Cash or Crash

Was die SPÖ so treibt und warum die Klein- und Mittelbetriebe investieren - trotz allem

In diesem Podcast geht es heute um zwei Themen: Die SPÖ und die Klein- und Mittelunternehmen. Bei der SPÖ will der Medienmanager Gerhard Zeiler jetzt Chef werden. Er will die Partei wieder wirtschaftsfreundlicher machen. So wie in den 1980er- und 1990er-Jahren. Derzeit steht die SPÖ eher für neue oder höhere Steuern. Unlängst hat sie vorgeschlagen, dass der Spitzensteuersatz von 55 Prozent, der derzeit bei einem Jahreseinkommen ab einer Million Euro wirksam wird, schon ab 500.000 Euro wirken soll. Wie sagte schon SPÖ-Kanzler Bruno Kreisky: Reichtum ist keine Schande. Es kommt nur darauf an, wie er zustande kommt. Während die SPÖ also wieder einmal mit sich selbst beschäftigt ist, sorgen die Klein- und Mittelunternehmen in dem Land dafür, dass wirtschaftlich der Laden läuft. Mehr als jedes zweite KMU plant trotz Krise in den kommenden Jahren eine Investition. Dazu wurde erst unlängst eine Studie präsentiert, deren Details ich in meinem Podcast heute beleuchte.

Hallo zusammen noch einmal. Schön, dass ihr auch heute wieder bei meinem Podcast dabei seid. Sprechen wir zunächst über die SPÖ. Da will ja ein gewisser Gerhard Zeiler Parteichef werden. Ich sage bewusst ein gewisser Gerhard Zeiler, weil in den vergangenen Tagen mich immer wieder junge Leute gefragt haben, wer denn dieser Gerhard Zeiler überhaupt ist. Daher für die Jüngeren, für euch noch einmal ganz kurz: Gerhard Zeiler ist Jahrgang 1955, also nicht mehr der Jüngste. Er war zunächst Journalist und dann war er in den 1980ern Pressesprecher von zwei sozialdemokratischen Bundeskanzlern, von Fred Sinowatz und Franz Vranitzky. Und dann, 1986, ist er als Pressesprecher des Bundeskanzlers ORF-Chef geworden. Jetzt wäre es aber ungerecht zu sagen, dass Gerhard Zeiler seine Karriere nur der Partei verdankt. Nach dem ORF ist er nämlich ins Ausland. Dann war er Chef des RTL-Senders und später dann auch im Management des amerikanischen Medien-Großkonzerns Time Warner. Aber die Frage eben von den jüngeren Leuten: Wer ist denn das eigentlich, zeigt vielleicht schon ein Grundproblem auf? Es zeigt, dass er möglicherweise kein Signal für die Zukunft ist. Aber immerhin will er die SPÖ wieder wirtschaftsfreundlicher machen. Das hat er neulich in einem ORF-Interview gesagt. So wie das die SPÖ in den 1980ern und 1990ern war. Das kann man sich heute nicht mehr vorstellen, aber damals wurden zahlreiche staatliche Betriebe, Industriekonzerne unter einem sozialdemokratischen Bundeskanzler, nämlich unter Franz Vranitzky privatisiert. Und ein sehr bekannter Konzern, den ihr vermutlich alle oder ziemlich sicher sogar kennt, ist die Voestalpine. Die war damals eigentlich so gut wie pleite, eben weil sie ein Staatskonzern war und ist dann eben privatisiert worden. So wie viele andere Staatskonzerne, die damals eigentlich schon ziemlich an die Wand gefahren worden waren, muss man so sagen, wurden damals eben an private Eigentümer verkauft oder teilweise auch an die Börse gebracht. Zum Beispiel auch die OMV. Die ist ja heute nur noch teilweise staatlich. Ein großer Teil davon befindet sich an der Börse. Und das geschah auch unter dem Bundeskanzler Franz Vranitzky, von dem ich schon gesprochen habe.

