Ist das wichtig?

Die FPÖ gegen alle - und gegen die Ukraine

Die FPÖ will die Ukrainehilfen stoppen – und steht damit im Nationalrat allein da. Vier Jahre nach der russischen Großinvasion hat die FPÖ eine Aktuelle Europastunde beantragt und einen kompletten Stopp der österreichischen Hilfszahlungen gefordert. ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne halten dagegen. Was heute im Parlament passiert ist, warum die Stimmung in der Bevölkerung kippt und was das für Österreichs Position in Europa heißt.

Wollt Ihr mehr wissen?

• Die Nationalratssitzung vom 25. Februar könnt ihr hier nachschauen und -lesen:
  https://www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/XXVIII/NRSITZ/66?
• Die Reportage aus Kiew im "Falter":
  https://www.falter.at/zeitung/20260224/die-hoelle-ist-nicht-heiss-sie-ist-eiskalt
• Das ö1-Journal über die österreichische Beistandspflicht in der EU:
  https://oe1.orf.at/player/20260225/823386/1772017957300

Transkript:

Hi, grüße euch, herzlich willkommen bei „Ist das wichtig?" vom 25. Februar. Heute ist im Nationalrat, dem wichtigeren Teil unseres Parlaments, wieder ein Thema aufgeprallt, das uns jetzt leider schon seit mehr als vier Jahren begleitet: der Krieg Russlands gegen die Ukraine. In diesen vier Jahren hat sich bekanntlich vieles getan. Österreich hat sich politisch und humanitär, also mit Unterstützungsleistungen, hinter die Ukraine gestellt, hat sich auch an Sanktionen der EU beteiligt und ganz klar diese Invasion verurteilt. Aber die Stimmung im Land kippt tendenziell immer weiter gegen eine weitere Unterstützung der Ukraine. Und das ist heute eben auch im Parlament Thema gewesen. Wer darüber diskutiert hat, was das jetzt für unsere Unterstützung für die Ukraine weiterhin heißt und wie das Ganze weitergeht, das werden wir jetzt in den nächsten paar Minuten besprechen.

Mein Name ist Georg Renner, ich bin seit 18 Jahren politischer Journalist, und das hier ist „Ist das wichtig?" – Politik für Einsteiger. Ein Podcast, in dem wir aktuelle politische Themen so besprechen, dass man sie auch nebenbei kurz und knackig gut verstehen kann.

Also Georg, was ist passiert?

Heute, am 25. Februar, einen Tag nach dem vierten Jahrestag der russischen Großinvasion der Ukraine, hat die FPÖ, eine der österreichischen Parteien, im Nationalrat eine sogenannte Aktuelle Europastunde beantragt. Das ist ein parlamentarisches Instrument, mit dem Parteien ein europapolitisches Thema auf die Tagesordnung setzen können, eine Art Dringlichkeitsdiskussion, die vor allen anderen Diskussionen und Abstimmungen stattfindet.

Und die Freiheitlichen haben diese Stunde genutzt, um einen kompletten Stopp der österreichischen Hilfszahlungen an die Ukraine zu fordern. Die stellvertretende Klubobfrau der Freiheitlichen, Susanne Fürst, hat argumentiert, die Hilfen kämen ja nicht den Ukrainern zugute, sondern einem Regime in Kiew, wie die FPÖ das argumentiert, das sich diplomatischen Lösungen dieses Kriegs, den Russland jederzeit beenden könnte, verweigere.

Die FPÖ sieht das als riesige Subvention für den europäischen Militärkomplex. Ihr Generalsekretär, Michael Schnedlitz, behauptet, jeder Haushalt hätte 800 Euro mehr ohne diese Hilfen. Es ist eine Zahl, die nur dann aufgeht, wenn man den österreichischen Anteil an den gesamten EU-Hilfen für die Ukraine einrechnet, und nicht nur die direkten 350 Millionen Euro, die Österreich in diesen vier Jahren an die Ukraine geleistet hat.

Die Reaktion: Es hat sich wieder einmal gezeigt, die Freiheitlichen stehen ziemlich allein mit dieser Position da. Die anderen Parteien – ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne – haben das klar verurteilt, harte Worte Richtung der Freiheitlichen abgegeben und sich für weitere Unterstützung für die Ukraine ausgesprochen.

Und wer sind die alle?

Wir reden da vom Nationalrat. Das ist der wichtigere Teil des österreichischen Parlaments, jenes politischen Körpers, jener Institution, wo Gesetze beschlossen werden, die für ganz Österreich gelten, und wo letzten Endes auch die Bundesregierung Rechenschaft ablegen muss dafür, was sie mit unserem Steuergeld so macht und unter anderem, wo sie es hinschickt.

