Ist das wichtig?

Korruptionsjäger klagen Wolf und Schelling an

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat Anklage gegen den bekannten Industriellen Siegfried Wolf und den ehemaligen ÖVP-Finanzminister Hans-Jörg Schelling erhoben. Im Kern geht es um einen umstrittenen Steuernachlass über 630.000 Euro – und den Verdacht, dass Wolf einer Finanzbeamtin einen Karrieresprung organisiert hat, damit sie seinem Antrag stattgibt. Georg erklärt, wer die Angeklagten sind, was die WKStA ihnen vorwirft und warum der Fall für unser Vertrauen ins Steuersystem wichtig ist. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Wollt ihr mehr wissen?

• Hier die Pressemitteilung der WKStA:
  https://www.justiz.gv.at/wksta/wirtschafts-und-korruptionsstaatsanwaltschaft/medienstelle/pressemitteilungen/pressemitteilungen-2026/verfahrenskomplex-casag-steuercausa-wolf-anklage-wegen-amtsmissbrauchs-und-bestechung.124c.de.html
• Die Übersicht über das Verfahren im Falter:
  https://www.falter.at/zeitung/20211220/skandal-im-finanzressort-die-steuerakte-sigi-wolf

Transkript

Hi, grüß euch, herzlich willkommen bei „Ist das wichtig?" vom 26. März, einem ausnehmend aufregenden politischen Tag. Zuerst hat nämlich die Bundesregierung bekannt gegeben, dass sie sich intern auf ein Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz geeinigt hat und Details darüber heute zu Mittag präsentiert. Dazu habe ich eigentlich schon eine Folge fix fertig aufgenommen gehabt, aber dann ist bekannt gegeben worden, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, die WKStA, zwei sehr, sehr prominente Herren anklagen wird, nämlich den ehemaligen Finanzminister Hans-Jörg Schelling, eigentlich Johann Georg Schelling, aber Hans-Jörg ist sein Spitzname, und den berühmten Unternehmer Siegfried Wolf. Für mich als Journalist ist das ein bisschen ein Dilemma, was ziehe ich vor und was kann warten. Ich habe mich entschieden, jetzt in den nächsten paar Minuten darüber zu reden, wer diese zwei Herren, Schelling und Wolf, eigentlich sind und was ihnen die WKStA da eigentlich vorwirft. Und die Folge über das Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz, das tatsächlich auch sehr, sehr wichtig und spannend ist, die bekommt ihr morgen früh am Freitag.

Ja, und mein Name ist Georg Renner, ich bin seit 18 Jahren politischer Journalist, und das hier ist „Ist das wichtig?" – Politik für Einsteiger. Ein Podcast, in dem wir aktuelle politische Ereignisse so besprechen, dass man sie auch nebenbei gut verstehen kann. Und wie immer, wenn ihr Feedback habt, Fragen, Anregungen, Themenwünsche, dann freue ich mich, wenn ihr mir unter podcast@istdaswichtig.at schreibt oder über die WhatsApp-Nummer in den Shownotes.

Also Georg, was ist passiert?

Die WKStA, die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, das ist eine eigene Staatsanwaltschaft, die sich speziell um Korruptions- und Wirtschaftsstrafsachen kümmert, die hat heute eine Anklage gegen drei Personen beim Landesgericht für Strafsachen in Wien eingebracht. Das ist ein wichtiger Schritt, weil Anklage heißt, die Staatsanwaltschaft sagt: Wir haben aus unserer Sicht genug Beweise zusammen, um diese Personen vor Gericht zu bringen. Ermittelt wird in dieser Sache, um die es da geht, schon seit Jahren, aber jetzt wird es ernst. Jetzt legt die Staatsanwaltschaft das dem Gericht vor, und die Angeklagten können sich dort verteidigen. Am Ende entscheidet das Gericht: Sind die schuldig oder nicht? Und wenn ja, welche Strafen gibt es für sie?

Und in dieser Angelegenheit ist es besonders interessant, weil die drei Angeklagten sind einerseits Siegfried Wolf, ein bekannter österreichischer Unternehmer, ein Industrieller; zweitens Johann Georg Schelling, ehemals Finanzminister von der ÖVP; und die damalige Leiterin eines Finanzamts, deren Name aber öffentlich nicht genannt wird und auch medienrechtlich nicht genannt werden darf.