Also heute wäre das undenkbar, dass unter einem sozialdemokratischen Bundeskanzler ein Staatsbetrieb an die Börse gebracht wird oder verkauft wird. Weil irgendwann ist die SPÖ dann links abgebogen. Das war so unter Werner Feyman, also unter seiner Kanzlerschaft. Und die Ideen, die die SPÖ heute hat, hängen meistens zusammen mit neuen Steuern oder mit Steuererhöhungen. Und jetzt schlägt die SPÖ vor, das habt ihr wahrscheinlich auch mitbekommen, den Spitzensteuersatz von 55 Prozent künftig bereits ab einem Jahreseinkommen von 500.000 Euro wirken zu lassen. Bisher greift dieser Spitzensteuersatz ab einer Million Euro erst. Konkret kam dieser Vorschlag aus dem Finanzministerium. Und das Finanzministerium verknüpft diese Idee natürlich mit einem sozialen Thema, mit den Einnahmen, die man also hier generieren will, soll umgekehrt der Kindermehrbetrag dann erhöht werden, und zwar von 700 auf 1.000 Euro. Jetzt werdet ihr euch vielleicht wieder fragen, was ist der Kindermehrbetrag? Der Kindermehrbetrag ist eine finanzielle Hilfe in Österreich für Menschen oder Eltern mit sehr geringem Einkommen, die also keine Steuern bezahlen. Und derzeit erhält man 700 Euro pro Jahr und Kind. Und die SPÖ will eben, dass dieser Betrag auf 1.000 Euro pro Jahr und Kind erhöht wird. Dafür, dass also Menschen, die schon ab 500.000 Euro und mehr verdienen, also dann sofort mit den 55 Prozent besteuert werden sollen. Das Finanzministerium weist auch darauf hin, dass die Koalitionspartner ÖVP und NEOS, also im Regierungsprogramm sich festgelegt hätten und gesagt hätten, dass man gegen die Kinderarmut sei und dass man jetzt also diese Pläne machen müsse. Die ÖVP und die NEOS sagen aber nein zu diesen Plänen bezüglich des Spitzensteuersatzes. Die Denkfabrik Agenda Austria hat dazu auch eine Berechnung angestellt. Und sie sagt, die von der SPÖ gewünschten Steuermehreinnahmen würden also 57 Millionen Euro bringen, während die Erhöhung des Kindermehrbetrags also ungefähr 91 Millionen kosten würde. Und die Denkfabrik Austria meint, das Geld, das der Finanzminister hier will, soll er sich in der Bürokratie einsparen.

Jetzt war ich neugierig und habe mir gedacht, jetzt schaue ich mir mal an, wie hoch eigentlich dieser Spitzensteuersatz in anderen Ländern ist. Also wie gesagt, in Österreich ist es so: Wenn du mehr als eine Million verdienst im Jahr, zahlst du eben 55 Prozent an Steuern, also weit mehr als die Hälfte. Ja, und wie schaut es da in anderen Ländern eben aus in Europa? Finnland ist die Nummer eins, die liegen knapp drüber mit 57 Prozent. Dann kommt Dänemark mit 56 Prozent, Frankreich ungefähr auch so mit 55,4 Prozent. Ja, und dann kommen schon wir, Österreich, auf Platz vier mit eben den 55 Prozent. Wenig Steuern zahlt man, wenn man reich ist, also in Osteuropa, muss man so sagen, oder Zentraleuropa. In Bulgarien und Rumänien, die haben eine Flat Tax, also da zahlt man überhaupt nur 10 Prozent. In Ungarn 15 Prozent. Ja, das war es. Und vielleicht noch ein Vergleich mit Deutschland: Dort ungefähr liegt der Spitzensteuersatz ähnlich wie bei uns, nur doch ein bisschen niedriger, also bei ungefähr 50 Prozent. Im EU-Durchschnitt liegt er jedenfalls sehr viel niedriger als bei uns, nämlich so im Schnitt zwischen 38 und 43 Prozent. Und dann vielleicht noch was Exotisches: Ich habe mir natürlich dann angeschaut, auch die Spitzensteuersätze weltweit. Und die Nummer eins, ich wäre ehrlich gesagt nie darauf gekommen, das ist der Tschad. Ja, das Land in Zentralafrika. Dort zahlt man 60 Prozent Steuer, wenn man sehr reich ist. Allerdings muss man dann schon ein paar Millionen verdienen, damit dieser Spitzensteuersatz also wirkt. Dann, wie gesagt, auf Platz zwei kommt schon Dänemark, eben schon erwähnt, mit 60 Prozent. Und dann auf Platz drei auch wieder ein sehr exotisches Land, um das ein bisschen politisch unkorrekt zu sagen, eine Karibikinsel, Aruba, mit 58,95 Prozent. Sehr hoch ist dann der Spitzensteuersatz auch in Japan mit 56 Prozent. Ja, und auf Platz sieben schon wieder wir, Österreich, mit unseren 55 Prozent. Ja, Gerhard Zeiler als Manager wäre sicherlich von diesem Spitzensteuersatz natürlich erfasst worden. Interessant vielleicht noch ein anderer sozialdemokratischer Bundeskanzler, nämlich Bruno Kreisky, hat einmal gesagt, es ist keine Schande, reich zu sein. Die Frage ist nur, wie man zu diesem Reichtum kommt.

