Ist das wichtig?

Totschnig legt ein Klimagesetz vor - zahnlos, aber immerhin

Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) hat seinen Koalitionspartnern SPÖ und NEOS einen ersten Entwurf für ein Klimagesetz übermittelt. Österreich hat seit Ende 2020 kein Klimaschutzgesetz mehr mit konkreten Reduktionszielen – und der neue Entwurf sorgt bereits für Diskussionen: Kritiker vermissen verbindliche Sanktionen und das im Regierungsprogramm festgeschriebene Ziel der Klimaneutralität bis 2040. Georg erklärt, was in dem Entwurf steht, warum er so umstritten ist und was das für uns alle bedeuten könnte – auch im Geldbörsel.

Wollt Ihr mehr wissen?

• Hier der Bericht des "Kurier" zum Klimagesetz:
  https://kurier.at/politik/inland/norbert-totschnig-interview-klimagesetz/403138734
• Die Reaktion der Grünen:
  https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20260310_OTS0104/gewessler-zu-klimagesetz-ohne-verbindlichkeit-dieses-gesetz-ist-offenbar-das-papier-nicht-wert-auf-dem-es-steht

Transkript

Hi, grüß euch, herzlich willkommen bei „Ist das wichtig?" vom 14. März. Heute vor einer Woche habe ich an dieser Stelle Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig relativ scharf kritisiert dafür, dass er diesen eher symbolischen „Klima-Check" bei Gesetzen vorgeschlagen hat und aber in der Sache bei Klimagesetzen nicht viel weitergegangen ist.

Ein paar Tage später habe ich mich dann tatsächlich eines Besseren belehren lassen, und das muss man auch anerkennen, wenn einmal was weitergeht, wenn man kritisiert hat, dass nicht genug weitergeht. Totschnig hat nämlich einen ersten Entwurf für das Klimaschutz- oder besser gesagt Klimagesetz seinen beiden Koalitionspartnern SPÖ und NEOS übermittelt.

Jetzt kann man viel an dem Gesetz kritisieren, mir persönlich geht es nicht weit genug, aber es ist immerhin nach Monaten, wo nichts passiert ist, ein klimapolitischer Fortschritt, dass jetzt zumindest einmal ein Entwurf vorliegt, über den man diskutieren kann. Was drinsteht, was man dran kritisieren kann und was dran sehr okay ist, das werden wir jetzt in den nächsten paar Minuten besprechen.

Mein Name ist Georg Renner, ich bin seit 18 Jahren politischer Journalist, und das hier ist „Ist das wichtig?" – Politik für Einsteiger, ein Podcast, in dem wir aktuelle politische Entwicklungen so besprechen, dass man sie auch nebenbei gut verstehen kann.

Also Georg, was ist passiert?

Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig von der Österreichischen Volkspartei, der ÖVP, hat den Koalitionspartnern SPÖ und NEOS einen Entwurf für ein Klimagesetz übermittelt. Der Entwurf soll den Rahmen dafür schaffen, dass Österreich seine Klimaziele erreicht, also letzten Endes den Pfad einhält, zu dem wir uns in der EU und dem sich die EU gegenüber den Vereinten Nationen, also der ganzen Welt gegenüber, verpflichtet hat. Totschnig setzt dabei auf Kooperation statt Verbote.

Das Gesetz soll auf drei Säulen stehen: Klimaschutz, also ein Fahrplan zur Reduktion von Emissionen; Klimawandelanpassung, also Investitionen in den Hochwasserschutz und andere Anpassungsmaßnahmen; und Kreislaufwirtschaft, also letzten Endes Recycling und Ressourceneffizienz. Das klingt zuerst einmal total vernünftig, und in ein Gesetz kann man ja viel reinschreiben, aber der Haken ist: In dem Entwurf fehlen offenbar verbindliche Sanktionen, also Konsequenzen, was passiert, wenn diese Klimaziele verfehlt werden. Klare Verantwortungen, dass man sagt: „Okay, für die Reduktion um so und so viel bei Thema Hausbau sind die Bundesländer verantwortlich." Und wenn wir es nicht schaffen, beim Hausbau die Emissionen bis zu diesem Jahr um so viel Prozent zu reduzieren, dann müssen die Bundesländer eine Ausgleichszahlung leisten. Das steht da eben nicht drin.

Und politisch ist ein weiterer brisanter Punkt: Im Regierungsprogramm hat sich die Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS vorgenommen, bis 2040 soll Österreich klimaneutral sein, also zumindest nicht mehr Treibhausgase auszustoßen, als wir durch Speicherung und andere Techniken binden. Der Entwurf sieht aber nur eine Klimaneutralität im Einklang mit den europäischen Zielen vor, und die EU peilt Klimaneutralität insgesamt erst bis 2050 an. Das heißt, Österreich würde mit diesem Gesetz, sagen Kritiker, seine Vorreiterrolle aufgeben. Und das wäre eben einige Jahre später als vereinbart, und vor allem, dass diese verbindlichen Ziele, wer was erfüllen muss und ob es dafür Strafen gibt, drin fehlen, das stößt Kritikerinnen und Kritikern wie den Grünen und Umweltorganisationen bitter auf.

