Die Dunkelkammer

ORF. Der Fall Roland Weißmann - mit Peter Westenthaler

Am 8. März ist Roland Weißmann als ORF-Generaldirektor zurückgetreten, auf ihm lastet der Vorwurf der sexuellen Belästigung. Aber was genau ist in den Tagen vor dem Rücktritt geschehen - und was nicht? Am Telefon: ORF-Stiftungsrat Peter Westenthaler.

Michael Nikbakhsh

Herzlich willkommen zu einer weiteren Ausgabe der Dunkelkammer. Mein Name ist Michael Nikbakhsh, und heute spreche ich mit dem ORF-Stiftungsrat Peter Westenthaler. Es geht um den Rücktritt von ORF-Generaldirektor Roland Weißmann, der am 9. März bekannt geworden ist. Gegen Weißmann steht der Vorwurf sexueller Belästigung einer Mitarbeiterin im Raum. Das jedenfalls haben die Vorsitzenden des Stiftungsrats, Heinz Lederer, und sein Stellvertreter, Gregor Schütze, öffentlich so dargestellt.

Weißmann wird mittlerweile anwaltlich vertreten. Sein Anwalt heißt Oliver Scherbaum, und dieser sagt, Weißmann sei davon überzeugt, kein Fehlverhalten gesetzt zu haben. Der nun nicht mehr Generaldirektor sei von Lederer und Schütze vielmehr auf Grundlage ungeprüfter Vorwürfe zum Rücktritt gedrängt worden. Das wiederum bestreiten Lederer und Schütze.

Und was wusste eigentlich der restliche Stiftungsrat? Das nachfolgende Gespräch mit Westenthaler wurde am Nachmittag des 11. März aufgezeichnet, also noch vor einer turnusmäßigen Sitzung des Stiftungsrats tags darauf, wo sich jetzt die Tagesordnung geändert hat. Aus Zeitgründen haben wir telefoniert. Ein Studiotermin ist sich nicht ausgegangen.

Und am Telefon begrüße ich jetzt Peter Westenthaler. Hallo, Herr Westenthaler.

Peter Westenthaler

Hallo.

Michael Nikbakhsh

Wenn ich den bisherigen medialen Ausführungen des Stiftungsratsvorsitzenden Heinz Lederer folge, dann ist Roland Weißmann am 8. März aus freien Stücken zurückgetreten. Weißmanns Anwalt Oliver Scherbam hingegen sagt, Weißmann sei von Lederer und dem stellvertretenden Vorsitzenden Gregor Schütze geradezu zum Rücktritt gedrängt worden. Wie stellt sich der Sachverhalt für Sie dar?

Peter Westenthaler

Nachdem ich nicht dabei bin, steht hier Aussage oder dabei war, steht hier Aussage gegen Aussage. Und das ist aufzuklären. Tatsache ist für mich als Stiftungsrat, dass der Herr Lederer und auch der Herr Schütze ihre Kompetenzen nicht nur überschritten haben, sondern sich auch unternehmensschädlich verhalten haben in mehreren Punkten. Nämlich der Stiftungsratsvorsitzende hat laut Geschäftsordnung und laut ORF-Gesetz ganz klar umfassende Aufgaben, die sich im Wesentlichen auf die interne Sitzungsführung beziehen des Stiftungsrates. Aber der Vorsitzende Lederer ist nicht befugt, sich Kompetenzen, und zwar Entscheidungskompetenzen des Organs Stiftungsrats, anzumaßen. Und das hat er getan. Das heißt, er hat hier ein Fehlverhalten an den Tag gelegt, das noch sehr teuer werden könnte für den ORF und das in Wahrheit auch hinterfragt werden muss.

Denn wenn schwere Vorwürfe auf den Tisch liegen, ich kenne sie bis heute nicht. Ich hoffe, sie werden bald veröffentlicht, also zumindest im Stiftungsrat. Wenn aber schwere Vorwürfe gegen den Generaldirektor präsentiert werden, dann gibt es ja nur zwei Möglichkeiten. Nämlich die eine ist, ich berufe sofort eine Sitzung des Stiftungsrates ein, was mit den technischen Möglichkeiten dieser Zeit möglich ist, auch virtuell zu machen. Lege das meinem Stiftungsrat vor, und der Stiftungsrat entscheidet dann nach Begutachtung und Diskussion darüber, was passiert. Und was wäre passiert? Wahrscheinlich hätte der Stiftungsrat eine Suspendierung ausgesprochen, die dann auch die dienstrechtliche Wahrung der Ansprüche beinhaltet.