Deswegen darf ich jetzt gleich einmal zum zweiten Beitrag überleiten, nämlich zu Menschen, die man gemeinhin für reich hält, die es aber nicht sind. Und da stelle ich einmal eine Frage, nämlich habt ihr euch vielleicht schon einmal gefragt oder überlegt, wer der wirkliche Motor hinter unserer Wirtschaft in Österreich ist? Ja, das sind die vielen Klein- und Mittelunternehmen. Ja, die sind nicht so reich, wie man gemeinhin glaubt. Schauen wir uns das vielleicht jetzt aber ein bisschen näher an. Es geht aber eigentlich heute um ein anderes Thema, das ich mit euch da besprechen möchte. Ich war da neulich bei einer Veranstaltung, bei einer Studienpräsentation, wo es um diese Klein- und Mittelbetriebe gegangen ist. Wir haben in Österreich also 604.000 solche Betriebe, also eine ziemliche Menge. Und die beschäftigen zusammen, da habe ich selbst gestaunt, zweieinhalb Millionen Menschen. Und damit ihr euch eine Größenordnung machen könnt: Diese Unternehmen machen ungefähr einen Umsatz im Jahr von 2 Millionen bis 50 Millionen. Ja, also das sind die Einnahmen im Jahr. Aber immerhin erwirtschaften sie in Summe über die Hälfte unserer Wertschöpfung in Österreich. Ja, also man kann durchaus sagen, die KMU, die Klein- und Mittelbetriebe sind das absolute Fundament unserer Wirtschaft. Ja, und genau die haben jetzt in einer neuen Studie, die die Erste Bank und Sparkassen in Auftrag gegeben hat, für eine Überraschung gesorgt. Man hört ja aktuell sehr viel immer wieder von Krise und Krisenstimmung. Aber bei dieser Befragung hat sich gezeigt, dass 65 Prozent der Klein- und Mittelunternehmer durchaus optimistisch auf die nächsten zwei bis drei Jahre blicken. Und eines muss ich auch vielleicht dazu sagen, diese Studie wurde im Frühjahr gemacht, also da war der Iran-Konflikt gerade voll ausgebrochen. Vielleicht fragt ihr euch auch, wie viele Unternehmen wurden da überhaupt befragt? Ja, es waren doch 900 Betriebe, also 100 in jedem Bundesland. Und durchgeführt hat die Befragung IMAS International. Das vielleicht auch noch zur Vollständigkeit. Mich hat das selber ehrlich gesagt ein bisschen überrascht. Und ich habe dann auch die Auftraggeberin, die Erste Bank-Chefin, Gerda Holzinger-Burgstaller gefragt, wie sie das interpretiert. Und sie sagt, naja, der Unternehmergeist eigentlich von diesen Leuten ist einfach hierzulande viel stärker ausgeprägt als ganz einfach die Krisenstimmung. Und die wissen auch, wie gut sie sind und wie gut sie sich einfach immer wieder anpassen können an die Schwierigkeiten und an die verschiedenen Gegebenheiten.