In diesem Nationalrat sind derzeit fünf politische Parteien vertreten. Der Größe nach sind das die FPÖ, größte Partei im Nationalrat derzeit, die Freiheitliche Partei, ÖVP, Österreichische Volkspartei, SPÖ, Sozialdemokratische Partei Österreichs, die Grünen und die NEOS. Diese fünf Parteien haben jeweils einen bestimmten Anteil an Sitzen im Nationalrat, je nach ihrem Wahlergebnis, das sie bei der letzten Nationalratswahl im September 2024 bekommen haben. Sind sie dort stärker oder schwächer vertreten.

Drei dieser Parteien – ÖVP, SPÖ und NEOS – bilden derzeit die Regierungskoalition. Das heißt, diese Parteien haben sich zusammengeschlossen, um gemeinsam mit ihrer Mehrheit von mehr als der Hälfte der Stimmen im Nationalrat gemeinsam Gesetze zu beschließen und letzten Endes das Land zu regieren.

Die beiden anderen Parteien, die größte Partei, FPÖ, und die kleinste Partei, die Grünen, die sind in der sogenannten Opposition und können Kritik üben, aber in der Regel nicht bei den Beschlüssen der Regierungsparteien irgendwie mitbestimmen.

Und die Freiheitlichen, die sind auch die einzige Partei im Nationalrat, die sich ganz klar gegen die ukrainischen Interessen stellt und sagt: „Na ja, was geht uns dieser Konflikt an?" Die FPÖ hat doch seit Langem ein Assoziierungsabkommen mit der russischen Regierungspartei von Wladimir Putin gehabt. Die waren immer auf der Linie: „Na ja, den Ukrainerinnen und Ukrainern müssen wir nicht helfen, auch wenn die in unserer europäischen Nachbarschaft von einer benachbarten Nation, von Russland, angegriffen worden sind." Und zu denen gehören eben diese Abgeordneten, die ich vorher zitiert habe: Susanne Fürst, Michael Schnedlitz, ihr zweiter Generalsekretär Christian Hafenecker.

Die haben diesen Angriffskrieg zwar immer verurteilt, sagen sie, aber sind für eine Verhandlungslösung, was letzten Endes nichts anderes heißt, als: „Die Ukraine soll sich bitte endlich überlegen, was sie bereit ist aufzugeben. Die sollen sich den Russen unterwerfen."

Der FPÖ in dieser Sache gegenüber stehen alle anderen vier Parteien, die geschlossen dagegenhalten. Der ÖVP-Abgeordnete Andreas Minnich hat der FPÖ zum Beispiel vorgeworfen, jedes moralische Maß verloren zu haben, weil sie eben nicht unterscheidet zwischen Angreifern und denjenigen, die sich verteidigen, nämlich den Ukrainern. SPÖ-Mandatarin Petra Peyer hat die österreichischen Hilfen an die Ukraine als sehr gut investiert verteidigt und gewarnt: „Russland würde nach einer Eroberung wahrscheinlich nicht stehen bleiben, und wer das glaube, der lebe am Mond."

Der Sukkus dieser Aussagen ist: Die Ukraine verteidigt nicht nur ihre eigene Freiheit und Sicherheit, sondern auch die Freiheit und Sicherheit ganz Europas, weil wir eben nicht unter der Fuchtel Russlands, unter den russischen Drohungen leben wollen. Und da sind sich die vier Parteien – ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne – ziemlich einig, und die FPÖ steht mit ihrer Kritik allein da.

Und warum diskutieren die da darüber?

Das ist eine Diskussion, die wir hier im Podcast ja leider Gottes schon etliche Male gehabt haben. Die Frage ist: Wie soll sich Österreich gegenüber dieser russischen Aggression gegen ein europäisches Nachbarland, gegen die Ukraine, verhalten?

Die FPÖ argumentiert: Einerseits kosten diese Hilfen viel, und wir müssen eh gerade sparen. Und als neutrales Land sollten wir uns zweitens nicht einmischen, weil Neutralität bedeutet – die steht ja in unserer Verfassung –: Wir stellen uns in einem Krieg anderer Staaten weder auf die eine noch auf die andere Seite. Das stößt mittlerweile auch in der Bevölkerung auf Sympathie. Eine Umfrage – ein Outlier, also eine einzelne Umfrage, da sollte man jetzt vielleicht noch nicht ganz große Schlüsse daraus ziehen – aber eine Umfrage hat eben zuletzt gezeigt: Inzwischen steht eine Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher weiteren Zahlungen an die Ukraine zunehmend skeptisch gegenüber.

