Die Dunkelkammer

History. Jürgen Habermas, Alfred Noll. Liberale Intellektuelle - gestern noch da

Mit Jürgen Habermas, Alfred Noll und einem engen Freund, den die Öffentlichkeit nicht kennt, sind in den vergangenen Tagen liberale, humanistische, couragierte Zeitgenossen gestorben. Sie werden fehlen, ihre Haltung und ihr Engagement. Öffentlich und privat. Und das ist kein Nachruf.

Christa Zöchling

Guten Tag, hier ist Christa Zöchling. Ich begrüße Sie zur neuen Dunkelkammer aus der Reihe "History". Heute geht es mir um Liberalität und Humanismus, intellektuelle Schärfe und Mut, und um die Courage, sich Feinde zu machen, sich zu irren und sich nicht allein von Karrierestrategien lenken zu lassen. Es geht mir um die Intellektuellen Jürgen Habermas und Alfred Noll, und im Grunde meines Herzens geht es mir dabei auch um einen Freund, der zwar keine Person des öffentlichen Lebens war, kein schreibender Intellektueller, aber ein freier Geist, und deshalb ist er bei all dem mitgedacht. Und das alles wird kein Nachruf.

Häufig ist es ein Detail, das den Unterschied macht, das scheinbar Unwesentliche. Der wunderbare Germanist Michael Marr hat darüber ein dickes Buch geschrieben. Es heißt "Das violette Hündchen: Große Literatur im Detail". Michael Marr fragt darin: Woran erinnert man sich eigentlich, wenn man sich an einmal Gelesenes erinnert, an Romane oder Erzählungen? Vermutlich sind es weniger die Handlungsverläufe, die einem einfallen, als Details, Beiläufiges, das scheinbar Unwesentliche, das dennoch der Geschichte eine Wende geben kann. Michael Marr zum Beispiel denkt bei Homers "Odyssee" an Argos, den alten, getreuen Hund, der den Heimkehrer nach 20 Jahren der Irrfahrt schwanzwedelnd begrüßt, ihn als Einziger am Hofe von Ithaka wiedererkennt, doch zu krank und schwach ist, ihm entgegenzulaufen, und sich glückselig hinlegt und einschläft. Vielen fallen bei Marcel Proust's "Auf der Suche nach der verlorenen Zeit" wahrscheinlich die Madeleine ein, jenes französische Sandgebäck, das der Erzähler in einen Lindenblütentee tunkt, und das lässt bei ihm Bilder der Kindheit aufsteigen: Gerüche, Stimmen, Glück und Schmerz.

Zufällig las ich dieses Buch, als die Hilfsbotschaften vom Ableben eintrafen, eine nach der anderen, und beim Nachdenken über diese Leben wurde mir klar, dass es mir auch hier eher um Details, Kleinigkeiten, scheinbar Unwichtiges geht, nein, dass mir eher das scheinbar Unwichtige als Erstes einfällt als das große Ganze.

Ich kenne den Philosophen und Weltbürger Habermas nur aus seinen Büchern und Essays zu aktuellen Debatten. Durch Habermas Hauptwerk "Die Theorie des kommunikativen Handelns" habe ich mich tapfer durchgekämpft: Soziologenjargon, komplizierte Sätze, komplizierte Gedanken. Meine geniale Freundin Susi nennt solches Schreiben "Habermassen". Hätte ich das vorher gewusst, wäre ich leichteres Herzens die ganze Sache angegangen. Der Strukturwandel der Öffentlichkeit, also die Geschichte von den bürgerlichen Salons bis zu den Massenmedien heute, die hat mich schon gepackt, und Habermas' Interventionen zu Fragen der Zeit, die in den großen Zeitungen erschienen waren, die fand ich souverän, klug und streitbar zum Aufatmen.

Doch wenn ich an Habermas denke, fällt mir immer zuerst eine Sache ein: Der Student, der im deutschen Feuilleton einen Sturm auslöst. Im Jahr 1953 rezensiert Jürgen Habermas für die FAZ, also die Frankfurter Allgemeine Zeitung, ein gerade eben erst erschienenes Buch des Philosophen Martin Heidegger. Es heißt "Einführung in die Metaphysik" und versammelt mehr oder weniger Heideggers Vorlesungen aus dem Jahr 1935, also jener Zeit, in der Heidegger die nationalsozialistische Machtübernahme freudig begrüßt hatte und selbst in die NSDAP eingetreten war. In Heideggers Buch "1953" gibt es keine Spur von Reue oder das Eingeständnis eines Irrtums. Immer noch ist darin von der, ich zitiere, "inneren Weisheit und Größe des Nationalsozialismus" die Rede. Ich zitiere weiter: "Als hätte man die Ermordung von Millionen zu einem Geschick der Seinsgeschichte erklärt", schreibt Habermas in der FAZ, "und ein Sturm bricht los. Gegen den Studenten, nicht gegen Heidegger." Das war mutig für einen 24-Jährigen, der noch nicht einmal promoviert war und von einer akademischen Karriere träumte und für den Heidegger in einem gewissen Sinn ein philosophischer Gott gewesen war.