Aber, und jetzt kommt schon noch ein Aber auch, die Sache hat einen ganz kleinen Haken. Beim Thema Wirtschaftsstandort Österreich, da gibt es schon Kritik. Ja, da sagt mehr als die Hälfte der Klein- und Mittelbetriebe, dass die Rahmenbedingungen bei uns also viel schlechter sind als im EU-Vergleich. Ja, und wenig überraschend, as sind sozusagen die größten Spaßbremsen für die Unternehmerinnen und Unternehmer? Das sind natürlich die Bürokratie, von der wir schon öfters in meinem Podcast gesprochen haben. Ja, also Bürokratie ist auf Platz eins, die nervt wirklich drei Viertel aller Unternehmen. Ja, weil sie sagen, sie müssen sich ständig also mit irgendwelchen Regularien herumschlagen, statt dass sie eigentlich unternehmerisch also ihr Kerngeschäft betreiben können. Dann kommen natürlich die hohen Energiepreise, die treffen ja alle, also auch uns, die Endverbraucher. Dann natürlich die steigenden Lohnkosten sind für die Unternehmer ein Problem. Und auch, das ist ja auch ein Dauerthema, der allgegenwärtige Arbeitskräftemangel. Trotzdem, und das war für mich dann die große zweite Überraschung, 57 Prozent planen in nächster Zeit größere Investitionen. Ja, also das heißt, mehr als jeder zweite Klein- und Mittelbetrieb will in den nächsten Jahren investieren. Also die sitzen nicht da und haben Angst, dass irgendwie vor lauter globaler Krise und so weiter alles zusammenbrechen könnte. Und das sind jetzt auch nicht Investitionen, wo es sozusagen nur darum geht, in eine neue Lagerhalle zu investieren, sondern da wird wirklich in Zukunftsprojekte investiert, hat die Studie gezeigt, also wie Energiespeichersysteme oder überhaupt in ganz neue Geschäftsmodelle. Ja, und in welche Bereiche wird noch investiert? Vor allem sehr stark in die Digitalisierung. Also 63 Prozent der KMUs sehen also in der Automatisierung und Digitalisierung ihre große Chance. Ja, 61 Prozent setzen auch voll auf Forschung. Ja, und der absolute Turbo gerade ist natürlich die Künstliche Intelligenz. Schon ein Drittel der Kleinunternehmer und Mittelunternehmer sagt, dass Künstliche Intelligenz extrem wichtig ist für den eigenen Betrieb. Ja, vor zwei Jahren, als die Umfrage zum letzten Mal durchgeführt wurde, waren sie erst so um die 15 Prozent.

Was heißt das jetzt für unsere Geldbörse? Naja, zunächst, wenn wir jetzt zurückkommen auf die Idee von der SPÖ zum Spitzensteuersatz. Naja, wer jetzt so an die 500.000 Euro verdient im Jahr, muss sich jetzt keine Sorgen machen, dass der Spitzensteuersatz sofort bei ihm zu wirken beginnt, so wie das die SPÖ gerne hätte. Das ist das eine, aber die viel größere Auswirkung hat jetzt eigentlich einmal die Investitionsbereitschaft der vielen Klein- und Mittelunternehmen in Österreich. Ich wiederhole das vielleicht noch einmal. Wir haben hier über 604.000 Betriebe in Österreich, in denen fast zweieinhalb Millionen Menschen beschäftigt sind. Also die Wahrscheinlichkeit, dass ihr bei einem dieser Unternehmen beschäftigt seid, ist wahrscheinlich relativ hoch oder vielleicht betreibt ihr sogar ein eigenes Unternehmen. Und das heißt natürlich sehr viel für uns, wenn diese Unternehmen investieren. Ja, weil das heißt auch, dass die nicht Leute abbauen. Ja, und das sind auch die Unternehmen, die eigentlich bei uns in unserem Land eben für Wachstum sorgen. Nämlich für Wachstum sorgen, trotz Ukraine-Krieg, trotz Iran-Krise, trotz Energiepreise, ja, also steigende Energiepreise und trotz Inflation. Trotz all dieser Punkte im Übrigen wird Österreichs Wirtschaft heuer nicht in eine Krise stürzen, sondern wachsen sogar, wenn auch nur leicht um 0,5 Prozent hat die Österreichische Nationalbank neulich gesagt. Das ist jetzt nicht viel, aber noch immer besser als wir im Minus. Ja, und die Klein- und Mittelunternehmen, das kann man wirklich sagen, haben sicherlich einen wesentlichen Anteil daran. Deswegen wollte ich euch diese Story einmal erzählen, damit ich nicht immer nur negative Stories berichte, was ich hoffentlich eh nicht so häufig mache, aber diesen positiven Aspekt wollte ich euch aus der Wirtschaft heute auch einmal weitertragen. In diesem Sinne noch einen schönen Tag, alles Gute und bis zum nächsten Mal.