Und wer sind die alle?

Norbert Totschnig ist ÖVP-Politiker. Er ist formal Landwirtschaftsminister, und im Landwirtschaftsministerium ist mittlerweile auch die Kompetenz für Umwelt- und Klimathemen angesiedelt. Er und sein Ministerium sind zuständig für diesen Entwurf.

Totschnig kann diesen Entwurf aber nicht allein beschließen, dazu braucht es einen Beschluss im Parlament. Die Regierung kann Gesetze vorschlagen, aber eben nicht alleine beschließen. Im Parlament haben die drei Parteien, die die Koalition bilden und die die Regierung stellen, ÖVP, SPÖ und NEOS, seit 2024, seit der letzten Nationalratswahl, eine klare Mehrheit. Sie könnten die Gesetze also beschließen, aber dafür müssen sie sich erst intern einigen.

Dieser Entwurf, der jetzt vorliegt, ist der technische Entwurf aus dem Landwirtschaftsministerium, aus der Klimaabteilung, und der entspricht wahrscheinlich sehr, sehr stark den politischen Präferenzen von Totschnig, von dem Minister. Der muss sich jetzt aber eben mit den anderen Parteien in der Koalition einigen, nämlich SPÖ und NEOS.

Und SPÖ und NEOS, ihre Klimasprecherinnen und Klimasprecher sind Julia Herr bei der SPÖ und Michael Bernhard von den NEOS. Die sagen schon: „Na ja, das, was da jetzt mal am Tisch liegt, das wird uns vorerst nicht reichen." Michael Bernhard zum Beispiel fordert Nachbesserungen beim Zieljahr und drängt auf verbindliche Mechanismen, wie diese Ziele erreicht werden sollen.

Und auch die SPÖ sieht den Entwurf kritisch. Julia Herr sagt, er erfülle nicht die Anforderungen des Regierungsprogramms. Ihr fehlen zum Beispiel jährliche CO2-Obergrenzen und Korrekturmechanismen, sollte Österreich seinen Zielpfad nicht einhalten. Also da wird noch viel Verhandlungsarbeit kommen.

Aus der Opposition hat Leonore Gewessler den Entwurf schwer kritisiert. Die war früher Klimaschutzministerin bis 2025, hat in der vorigen Koalition mit der ÖVP regiert und hat den Entwurf als klimapolitische Bankrotterklärung bezeichnet. Sie hat in der Vorgängerregierung schon fünf Jahre lang erfolglos versucht, genauso ein Gesetz mit verbindlichen Zielen und so weiter mit der ÖVP auf den Weg zu bringen, und das ist ihr damals nicht gelungen. Wir sind jetzt alle gespannt, ob es die Regierung jetzt schafft.

Und warum diskutieren die darüber?

Österreich hat seit Ende 2020, seit dem Auslaufen des Vorläufergesetzes, kein Klimaschutzgesetz mehr mit konkreten Reduktionszielen, wo der Treibhausgasausstoß konkret reduziert werden soll. Das frühere Gesetz von 2011 hat noch Obergrenzen für den Treibhausgasausstoß in verschiedenen Bereichen gehabt: Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft und so weiter, aber eben nur bis 2020. Dann hätten eigentlich neue Ziele folgen sollen, aber die türkis-grüne Regierung hat sich fünf Jahre lang einfach nicht einigen können auf ein Ziel, das sowohl der ÖVP als auch den Grünen recht gewesen wäre.

Die Grünen wollten damals verbindliche Ziele mit automatischen Konsequenzen. Die ÖVP hat das blockiert, weil sie sagt: „Na ja, wir müssen ja irgendwie zusammenarbeiten." In der ÖVP sind auch sehr, sehr stark die Interessen der Bundesländer vertreten, und die wollen nicht, dass der Bund ihnen vorschreibt, was sie zu tun und zu lassen haben beim Thema Klimaschutz, sondern wollen das selber machen, manche mal mehr, manche weniger. Und wenn es da verbindliche Werte und Strafen gäbe für jene, die sie nicht erfüllen, dann wäre das natürlich eine Einschränkung der Länderautonomie.

Aber es wäre ein wichtiger Beitrag auf dem Weg zur Klimaneutralität, die wir letzten Endes alle wollen, weil wir wissen alle: Treibhausgasausstoß durch die ganze Menschheit, letzten Endes auch durch uns hier in Österreich, schädigt das Weltklima, führt zu mehr Unwettern, zu mehr Hitzewellen und, und, und. Wäre sehr schlecht. Die Frage ist: Wie schafft man es auf diesem Weg, und wie baut man den Staat so auf, dass er institutionell den Klimaschutz verankert?