Dann hätte man den Herrn Weißmann zum nächsten Stiftungsrat vorgeladen, und man hätte dort die Sache geklärt. Und am Ende hätte man beschließen müssen, entweder er bleibt suspendiert oder er wird entlassen oder er ist wieder im Amt. So, das ist eine korrekte Vorgehensweise, die jeder Aufsichtsrat in jedem Unternehmen gemacht hätte. Passiert ist aber anderes, nämlich lass uns das noch fertig sagen, dass eigenmächtig der Herr Lederer ohne Kompetenz, ohne rechtliche Befugnis Entscheidungen getroffen hat, nämlich dass er dem Herrn Generaldirektor Ultimaten stellt und am Ende beurlaubt hat.

Warum das passiert ist, weiß bis heute keiner. Denn mit der Tatsache, dass er ihn nicht innerhalb 24 Stunden entlassen hat, hat er damit auch die sofortige Entlassung verwirkt. Und jetzt wird der ORF dadurch geschädigt, dass er Ansprüche an den Herrn Weißmann wird leisten müssen.

Michael Nikbakhsh

Gehen wir das mal auf der Zeitachse durch. Wenn ich es richtig verstanden habe, sind Heinz Lederer und Gregor Schütze am 4. März in eine Anwaltskanzlei eingestellt worden und von Anwalt einer ORF-Mitarbeiterin oder einer früheren ORF-Mitarbeiterin, das weiß ich jetzt auch noch nicht so genau, mit Belastungsmaterial konfrontiert worden. So hat es zumindest Lederer dann in der Öffentlichkeit dargestellt. Das war am 4. März, und daraufhin sei Weißmann aufgefordert worden, innerhalb von 48 Stunden eine Klärung, welcher Art auch immer, herbeizuführen.
Wann haben Sie es erfahren oder wann hat es der Stiftungsrat erfahren in seiner Gesamtheit?

Peter Westenthaler

Ich habe es am Montag, den 9., um 7 Uhr in der Früh beim Zähneputzen erfahren, als mich eine Journalistenkollegin von Ihnen angerufen hat und mich gefragt habe, ob ich wüsste, dass der Herr Generaldirektor Weißmann zurücktritt. Da habe ich gesagt, ich weiß von nichts.

Ich habe mich dann natürlich schlau gemacht. Und dann kam um 8:56 Uhr die erste Aussendung des Herrn Lederer vom ORF, in dem gesprochen worden ist vom Delikt der sexuellen Belästigung, das ein schweres Strafrechtsdelikt ist. Und dann habe ich andere Stiftungsräte kontaktiert, ob die eingebunden gewesen sind.

Wir haben ja gedacht, nur kann ja sein, dass er mich einfach nicht mag und erzählt es mir nicht. Aber es hat kein Stiftungsrat gewusst. Das heißt, sechs Tage lang wurde der Stiftungsrat weder informiert noch eingebunden in die Entscheidungen. Und das ist eine glatte Pflichtwidrigkeit. Und vor allem wird das noch Auswirkungen haben, auch auf Schadenersatzforderungen gegenüber dem Herrn Lederer.

Michael Nikbakhsh

Weißmann hat in einer ersten Reaktion ausrichten lassen, die Vorwürfe der sexuellen Belästigung seien falsch. Habe kein Fehlverhalten gesetzt. Gleichzeitig tritt er zurück. Wie passt das für Sie zusammen?

Peter Westenthaler

Da müssen Sie die Aussendung des Anwalts des Herrn Weißmann lesen, der das erklärt, wie das gemeint war. Und dem ist nichts hinzuzufügen. Nachdem ich nicht dabei war bei diesen Gesprächen und nachdem ich auch die inhaltlichen Vorwürfe nicht kenne, kann ich dazu gar nichts sagen. Ich kann nur sagen, der Rechtsanwalt Dr. Scherbaum legt es völlig anders dar, nämlich im Sukkus so, dass Weißmann offensichtlich von Lederer und Schütze zum Rücktritt gezwungen wurde.

Michael Nikbakhsh

Ja, hatten wir schon besprochen. Das bestreiten wir jetzt. Da stehen jetzt Aussagen gegen Aussagen. Aber wenn ich es jetzt richtig verstanden habe, wurde Weißmann zwischendurch auch noch beurlaubt?

Peter Westenthaler

Das dürfte so sein. Wann das ausgesprochen worden ist und in welcher Kompetenz, weiß ich nicht. Der Herr Lederer hat jedenfalls nicht die Kompetenz, Herrn Weißmann zu beurlauben. Das darf er einfach nicht. Das kann nur der Stiftungsrat machen. Ja, und das ist meine Kenntnislage. Und am Sonntag zu Mittag dürfte Weißmann zumindest von seiner Organfunktion als Generaldirektor zurückgetreten sein. Man muss immer unterscheiden zwischen der Organfunktion Generaldirektor und seinem Angestelltenverhältnis. Er ist jetzt nicht mehr Generaldirektor, aber er ist nach wie vor Angestellter. Und diesen ganzen Salat und den ganzen Balawatsch haben wir dem Herrn Lederer zu verdanken, der nicht einmal nach seinem offiziellen Rücktritt am Sonntag den Stiftungsrat informiert hat und hat erst am Montag um 9 Uhr in der Früh.