ngel. Trotzdem, und das war für mich dann die große zweite Überraschung, 57 Prozent planen in nächster Zeit größere Investitionen. Ja, also das heißt, mehr als jeder zweite Klein- und Mittelbetrieb will in den nächsten Jahren investieren. Also die sitzen nicht da und haben Angst, dass irgendwie vor lauter globaler Krise und so weiter alles zusammenbrechen könnte. Und das sind jetzt auch nicht Investitionen, wo es sozusagen nur darum geht, in eine neue Lagerhalle zu investieren, sondern da wird wirklich in Zukunftsprojekte investiert, hat die Studie gezeigt, also wie Energiespeichersysteme oder überhaupt in ganz neue Geschäftsmodelle. Ja, und in welche Bereiche wird noch investiert? Vor allem sehr stark in die Digitalisierung. Also 63 Prozent der KMUs sehen also in der Automatisierung und Digitalisierung ihre große Chance. Ja, 61 Prozent setzen auch voll auf Forschung. Ja, und der absolute Turbo gerade ist natürlich die Künstliche Intelligenz. Schon ein Drittel der Kleinunternehmer und Mittelunternehmer sagt, dass Künstliche Intelligenz extrem wichtig ist für den eigenen Betrieb. Ja, vor zwei Jahren, als die Umfrage zum letzten Mal durchgeführt wurde, waren sie erst so um die 15 Prozent.  Was heißt das jetzt für unsere Geldbörse? Naja, zunächst, wenn wir jetzt zurückkommen auf die Idee von der SPÖ zum Spitzensteuersatz. Naja, wer jetzt so an die 500.000 Euro verdient im Jahr, muss sich jetzt keine Sorgen machen, dass der Spitzensteuersatz sofort bei ihm zu wirken beginnt, so wie das die SPÖ gerne hätte. Das ist das eine, aber die viel größere Auswirkung hat jetzt eigentlich einmal die Investitionsbereitschaft der vielen Klein- und Mittelunternehmen in Österreich. Ich wiederhole das vielleicht noch einmal. Wir haben hier über 604.000 Betriebe in Österreich, in denen fast zweieinhalb Millionen Menschen beschäftigt sind. Also die Wahrscheinlichkeit, dass ihr bei einem dieser Unternehmen beschäftigt seid, ist wahrscheinlich relativ hoch oder vielleicht betreibt ihr sogar ein eigenes Unternehmen. Und das heißt natürlich sehr viel für uns, wenn diese Unternehmen investieren. Ja, weil das heißt auch, dass die nicht Leute abbauen. Ja, und das sind auch die Unternehmen, die eigentlich bei uns in unserem Land eben für Wachstum sorgen. Nämlich für Wachstum sorgen, trotz Ukraine-Krieg, trotz Iran-Krise, trotz Energiepreise, ja, also steigende Energiepreise und trotz Inflation. Trotz all dieser Punkte im Übrigen wird Österreichs Wirtschaft heuer nicht in eine Krise stürzen, sondern wachsen sogar, wenn auch nur leicht um 0,5 Prozent hat die Österreichische Nationalbank neulich gesagt. Das ist jetzt nicht viel, aber noch immer besser als wir im Minus. Ja, und die Klein- und Mittelunternehmen, das kann man wirklich sagen, haben sicherlich einen wesentlichen Anteil daran. Deswegen wollte ich euch diese Story einmal erzählen, damit ich nicht immer nur negative Stories berichte, was ich hoffentlich eh nicht so häufig mache, aber diesen positiven Aspekt wollte ich euch aus der Wirtschaft heute auch einmal weitertragen. In diesem Sinne noch einen schönen Tag, alles Gute und bis zum nächsten Mal.