Auch Alfred Noll wurde dieser Tage gedacht, den philosophisch Gebildeten, Juristen, den Schriftsteller, den Intellektuellen, den Bürger, der sich hundertprozentig dann zu Wort gemeldet hat, wenn er die Demokratie in Gefahr sah, den Freund, mit dem man lustvoll streiten konnte und der immer half, wenn man ihn darum bat.

Bei Noll fällt mir als Erstes der österreichische Präsidentschaftswahlkampf von 2016 ein. Am Abend des ersten Durchgangs, als Norbert Hofer, der von der FPÖ aufgestellt worden war, überraschend vorne lag, fiel Hofer mit einer beiläufig dahingerotzten Drohung auf: Man werde sich schon noch wundern, was alles möglich ist, wenn er in die Hofburg einziehe. Ich begann zu recherchieren, welche theoretischen, das heißt verfassungsrechtlichen Möglichkeiten der österreichische Bundespräsident hat, um unsere Demokratie in Richtung Autokratie oder Diktatur zu drehen. Die historischen Erfahrungen dazu waren düster. Bundespräsident Wilhelm Miklas hatte im Jahr 1933 tatenlos zugesehen, als die regierenden Christlich-Sozialen das Parlament ausgeschaltet, den Verfassungsgerichtshof lahmgelegt und ein Jahr später die Demokratie durch eine Kanzlerdiktatur ersetzt haben. Die österreichischen Bundespräsidenten in der Zweiten Republik hatten sich alle in Selbstbeschränkung geübt und ihre verfassungsrechtlichen Möglichkeiten nie ausgereizt. Eine Gewohnheit ist aber noch keine Garantie.

Ich suchte in Büchern nach Antworten. In einem Werk von Clemens Jablona, dem Verfassungsjuristen und einstigen Präsidenten des Verwaltungsgerichtshofs, fand ich einen alarmierenden Hinweis. Ich zitiere daraus: "Es braucht nur, dass politische Systeme ins Wanken geraten, und schon stehen die Kompetenzen des Bundespräsidenten im Brennpunkt des Geschehens. Sie sind so gewichtig, dass er die Republik jederzeit mit vier aufeinanderfolgenden Entschließungen in eine ganz andere Lage bringen kann. Dazu hätte er bloß mit der ersten Entschließung (über die der Bundespräsident übrigens allein entscheiden kann) die gesamte Bundesregierung zu entlassen, mit der zweiten eine ihm genehme Person als Bundeskanzler zu bestellen, mit der dritten auf Vorschlag dieses Bundeskanzlers die übrigen Bundesminister und mit der vierten auf Vorschlag dieser neuen Bundesregierung die Auflösung des Nationalrats zu verfügen." Und Noll ergänzt damals, dass der Bundespräsident vier Wochen lang mit Notverordnungen regieren könne. Dafür brauche er eben nur ein willfähriges Kabinett und eine Situation, in welcher der Nationalrat nicht tagt oder nicht in der Lage ist oder Willens ist, zusammenzutreten.

Noll blieb damals wachsam. Nach der Stichwahl zwischen Van der Bellen und Hofer, die nach Auszählung der Briefwahlstimmen knapp zugunsten Van der Bellens ausgegangen war, tauchten Gerüchte auf: Bei der Auszählung der Briefwahlstimmen sei es nicht mit rechten Dingen zugegangen. Die FPÖ sah die Wahl als ungültig an, rief den Verfassungsgerichtshof an und bekam recht. Tatsächlich waren in einigen Bezirken Vorschriften zur Auszählung verletzt worden, Kuverts wurden zu früh geöffnet, Stimmzettel vorschnell sortiert worden, Teilergebnisse vor Schließung der Wahllokale an Journalisten weitergetratscht worden. Manipulationen hat der Verfassungsgerichtshof nicht festgestellt. Aber die Wahl musste wiederholt werden.