Und genau darum geht es in so einem Klimaschutzgesetz, dass einerseits ein Fachbeirat eingerichtet wird, der den Bund berät und ihm auf die Finger schaut. Das ist in diesem Gesetzesentwurf schon drinnen, unter anderem, dass alle paar Jahre Berichte vorgelegt werden müssen, wie wir auf diesem Weg sind. Das ist zwar jetzt schon der Fall, würde aber mit diesem Gesetz noch ausgebaut werden. Und die große Frage ist: Soll es klare Ziele geben? Wann muss der Treibhausgasausstoß im Verkehr in Österreich welchen Wert erreichen? Und wenn wir es nicht schaffen, was passiert dann? Und das ist eine komplexe Diskussion, die nicht einfach ist, und da ist dieser Entwurf, der jetzt auf dem Tisch liegt, mal ein Baustein auf dem Weg.

Okay, und wie betrifft das uns?

Das kommt eben ganz darauf an, wie man dieses Gesetz ausformuliert. Man kann sich schon vorstellen, zum Beispiel, dass man in so ein Gesetz hineinschreibt: „Okay, beim Verkehr müssen wir Hausnummer jetzt bis zum Jahr 2030 die Emissionen um ein Drittel reduzieren." Und dann gibt es halt unterschiedliche Arten, wie das geschehen kann. Könnte sein, weil der Umstieg auf E-Autos so schnell geht, weil weniger LKWs auf den Straßen unterwegs sind, weil der Frachtentransport auf die Schiene verlegt wird oder was auch immer.

Und wenn es nicht passiert, könnte man in so ein Klimagesetz dann natürlich hineinschreiben: „Und wenn wir bis 2030 dieses Ziel nicht erreicht haben, tritt automatisch ein Tempolimit von 100 Stundenkilometern statt 130 auf den Autobahnen in Kraft." Wäre eine Variante, ist im derzeitigen Entwurf eben nicht so enthalten. Könnte man aber natürlich hineinschreiben in ein Klimaschutzgesetz.

Andererseits hat das Ganze natürlich auch erstens große Folgen bei der Frage: „Okay, erreichen wir unsere Klimaziele und leisten wir unseren Beitrag, dass der Klimawandel abgemildert wird?" Wenn wir das nicht schaffen, werden wir und unsere Kinder alle eines Tages die Folgen tragen müssen. Und es ist letzten Endes auch eine Geldfrage, denn wenn Österreich seine EU-weit vorgegebenen Klimaziele, die Klimaziele, die wir mit der Europäischen Union vereinbart haben, nicht erreicht, muss die Republik Strafen zahlen, Zertifikate von jenen Staaten zukaufen, die es geschafft haben, ihre Klimaziele zu erreichen.

Der Rechnungshof hat vorgerechnet, dass Österreich bei der Zielverfehlung mit Kosten von bis zu neun Milliarden Euro rechnen müsste. Andere Schätzungen gehen noch höher, und das ist dann letzten Endes wieder Geld, das wir Steuerzahlerinnen und Steuerzahler blechen müssen. Heißt, berührt uns letzten Endes auch im Geldbörsel.

Und ja, die Temperatur in Österreich ist seit 1900 um rund drei Grad gestiegen. Der Klimawandel betrifft uns in unserer Region der Welt deutlich stärker als andere Regionen: Extremwetter, Hitzewellen, Hochwasser, schneearme Winter, Trockenheiten. Das betrifft halt uns alle. Und wir in Österreich? Es ist eine politische Frage, wie schnell wir unseren Beitrag leisten und ob wir es schneller machen als der Rest der Union, ob wir das im Gleichschritt mit der Union machen oder wie auch immer. Aber letzten Endes ist dieser Kampf gegen den Klimawandel auch für uns ein existenzieller.

Und ist das schon fix?

Nein, dieser Entwurf des Klimaschutzgesetzes ist eben genau das. Das ist ein erster Vorschlag, ein erster festgeschriebener Gesetzesvorschlag seitens des Landwirtschaftsministeriums, das den ausformuliert hat. Da wird jetzt einmal in der Koalition verhandelt und abgestimmt, welche Partei möchte noch was drin haben. Ich rechne zum Beispiel damit, dass die NEOS und die SPÖ sehr stark auf so verbindliche Ziele drängen werden, zum Beispiel auch für die Bundesländer, welchen Beitrag die leisten müssen.

Die ÖVP wird das zu vermeiden versuchen, und das ist eben die politische Kunst, das politische Handwerk, das wir in den nächsten Wochen und Monaten beobachten werden können. Wie stark verändert sich dieser Entwurf? Wer setzt sich da mit seinen Anliegen durch?

