die Sicherheit des jeweiligen Landes bedroht ist. Und während im EU-Durchschnitt nur 28% sich nicht bedroht fühlen, sind es in Österreich 43%. Also 43% sagen, sie fühlen sich nicht bedroht. Ist das nicht ein bisschen eine Realitätsverweigerung? Oder dürfen wir uns in Österreich berechtigterweise immer noch als die Insel der Seligen fühlen?

Peter Hajek
Na ja, also es ist ganz offensichtlich, dass wir uns so fühlen. Und das verwundert auch nicht, weil jahrzehntelang die österreichische Politik der Bevölkerung suggeriert hat: Solange wir neutral sind und wir auch – nicht erwähnter Zusatz, aber mitgedachter – von NATO-Staaten umgeben sind, wird uns schon nix passieren. Außerdem sind wir eh mit allen gut und was soll’s. Und das hat sich natürlich fast schon wie ein Identifikationsmerkmal in uns, in der Bevölkerung eingebrannt. Und das halte ich angesichts der aktuellen Situation für erstaunlich bis bedenklich.

Michael Stebegg
Jetzt haben wir auf der einen Seite die Lage, dass sich die Menschen in Österreich jetzt nicht besonders bedroht fühlen und auch glauben, dass wir zu viel Geld für Verteidigung ausgeben Und andererseits – und jetzt sind wir bei einer weiteren Umfrage, die der Standard bei Market in Auftrag gegeben hat – glauben sie gleichzeitig, dass sich die geopolitische Lage nicht beruhigt. Also es glauben nur 11%, dass es in naher Zukunft weniger Kriege geben wird. Das ist doch, steht doch im kompletten Widerspruch, oder?

Peter Hajek
Nein, aus Sicht größerer Teile der österreichischen Bevölkerung nicht, weil wir …

Michael Stebegg
Gut, das musst du bitte erklären.

Peter Hajek
Also: Noch mal zusammengefasst: Wir sind neutral, wir wollen keinem anderen – logisch als Neutraler – keinem anderen Verteidigungsbündnis beitreten. Das haben wir da jetzt nicht abgefragt, aber das wissen wir aus anderen Umfragen: weder der NATO noch einer EU-Armee et cetera. Weil wir neutral sind und uns die Neutralität schützt, brauchen wir eigentlich eh sowas wie Bundesheer fast nicht. Dementsprechend geben wir auch dort zu viel Geld aus, dass man woanders besser verwenden könnte. Weil, wenn dann doch irgendwann ein Konflikt ist, dann werden wir einfach sagen: ‚Bitte um Österreich drumherum fahren, nicht drüber fliegen und bitte lasst uns in Ruhe.‘ Und der Gedanke ist lieb, aber er ist bis zu einem gewissen Grad naiv.

Aber wir schauen mal hinüber in die Schweiz, die ja immer so ein bisschen das Neutralitätsvorbild Österreichs war. Ja, aber die Schweiz ist – ich sag das jetzt sehr martialisch – hochbewaffnet bis an die Zähne. Und dort gibt es ein Bewusstsein für Wehrhaftigkeit des Landes. Egal jetzt, ob man sagt, dass die Schweiz irgendjemanden standhalten würde oder nicht. Aber grundsätzlich signalisiert die Schweiz: Wir verteidigen uns im Fall der Fälle. Und dieses Gefühl hat man so in Österreich nicht.

Und man sieht ja, wie sich die Welt weiter dreht. Oder wie sich europäische Staaten verändern. Finnland und und Schweden sind der NATO beigetreten. Wir haben Länder in Europa, die ihre Berufsheere wieder in Richtung Wehrpflicht verändern. Also, es tut sich wahnsinnig viel. Und ich muss sagen, da hinken wir als österreichische Bevölkerung schon hinten nach, weil … man muss schon sagen, OK, also gut, sind wir neutral, aber dann sollten wir schon etwas mehr Ernsthaftigkeit in die Waagschale werfen, was unsere Landesverteidigung betrifft. Und das mit dem, dass sich die geopolitische Lage nicht beruhigen wird. Ja, also das ist eine Jo-eh-Geschichte, also dafür hätt ich diese Umfrage – die sehr OK ist, diese Umfrage, die ist auch sehr breit, diese Umfrage auch – aber die Fragestellung hätt ich da nicht gebraucht.