Alle anderen Parteien sagen aber: Die Ukraine wurde völkerrechtswidrig angegriffen. Es gibt einen klaren Aggressor, nämlich Russland, das mit sämtlichen diplomatischen Gepflogenheiten und natürlich auch mit dem Völkerrecht gebrochen hat. Und die Hilfe für die Ukraine zu verweigern, würde nicht zu Frieden führen, sondern dazu, dass Russland Erfolg hat, mit der Konsequenz, dass es wahrscheinlich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten weitermacht mit solchen Eroberungsfeldzügen. Und deren Argumentation ist: Das geht sich auch mit der österreichischen Neutralität aus, weil diese Neutralität eben nur militärisch bedeutet, dass wir niemanden unterstützen dürfen. Politisch – zum Beispiel eben, indem wir sagen: „Ja, wir stehen hinter der Ukraine, wir helfen ihr, sich in diesem Krieg zu finanzieren, mit Hilfszahlungen und vor allem auch humanitär mit Hilfsleistungen" – sind wir nicht dazu verpflichtet, neutral zu sein.

Besonders auffällig ist, dass es immer wieder Vorwürfe gegen Abgeordnete der FPÖ und gegen die FPÖ als Ganzes gibt, sich hier zum Propagandainstrument, zum Sprachrohr der russischen Interessen zu machen. Das sind keine Vorwürfe, die man jemandem leichtfertig macht. Und natürlich ist es naheliegend, weil die Freiheitlichen sich eben in den letzten Jahren immer wieder auch freiwillig mit der russischen Regierungspartei assoziiert haben und da einfach eine starke Beziehung hin haben.

Man muss aber auf der anderen Seite auch sagen: Es gibt auch andere. Der Nationalratspräsident Walter Rosenkranz ist ebenfalls von der FPÖ. Der hat vergangene Woche erst den ukrainischen Parlamentspräsidenten bei ihm im Büro empfangen und mit ihm einen Termin absolviert. Also es ist nicht so, dass sie die Ukraine ganz ignorieren würden. Aber insgesamt muss man natürlich sagen: Es gibt eine ganz klare Rollenverteilung. Das hat sich auch in der heutigen Nationalratsdebatte gezeigt. Die FPÖ will die Ukraine nicht unterstützen in diesem Krieg um ihr Überleben, während die anderen Nationalratsparteien ganz klar dafür sind, sie weiter zu stützen.

Okay, und wie betrifft das uns?

Unmittelbare Auswirkungen hat diese Debatte heute jetzt gar keine. Es gibt keinen Gesetzesbeschluss, ist auch keiner beantragt gewesen. Es war eben eine reine politische Debatte. Aber natürlich geht es letzten Endes einerseits um unser Steuergeld und andererseits um diese gesamte Sicherheitssituation in Europa. Denn die Wahrscheinlichkeit – das sagen Diplomaten, Expertinnen und Experten, Russlandkennerinnen und -kenner –: Natürlich hat dieses Argument etwas für sich. Wenn Russland jetzt mit seiner Aggression gegen die Ukraine Erfolg hat, warum sollte es dann Schluss machen und in ein paar Jahren vielleicht wieder ein anderes Land, vielleicht sogar einen EU-Mitgliedsstaat, angreifen?

Da wäre dann letzten Endes auch die Debatte: Sind wir dann als Österreicherinnen und Österreicher verpflichtet, einem anderen EU-Mitgliedsstaat, der russischer Aggression ausgesetzt ist, direkte Hilfe zu leisten, militärische Hilfe vielleicht sogar? Das ist eine ein bisschen andere Debatte, aber ebenfalls eine sehr, sehr spannende Frage, die es da zu bedenken gibt. Und das hat natürlich letzten Endes alles Auswirkungen auf unsere persönliche Sicherheit hier in Europa.

Und ist das schon fix?

Bis auf Weiteres unterstützt Österreich die Ukraine mal weiter. Das hat die Außenministerin Beate Meinl-Reisinger, die ja vergangene Woche die Ukraine besucht hat, auch klargestellt: Wir helfen der Ukraine, sich in diesem Krieg zu finanzieren, wollen auch beim Wiederaufbau mitschneiden, ein bisschen, und schauen, dass unsere Unternehmen dort nach dem Krieg wieder investieren können – es war auch eine kleine Wirtschaftsdelegation mit in der Ukraine. Das heißt, das ist schon auch eine Win-win-Situation, solange das funktioniert.

Die FPÖ hat derzeit nicht die Mehrheit im Parlament, um Zahlungen zu stoppen oder überhaupt irgendetwas auf Bundesebene mitzubestimmen. Aber natürlich, letzten Endes hat sie quasi ein Monopol auf diese Position: Wir wollen die Ukrainehilfen stoppen. Und wenn es dafür eine Mehrheit in der Bevölkerung gibt, dann wird das der FPÖ mittelfristig wahrscheinlich Stimmen bringen, weil sie sich einfach als Einzige auf diese Position stellt.