Im Kern geht es in dieser Anklage darum, dass Wolf laut der Anklage – so sieht es zumindest die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft – einer Finanzamtsleiterin, die eben mit angeklagt ist, angeboten haben soll, ihr bei einem Karriereschritt zu helfen. Sie soll einen Spitzenjob im Gefüge des Finanzministeriums bekommen, und im Gegenzug dafür soll sie ihm eine Steuernachsicht gewähren, also einem Antrag stattgeben, dass eines seiner Unternehmen deutlich weniger Steuer zahlen muss. In Wolfs Fall geht es da um rund 630.000 Euro, die ihm nachgelassen worden sein sollen, also mehr als eine halbe Million Euro. Und der Ex-Finanzminister Schelling soll versucht haben, ebenfalls zugunsten von Wolf widerrechtlich zu intervenieren.

Nun muss man natürlich dazusagen: Das ist alles die Schilderung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Die Angeklagten haben bisher zumindest immer ihre Schuld bestritten und gelten bis zu einer möglichen Verurteilung selbstverständlich auch für uns als unschuldig. Aber das ist das, was die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft aufgrund ihrer Beweise, die sie in den letzten Jahren gegen diese drei gesammelt hat, ihnen jetzt bei Gericht vorwirft.

Und wer sind die alle?

Siegfried Wolf, auch genannt Siggi Wolf, ist einer der bekanntesten Industriellen in Österreich. Er hat auch eine ganz faszinierende Lebensgeschichte, hat als Werkzeugmacher angefangen und dann eine steile Karriere hingelegt, war lange Jahre im Magna-Konzern, einem großen Autoteilefabrikanten von Frank Stronach, beschäftigt, wo er es zum weltweiten Co-Chef des Konzerns geschafft hat.

Er war auch Aufsichtsratspräsident der früheren Staatsholding ÖIAG und ist seit 2021 Eigentümer von Steyr Automotive, einem Nutzfahrzeughersteller in Oberösterreich. Großes Kaliber in der österreichischen Wirtschaft, und er hat auch ein Netzwerk, das weit in die österreichische Politik hineinreicht.

Und zu diesem Netzwerk gehört auch der zweite Angeklagte, Hans-Jörg Schelling. Der war von 2014 bis 2017 Finanzminister, quasi der oberste Chef aller Finanzämter und verantwortlich dafür, dass Österreich gute Budgetzahlen hinbekommt. Wichtig: Die Vorwürfe gegen ihn beziehen sich aber auf die Zeit nach seiner Amtszeit. Er soll den damaligen Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, ersucht haben, sich dafür einzusetzen, dass Wolf eben Steuerschulden erlassen werden.

Thomas Schmid ist in diesem Prozess nicht angeklagt, ist aber eine zentrale Figur. Der ist uns auch anderswo schon begegnet, nämlich im Verfahren gegen August Wöginger, über das wir ja auch schon einige Male hier gesprochen haben. Schmid war Generalsekretär und Kabinettschef im Finanzministerium, also ein sehr mächtiger Beamter zwischen der politischen Führung und den Verwaltungsbeamtinnen und Beamten.

Schmid ist vielen ein Begriff, weil seine Chatnachrichten, die nach dem Ibiza-Skandal 2019 sichergestellt worden sind, die halbe Innenpolitik auf den Kopf gestellt haben. Er hat 2022 begonnen, mit der Justiz zu kooperieren, und ist Ende 2024 dann offiziell Kronzeuge geworden. Das heißt, er bleibt im Wesentlichen straffrei, muss aber gegen andere aussagen dafür. Und seine Aussagen und Chats sind eine wesentliche Grundlage in dieser Anklage.

Und die dritte Angeklagte ist eine damalige Finanzamtsleiterin. Die soll den Antrag auf Steuernachsicht von Wolf genehmigt haben, obwohl ihr eigener Stellvertreter und der Fachvorstand dagegen waren. Und dafür soll sie, so sagt es die WKStA, mit einer neuen Stelle belohnt worden sein.

Und warum diskutieren die darüber?

Um die Vorwürfe zu verstehen, müssen wir ein bisschen weiter ausholen. Wolf, der Industrielle, der jetzt angeklagt ist, hatte Einkünfte in der Schweiz, und aufgrund einer Änderung eines Abkommens zwischen der Schweiz und Österreich hätte er ab 2006 auch in Österreich Steuern für dieses Einkommen zahlen müssen. Das ist dem Finanzamt aber erst 2011 aufgefallen. Die folgende Steuerprüfung hat ergeben, dass Wolf ursprünglich elf Millionen Euro hätte nachzahlen müssen.

Die Summe ist dann im weiteren Verfahren, in Verhandlungen, auf rund sieben Millionen Euro reduziert worden, aber Wolf wollte noch weiter runter und wollte noch weniger nachzahlen. Und da, sagt die WKStA, ist etwas schiefgelaufen. Wolf hat laut der Anklage diese Finanzamtsleiterin bei einem Treffen auf der Autobahnraststation Guntramsdorf an einem Samstag im Jahr 2018 getroffen und ihr dort angeboten, sie bei ihrer Bewerbung um die Leitung eines anderen Finanzamts, eines besseren Jobs aus ihrer Sicht, zu unterstützen, indem er eben bei dem genannten Thomas Schmid im Finanzministerium zu ihren Gunsten interveniert.