Michael Stebegg
In der Breite der Umfrage ist, meiner Meinung nach, auch etwas sehr Spannendes herausgekommen: Nämlich, dass auf der einen Seite die Hälfte der Befragten damit rechnet, dass Russland die EU mit Sabotageakten und Cyberkriminalität bekämpfen wird. Und gleichzeitig – zusammengezählt jetzt – sagt knapp die Hälfte: Die aktuellen Beziehungen zu Russland sind gerade richtig oder wünschen sich, dass sie sogar intensiviert werden. Stehen sich da zwei Meinungsblöcke, vielleicht sogar unversöhnlich, gegenüber?

Peter Hajek
Die österreichische Bevölkerung ist ja kein homogenes Gebilde.

Michael Stebegg
Danke.

Peter Hajek
Bitte. So, jetzt ist die Frage: Wer in der Bevölkerung sagt: ‚Ich sehe eine Bedrohung.‘ Und welcher Teil sagt: ‚Ich hätte es gern enger, also mit Russland.‘ Und das sehen wir ja, dass insbesondere bei der Fragestellung, wie sollen die Beziehungen zu Russland ausgestaltet sein, dass insbesondere freiheitliche Wählerinnen und Wähler für engere Beziehungen zu Russland sind.

Michael Stebegg
Das sind‘s fast die Hälfte.

Peter Hajek
Genau. Wir können davon ausgehen, dass diese Gruppe Russland als nicht besonders gefährlich oder als Gefahr wahrnimmt. Und dann wird das Ganze schon wieder logisch. Aber was wir haben, ist: ja – ich halte nichts von Spaltung der Bevölkerung – aber zwei tatsächlich größere Blöcke in der Bevölkerung, die einerseits einen kritischen Blick auf Russland werfen und jene, die sagen: ‚Na, wir sollten nicht gar so kritisch sein.‘ Es ist gar nicht so, dass in diesen Gruppen dann alle sagen: ‚Es ist überhaupt keine Gefahr und es ist alles in Ordnung, was Russland macht.‘ Aber die halt ein bisschen anknüpfen wollen an frühere Traditionen. Also wie Österreich quasi in seiner Neutralität gewachsen ist in der zweiten Republik. Und wie man dann trotzdem, siehe Bruno Kreisky, eine sehr aktive Außenpolitik betrieben hat. Und gleichzeitig hat aber Kreisky dafür gesorgt, dass Wien dritter UNO-Standplatz wird … Standplatz mit dem Taxi …

Michael Stebegg
… ich dachte mit dem Campingwagen … Entschuldigung.

Peter Hajek
Ja. Also da wollen, glaub ich, viele Österreicherinnen und Österreicher an diese Zeit ein bisschen anknüpfen.

Michael Stebegg
Kurze Nachfrage jetzt noch zu der FPÖ-Wählerschaft, wo ja jetzt aktuell die Leute sagen, dass sie sich eine engere Beziehung zu Russland wünschen – war das unter FPÖ-Anhänger:innen immer schon so? Oder ist das jetzt gestiegen durch Trump? Oder durch …

Peter Hajek
Na durch Trump nicht. Es ist ganz einfach so, dass es eine relativ klare Positionierung der Freiheitlichen Partei in diesem Segment gibt. Und dass durch den Ukrainekrieg viele Menschen, insbesondere freiheitliche Wählerinnen und Wähler – und bitte dort auch nicht alle, einen sehr kritischen Blick auch auf die Ukraine entwickelt haben. Wir haben ja auch eine Fragestellung mitgebracht noch, wo es um die Unterstützung der Ukraine geht. Da … ach weißt was, die können wir gleich machen.

Michael Stebegg
Sehr gerne, damit sind wir bei …

Peter Hajek
Die Zahl der Woche.

Michael Stebegg
Die Zahl der Woche ist 58. 58% der Menschen finden, dass angesichts der wirtschaftlichen Lage in Österreich keine weiteren Zahlungen an die Ukraine erfolgen sollten. Öffentliche Mittel sollten vorrangig im Inland verwendet werden. Dabei handelt es sich bei diesen Zahlungen ja um eine rein humanitäre Hilfe.