Bleibt das so ein zahnloses Gesetz, aber immerhin ein Gesetz, das regelt, wie es weitergehen soll in puncto Klimaschutz in Österreich? Oder wird es verbessert? Wird es ein mit Strafen bewehrtes Gesetz, bei dem ganz klar ist: „Okay, das und das passiert, wenn wir das und das nicht erreichen." Oder scheitern ÖVP, SPÖ und NEOS, wie die vorige Koalition, überhaupt daran, ein Klimaschutzgesetz zusammenzubringen?

All das sind spannende Fragen, die sich zum heutigen Zeitpunkt noch nicht beantworten lassen.

Und woher weißt du das eigentlich?

Nun, die Ersten, die darüber berichtet haben über das neue Gesetz, war die Tageszeitung Kurier. Ich verlinke euch den Artikel dort in den Shownotes. Ich habe mittlerweile den Entwurf auch vor mir liegen und habe auch mit einigen Verhandlerinnen und Verhandlern darüber gesprochen, wie es da weitergehen kann.

Ich stelle euch auch noch ein paar spannende Links zum Thema Klimaschutz in die Shownotes, zum Beispiel zum Umweltbundesamt, das jedes Jahr seine Klimainventur durchführt und feststellt, wo wir auf diesem Zielpfad bis 2040 derzeit liegen. Und andererseits das Klimadashboard, wo verfolgt wird, welche Klimaschutzmaßnahmen Österreich schon gesetzt hat, was es noch tun könnte, et cetera.

Also ist das wichtig?

Ich finde, ja. Man muss ehrlicherweise sagen, die Wichtigkeit oder die Präsenz des Klimathemas, der klimapolitischen Fragen, hat in den letzten Jahren deutlich abgenommen durch diese ganzen Krisen: Ukraine, Energiekrise, Inflation. Das Klimathema ist deutlich verdrängt worden aus der Präsenz in den Medien und auch aus der politischen Prioritätenliste. Und das finde ich falsch, denn der Klimawandel hat existenzielle Folgen für uns alle, für die Menschheit, für uns hier in Österreich und für Menschen auf der ganzen Welt.

Es ist kein Thema, das man von heute auf morgen einfach mit einem Gesetz lösen kann. Das will ich auch gar nicht bestreiten. Und natürlich ist Österreich nur ein ganz kleiner Beitrag zum weltweiten Klimaschutz, zur weltweiten Klimadebatte. Wir werden das Thema nicht alleine hier in Österreich lösen können, aber wir sollten unseren Anteil machen.

Und als sehr reicher, zivilisierter Industriestaat – finde ich persönlich, ist meine Meinung – sollten wir da mit gutem Beispiel vorangehen und zeigen, dass man die Werte, zu denen man sich selber verpflichtet hat, durchaus einhalten kann. Und so ein Klimaschutzgesetz oder Klimagesetz, wie es jetzt heißt, könnte ein sehr, sehr wichtiger Schritt auf diesem Weg sein. Insofern finde ich es eine wichtige Frage, wie es mit diesem Gesetz jetzt weitergeht.

Und das war's mit dieser Folge. „Ist das wichtig? – Politik für Einsteiger." Die Idee dieses Podcasts ist, ein Einsteigerprogramm für Menschen zu bieten, die sich zwar für Politik interessieren, aber sich nicht jeden Tag damit beschäftigen. Ich freue mich über euer Feedback an podcast@istdaswichtig.at oder per Sprachnachricht an die WhatsApp-Nummer in den Shownotes. Und falls ihr in diesem Umfeld Werbung machen wollt, wendet euch bitte an office@missing-link.media.

Wenn ihr euch für Formate für Fortgeschrittene interessiert, möchte ich euch noch meine beiden E-Mail-Newsletter ans Herz legen: den Leitfaden, in dem ich immer dienstags aktuelle politische Themen für das Magazin Datum kommentiere, und „Einfach Politik", eine sachpolitische Analyse für die WZ, die jeden Donnerstag erscheint. Die Links zur kostenlosen Anmeldung für beide stelle ich euch in die Shownotes.

Und falls ihr mehr hören wollt: Ich gehöre auch zum Team von „Ganz offen gesagt", Österreichs bestem Gesprächspodcast für Politikinteressierte. „Ist das wichtig?" ist ein Podcast von mir, Georg Renner, in Kooperation mit Missing Link. Produziert hat uns Konstantin Kaltenegger. Die zusätzliche Audiostimme ist von Maria Renner, Logo und Design von Lilly Panholzer. Danke für Titel und Idee an Andreas Sator, Host des Podcasts „Erklär mir die Welt".

Danke fürs Zuhören. Bis zum nächsten Mal. Adieu.