Also, er hat gesagt: „Okay, ich kenne da Leute, die dir helfen können." Und dafür, sagt die WKStA, hätte diese Finanzamtsleiterin seinen Antrag auf Steuernachsicht um weitere 630.000 Euro stattgeben sollen. Der Anklage zufolge hat die Finanzamtsleiterin das Angebot angenommen und sich dann intern mit ihrer Rechtsansicht gegen die Rechtsansicht ihres Stellvertreters und anderer Beamter im Finanzministerium durchgesetzt und hat diesem Antrag eben stattgegeben. Und sechs Wochen nach diesem Treffen war der Antrag durch. Wolf hat diesen Steuernachlass bekommen.

Und Wolf hat dann wortgemäß, wie es die WKStA schildert, bei Thomas Schmid für ihre Bewerbung interveniert, und sie hat dann ihren Wunschposten bekommen bei einem anderen Finanzamt. 2019 soll sie dann Wolf noch zusätzlich geheime Informationen aus dem Verfahren zum Widerruf dieser Nachsicht weitergegeben haben. Und Schelling wiederum, der soll sich nach Ende seiner Amtszeit als Finanzminister ebenfalls bei Schmid eingesetzt haben, und zwar dafür, dass Wolf diesen Steuernachlass bekommt.

Also, ein ehemaliger Minister, eben Schelling, soll die alten Kontakte genutzt haben, um da einem befreundeten Unternehmer bei Steuerproblemen zu helfen. Das ist der Vorwurf gegen ihn. Wie gesagt, alle Angeklagten bestreiten diese Vorwürfe, und es gilt die Unschuldsvermutung.

Okay, und wie betrifft das uns?

Unmittelbar betrifft uns als Bürgerinnen und Bürger das überhaupt nicht. Aber es geht halt um das Vertrauen in unser Steuersystem. Steuern funktionieren, wie alle bürokratischen Prozesse, dann, wenn alle nach den gleichen Regeln behandelt werden, wenn sich da nicht Einzelne etwas richten können. Und wenn der Eindruck entsteht, dass sich jemand, der reich und gut vernetzt ist, seine Steuern irgendwie rausverhandeln kann, indem er seine Kontakte in die Politik nutzt, um die Beamten, die ihm eigentlich diese Steuern vorschreiben und abknöpfen sollten, denen bessere Jobs zu verschaffen und die dafür ihm Steuern nachlassen – dann untergräbt das natürlich dieses Vertrauen und macht das ganze System schlechter.

Wichtig zu wissen: Das Bundesfinanzgericht, also die oberste Instanz in Steuerfragen, hat diese Steuernachsicht über diese 630.000 Euro mittlerweile als rechtswidrig aufgehoben, und der Verwaltungsgerichtshof als Höchstgericht hat das bestätigt. Es steht also inzwischen fest, dass diese Nachsicht rechtlich eigentlich nicht hätte gewährt werden dürfen.

Die Frage, die jetzt das Strafgericht, in dem Fall das Landesgericht für Strafsachen, in den nächsten Wochen und Monaten und vielleicht Jahren klären werden muss, ist: War das einfach ein Fehler in der Verwaltung, was ja auch immer wieder vorkommt, oder steckt da eben eine strafbare Absprache, eine Art Verschwörung dahinter?

Und ist das schon fix?

Nein, das ist auch ganz wichtig. Die Anklage ist jetzt eingebracht worden von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Die hat ja den Job, einerseits zu ermitteln, ob irgendein strafrechtlicher Sachverhalt vorliegt, und zweitens, wenn ja, Beweise dafür zu sammeln und die dann dem Gericht vorzulegen.

Die kann niemanden verurteilen, und es steht eben nicht fest, ob das wirklich so war und ob es wirklich strafbar war. Jetzt wird das Landesgericht einmal diese Anklage prüfen und dann entscheiden, ob ein Prozess eröffnet wird. Und wenn es zum Prozess kommt, ist auch noch völlig offen, wie der ausgeht.

Es gibt immer wieder Anklagen, wo die Beschuldigten freigesprochen werden, weil sie sagen können: „Nein, okay, wir haben Beweise, und die Staatsanwaltschaft hat das völlig falsch ermittelt und vielleicht völlig falsch gesehen." Durchaus auch realistisch, dass das passieren könnte.