Peter Hajek
Was war die Ausgangssituation? Die Ausgangssituation war, dass das Außenministerium 3 Millionen aus dem Auslandshilfe-Katastrophenfonds der Ukraine zur Verfügung gestellt hat, die wiederum, diese 3 Millionen aufgeteilt werden auf internationale Hilfsorganisationen. Sinn und Zweck dieser ganzen Geschichte war, dass man Heizungen wieder Instand setzen kann, dass Radiatoren wieder wieder laufen oder neu aufgestellt werden. Also dass man die Menschen vor der Kälte schützt. So und da ist das Außenministerium hergegangen und hat gesagt, aus diesem Katastrophenhilfsfonds nehmen wir 3 Millionen. Daraufhin hat sich die Freiheitliche Partei draufgesetzt auf das Thema und hat eben gesagt: Na, also es gehören überhaupt jegliche Zahlungen an die Ukraine eingestellt und insbesondere dieses Geld, das hier quasi unter Anführungszeichen „verschwendet“ wird, gehört der österreichischen Bevölkerung zur Verfügung gestellt.

Und wir haben jetzt beide Positionen hergenommen, haben auf der einen Seite schon davon gesprochen, dass das natürlich das Außenministerium gemacht hat, aber haben nicht Beate Meinl-Reisinger oder NEOS-Chefin verwendet. Auf der anderen Seite haben wir die Position der Freiheitlichen auch nicht erkenntlich gemacht, von wem es kommt. Und dann kommt halt dieses Ergebnis raus, dass 58% der freiheitlichen Position zustimmen. Das war spannend für mich, weil das hätte ich mir so nicht erwartet. Ich hätte mir schon gedacht, dass es eine Fifty-Fifty-Position ist. Aber dass es so klar in diese Richtung geht, das war für mich schon erstaunlich.

Zeigt, dass es eine gewisse Unterstützungsmüdigkeit in der österreichischen Bevölkerung gibt, die aber europaweit auch ein Faktum ist. Ich habe mit auch ein paar Leuten aus dem Außenministerium gesprochen, die gesagt haben: ‚Naja, ein Friedensschluss zum jetzigen Zeitpunkt wär für die Ukraine schon von Vorteil. Weil man weiß halt nicht, wie lang halt die Ukraine – und natürlich auch die die Bevölkerung – durchhält. Und auf das zielen ja auch die Angriffe – Infrastruktur et cetera – auf das zielt es Russland ja ab.

Michael Stebegg
Bevor wir uns dem Ende dieser Folge nähern, noch eine letzte Frage beziehungsweise Einschätzung deinerseits: Werden wir uns nächstes Mal immer noch und noch einmal über die Wehrdienstverlängerung und die Volksbefragung diskutieren und anschauen? Oder wird die Regierung dann zumindestens einen Fahrplan haben?

Peter Hajek
Das weiß ich nicht. Aber vielleicht unterhalten wir uns auch über eine Sektorensperre bei der Rapid.

Michael Stebegg
Gut. Ich wollt es vermeiden, aber bitteschön – Herr Hajek möchte unbedingt über die Rapid sprechen.

Peter Hajek
Nein, überhaupt nicht. Das war’s. Das war der Spoiler für nächstes Mal.

Michael Stebegg
Damit sind wir dann wirklich am Ende unserer 38. Folge angelangt. Wenn Sie, liebe Hörerinnen oder Hörer, eine Frage haben oder sich zu einem Thema in dieser Sendung äußern wollen, schreiben Sie bitte sehr, sehr gerne an: frag@dasorakel.at. Diese Folge und alle anderen auch gibt‘s zum Nach-und-immer-wieder-hören auf www.dasorakel.simplecast.com und natürlich überall dort, wo es gute Podcasts gibt. Die nächste Folge – mit Sektorensperre-Frage – erscheint am Donnerstag, den 5. März. Bis dahin sagen wir: Vielen Dank fürs Zuhören, bis zum nächsten Mal.

Peter Hajek
Das Orakel.