Auf der anderen Seite ist die FPÖ mit dieser Position im Bund isoliert, und das kann natürlich nach einer weiteren Nationalratswahl einmal wieder ein Thema werden: Okay, wer ist außenpolitisch in welcher Verantwortung? Wer spielt eine Rolle, und wer steht für ein gemeinsames europäisches Vorgehen, eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik, und wer ist dagegen? Das heißt, down the line, in ein paar Jahren können diese Positionierungen natürlich eine entscheidende Rolle spielen wieder.

Und woher weißt du das eigentlich?

Das Tolle ist: Nationalratsdebatten sind öffentlich. Einerseits kann man auch als Bürgerin und Bürger gegen Voranmeldung in aller Regel einfach hineingehen und dort vom Balkon aus dieser Debatte zusehen. Ich empfehle das wirklich sehr, sehr gerne. Auf parlament.gv.at gibt es Informationen, wie man das machen kann. Andererseits werden solche Debatten gestreamt, und man kann sie auch nachschauen und mit ein bisschen zeitlicher Verzögerung auch nachlesen.

Die Website dazu, wo man parlamentarische Debatten nachlesen kann, empfehle ich euch in den Shownotes. Dort empfehle ich euch auch zwei weitere Geschichten. Einerseits eine Reportage von Falter-Kollegin Eva Konzett aus der Ukraine. Die war bei dieser Meinl-Reisinger-Reise vergangene Woche mit dabei und hat darüber geschrieben, wie es dort ausschaut, was die österreichischen Wirtschaftstreibenden interessiert und so weiter. Und die zweite Geschichte ist eine Geschichte aus den Ö1-Journalen heute. Die hat sich mit der Frage befasst: Was wäre, wenn Russland oder irgendjemand anderer einen anderen EU-Mitgliedsstaat angreift? Welche Position könnte und müsste Österreich dann einnehmen? Auch eine sehr spannende Debatte.

Also, ist das wichtig?

Die heutige Debatte ist eher ein Symptom als jetzt für sich entscheidend. Natürlich zahlt es sich immer aus, zu beobachten: Welche Positionen haben die österreichischen Parteien, und wie entschlossen stellt sich die Freiheitliche Partei gegen Hilfen für die Ukraine? Weil das kann tatsächlich mittel- bis langfristig eine sehr, sehr entscheidende Frage sein. Einerseits für Österreich, ob die Freiheitlichen irgendwelche Partner finden für diese Position oder ob sie damit allein bleiben. Und andererseits für die österreichische Position in Europa, wo wir ja nicht nur unsere eigene Außenpolitik mitbestimmen, sondern auch die der gesamten Europäischen Union. Und sollten hier im Land eines Tages mal Politikerinnen oder Politiker an die Macht kommen, die sich gegen die Ukraine stellen, hätte das potenziell Auswirkungen auf die gesamte europäische Politik. Ich finde diese Frage insgesamt schon wichtig.

Und diese Nationalratsdebatte heute war wirklich so ein bisschen ein Offenbarungseid, sagen wir es mal so, wo die Parteien gezwungen waren, ihre eigene Position dazu darzulegen. Und das finde ich schon sehr, sehr spannend und entscheidend. Und das war es mit dieser Folge.

„Ist das wichtig? Politik für Einsteiger." Die Idee dieses Podcasts ist, ein Einsteigerprogramm für Menschen zu bieten, die sich zwar für Politik interessieren, aber sich nicht jeden Tag damit beschäftigen. Ich freue mich über euer Feedback an podcast@istdaswichtig.at oder per Sprachnachricht an die WhatsApp-Nummer in den Shownotes. Und falls ihr in diesem Umfeld Werbung machen wollt, wendet euch bitte an office@missing-link.media.

Wenn ihr euch für Formate für Fortgeschrittene interessiert, möchte ich euch noch meine beiden E-Mail-Newsletter ans Herz legen: den Leitfaden, in dem ich immer dienstags aktuelle politische Themen für das Magazin Datum kommentiere, und „Einfach Politik", eine sachpolitische Analyse für die WZ, die jeden Donnerstag erscheint. Die Links zur kostenlosen Anmeldung für beide stelle ich euch in die Shownotes.

Und falls ihr mehr hören wollt: Ich gehöre auch zum Team von „Ganz offen gesagt", Österreichs bestem Gesprächspodcast für Politikinteressierte. „Ist das wichtig?" ist ein Podcast von mir, Georg Renner, in Kooperation mit Missing Link. Produziert hat uns Konstantin Kaltenegger. Die zusätzliche Audiostimme ist von Maria Renner, Logo und Design von Lilly Panholzer. Danke für Titel und Idee an Andreas Sator, Host des Podcasts „Erklär mir die Welt".

Danke fürs Zuhören. Bis zum nächsten Mal. Adieu.