Ich fand eine Wiederholung der Wahl nicht so schlimm. Rechtsparteien von Trump bis zur AfD waren traditionell gegen die Briefwahl, das wusste man. Und ich dachte, wenn ein Teil der Wählerschaft, aufgehust durch die FPÖ, glaubte, sie seien um ihren Sieg betrogen worden, sei es doch für die Demokratie besser, noch einmal zu wählen und ihnen das Gegenteil zu beweisen. Ich dachte so, bis ich Noll aufmerksam zuhörte.

Er hielt nämlich die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs für falsch, und er ging der Sache auf den Grund. Er sah sich an, was die Bundesverfassung zu strittigen Wahlergebnissen sagt. In den ersten Jahren der Republik sagt sie dazu gar nichts. Es gab ein einfaches Gesetz, wonach eine Wahl wiederholt werden müsse, wenn nicht eingehaltene Regeln auf das Ergebnis von wesentlichem Einfluss waren. Drei Jahre später wurde das Wort "wesentlich" gestrichen. Das einfache Gesetz wurde dann Verfassungsgesetz.

Und Noll fand in der Sammlung der Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofs, dass seit einer Entscheidung von 1927 das Höchstgericht daran festhält, es sei nicht zu prüfen, ob die Rechtswidrigkeit von Einfluss war, es genüge schon, wenn die Rechtswidrigkeit von Einfluss sein könnte. Und dann beginnt Noll zu rechnen. Wenn alle regelwidrigen und ungültigen Stimmen von Norbert Hofer ihm zugerechnet würden, hätte er am Ende 53.738 Stimmen mehr gehabt als Van der Bellen. Aber dass alle diese Stimmen ihm zugerechnet werden, das ist eigentlich vollkommen unrealistisch, und es widerspreche der statistischen Evidenz von Wahlkarten und Urnenwahlergebnissen. Noll kam zu dem Schluss, Norbert Hofer hätte das nie im Leben gewinnen können.

Diese Aufarbeitung von ihm hört sich an wie ein pingerliges Detail, nur weil die Rechnung nicht stimmt, ein solcher Aufwand. Die Kritiker der Wahlwiederholung hatten ja dann insofern recht bekommen, als Van der Bellen die Wiederholungswahl sogar mit 8 % vorne gewann. Warum also dieses verbiesterte Recht haben? Weil das Verfassungsrecht eben präzise zu handhaben ist, seine Richter nicht auf mutmaßliche Stimmungen in der Gesellschaft hören dürfen und danach urteilen oder einen bequemeren Weg gehen oder einen Weg, von dem sie glauben, er sei der Demokratie dienlicher. Weil der Wille der Mehrheit hier eben nicht entscheidend ist, sondern das komplizierte Verfassungsrecht.

Wirklich begriffen habe ich das alles dann erst zu Jahresbeginn 2021, als Donald Trump mit der Behauptung der gestohlenen Wahl seine gewaltbereite Anhängerschaft zum Kapitol marschieren ließ.

Und zuallerletzt jetzt noch zu meinem privaten Freund, zu dem privaten liberalen Freigeist. Das Erste, was mir bei ihm einfällt: Er hatte übrigens gemeinsam mit seiner kongenialen Frau alles in Szene gesetzt, um sich im Auto, im Nahverkehr nicht anschnallen zu müssen. Da war er wie ein Kind, hat komplizierteste Vorrichtungen ausgetüftelt, damit es nicht mehr tütet. Es schien wie eine Marotte, aber das war es nicht, es war eine Flucht vor staatlichen Vorschriften und Geboten.

Dann fällt mir ein, er hat mir einmal einen Text zu lesen gegeben, den er in einer Lebens- oder besser gesagt in einer Geschäftskrise geschrieben hat. Er war nicht gebeutelt von privaten Konflikten oder Schicksalsschlägen, sondern von Vorschriften, Regeln und Denkweisen, die einem kleinen Unternehmer in Österreich schon manchmal das Leben schwer machen. Niedergedrückt von Banken und Geschäftspartnern, systemischen Logiken, nicht eingehaltenen Versprechen und Kammermentalität. Ich denke, die Sache mit den Sicherheitsgurten hatte mit dieser Erfahrung zu tun.

Man konnte mit ihm herrlich streiten. Er war nicht einzuordnen, er war neugierig, er war belesen, historisch belesen vor allem. Er war ein liberaler Geist, der sich schon lang wie eine aussterbende Spezies vorgekommen ist. Ihm ist dieser Podcast gewidmet. Und damit verabschiede ich mich von Ihnen für heute, Ihre Christa Zöchling. Bis zum nächsten Mal.