Die Angeklagten werden sich verteidigen. Die Ankläger, die Staatsanwältinnen und Staatsanwälte von der WKStA, werden versuchen, mit ihren Beweisen, die sie gesammelt haben, diesen Sachverhalt so darzustellen, wie sie ihn in der Anklage schildern. Und am Ende entscheidet das Gericht über Schuld oder Unschuld und danach, falls ja, falls Schuld, über das Strafmaß.

Diese ganze Anklage ist ein Teil des sogenannten Verfahrenskomplexes KASAK, einem riesigen Ermittlungskomplex der WKStA, der nicht unwesentlich auf den Chatauswertungen und Beweisen basiert, die nach dem sogenannten Ibiza-Video 2019 gesammelt worden sind. Und da laufen ganz, ganz viele unterschiedliche Stränge zusammen.

Es wird jetzt den Rahmen des Podcasts sprengen, da einen Gesamtüberblick zu geben. Ich empfehle euch auch sehr meine Kollegen vom Podcast Die Dunkelkammer, die sehr viele Details dort auch zusammengesammelt haben. Und Thomas Schmid, der eben jetzt als Kronzeuge fungiert, auch in diesem Prozess, der spielt in sehr vielen dieser Verfahrensstränge eine Rolle.

Und woher weißt du das eigentlich?

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat das heute in einer Pressemitteilung veröffentlicht. Die verlinke ich euch natürlich in den Shownotes. Da könnt ihr selber nachlesen, was die Staatsanwältinnen und Staatsanwälte dazu sagen. Die Hintergründe sind in den vergangenen Jahren ausführlich geschildert und berichtet worden. Ich verlinke euch unten zwei Falter-Artikel, in denen sie diesen Akt, also diese Ermittlungen, ziemlich detailliert aufgearbeitet und aufgeschlüsselt haben.

Also ist das wichtig?

Ich finde es schon wichtig. Es ist tatsächlich bemerkenswert, dass mit diesem Verfahrenskomplex rund um Thomas Schmid, seine Chats und seinen Kronzeugenstatus jetzt nach und nach dann doch etliche Anklagen kommen, wie eben im Fall Wöginger und jetzt eben gegen Wolf und Schelling und diese Finanzbeamtin. Und davon, wie diese Prozesse ausgehen, wird tatsächlich viel abhängen. Einerseits, was für einen Eindruck man von Österreich als Staat hat, wie durchsetzt unsere Verwaltung mit Korruption ist. Oder andere Frage: Wie sauber die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft arbeitet. Der ist ja in den letzten Jahren vor allem von der ÖVP, einer wichtigen großen Partei in Österreich, mehrfach vorgeworfen worden, irgendwie besonders intensiv gegen sie zu ermitteln und dass das ungerechtfertigt sei, was sie vielen ihrer Parteigänger vorwerfen würde. Und jetzt werden eben unabhängige Gerichte darüber entscheiden, was da dran ist und wie gut die WKStA da gearbeitet hat. Ich halte das tatsächlich für spannend und wichtig, Korruption zu verfolgen und das natürlich auch professionell und gut zu machen. Und dass das von unabhängigen Gerichten jetzt endlich beurteilt wird, das ist auf alle Fälle mal eine gute Sache.

Und das war es mit dieser Folge. „Ist das wichtig? – Politik für Einsteiger." Die Idee dieses Podcasts ist, ein Einsteigerprogramm für Menschen zu bieten, die sich zwar für Politik interessieren, aber sich nicht jeden Tag damit beschäftigen. Ich freue mich über euer Feedback an podcast@istdaswichtig.at oder per Sprachnachricht an die WhatsApp-Nummer in den Shownotes. Und falls ihr in diesem Umfeld Werbung machen wollt, wendet euch bitte an office@missing-link.media.

Wenn ihr euch für Formate für Fortgeschrittene interessiert, möchte ich euch noch meine beiden E-Mail-Newsletter ans Herz legen: den Leitfaden, in dem ich immer dienstags aktuelle politische Themen für das Magazin Datum kommentiere, und „Einfach Politik", eine sachpolitische Analyse für die WZ, die jeden Donnerstag erscheint. Die Links zur kostenlosen Anmeldung für beide stelle ich euch in die Shownotes.

Und falls ihr mehr hören wollt: Ich gehöre auch zum Team von „Ganz offen gesagt", Österreichs bestem Gesprächspodcast für Politikinteressierte. „Ist das wichtig?" ist ein Podcast von mir, Georg Renner, in Kooperation mit Missing Link. Produziert hat uns Konstantin Kaltenegger. Die zusätzliche Audiostimme ist von Maria Renner, Logo und Design von Lilly Panholzer. Danke für Titel und Idee an Andreas Sator, Host des Podcasts „Erklär mir die Welt".

Danke fürs Zuhören. Bis zum nächsten Mal. Adieu.