Michael Nikbakhsh

Wie dürfen wir, die wir nicht im Stiftungsrat sitzen, uns das vorstellen, was zumindest was die Kommunikation jetzt mal betrifft, intern im Stiftungsrat haben? Also, wenn ich Ihnen jetzt richtig, wenn ich Sie jetzt richtig verstehe, haben nicht immer alle Stiftungsräte den gleichen Wissensstand?

Peter Westenthaler

Das sollte aber so sein. Es sollten alle Stiftungsräte immer denselben Wissensstand haben. Das ist an sich ein Grundsatz, der auch bei Aufsichtsräten gelebt wird. In dem Fall war es natürlich gar nicht so, weil sechs Tage lang haben die gar nichts gewusst. Also der Reststiftungsrat, außer Schütze und Lederer. Und das ist natürlich nicht nur verwerflich, sondern auch bedenklich, die Vorgehensweise, weil es noch dazu eine sehr prekäre Geschichte ist.

Und der Informationsfluss ist eigentlich relativ einfach. Erstens einmal hat man die Telefonnummern. Zweitens gibt es ein sogenanntes Gremienbüro im ORF. Dort kann jeder Stiftungsrat Eingaben machen, die dann in der Minute meistens an alle anderen 35 beziehungsweise 34 Stiftungsräte vermittelt werden. Das heißt, es wäre ganz einfach gewesen, der Herr Lederer hätte am Mittwoch, als der Herr Anwalt die Vorwürfe am Tisch legt, zu einem Gremienbüro eine Eingabe gemacht und hätte sofort eine Dringlichkeitssitzung einberufen. Und alle wären an Bord gewesen. Und wir hätten das, so wie es ist gehört und wie es das Gesetz vorsieht, in einer Sitzung des Kollegialorgans entscheiden können.

Michael Nikbakhsh

Heinz Lederer hat in öffentlichen Statements auch gesagt, dass es gab quasi ein Ultimatum. 48 Stunden Weißmann solle die Sache klären. Jetzt habe ich bis jetzt nicht verstanden, was genau herausgekommen wäre, wenn die Sache geklärt worden wäre.

Peter Westenthaler

Na ja, genau das ist ja der Widerspruch, der bis jetzt nicht geklärt ist und den wir hoffentlich jetzt im Stiftungsrat geklärt bekommen. Ich weiß es auch nicht.

Anfangs wurde darüber erzählt, man hätte ihm die Chance gegeben, das mit der Mitarbeiterin zu klären. Das heißt, ein Agreement offensichtlich zu erzielen. Ich kann mich erinnern an eine Erstaussage des Anwalts von Weißmann, dass das sogar passiert sein soll und er die Notwendigkeit einer Veröffentlichung daher nicht mehr gegeben war.

Ich kann das nur berichten, wie Sie: Ich bin ja nur Medienkonsument. Nachdem der Herr Lederer es nicht der Mühe wert gefunden hat, Stiftungsräte einzubinden, bin ich ja auch nur Konsument. Aber es klingt einigermaßen bedenklich.

Wenn noch einmal, ich bleibe dabei, wenn Vorwürfe am Tisch liegen, dann hätte er gar nicht selber entscheiden dürfen, sind diese Vorwürfe schwer oder nicht, sondern es sind Vorwürfe, die durch einen Anwalt dokumentiert sind. Daher sind sie ernst zu nehmen. Und daher musste das Kollegialorgan befasst werden. Und dann hätten die Dinge ihren Weg gegangen, indem das Kollegialorgan diese Vorwürfe gewürdigt hätte, darüber diskutiert hätte und dann eine Vorgehensweise beschlossen hätte, die er dann meinetwegen als Stiftungsratsvorsitzender exekutieren darf.

Nur er hat die Kompetenzleiter umgedreht. Er hat sich angemaßt, Kompetenzen des Stiftungsrates, des Organkontrollorgans, und nicht umgekehrt. Er hat nicht gesagt, er hat nicht den Stiftungsrat ersucht um Beschlüsse, sondern er hat selbst beschlossen. Das heißt, sämtliche Handlungen von ihm, nämlich Ultimaten zu stellen oder ihn auf eine Einigung zu schicken, das ist alles illegal, alles gesetzlich nicht gedeckt und ist eine Überschreitung seiner Befugnis. Und das muss Konsequenzen haben.

Michael Nikbakhsh

Sie haben gesagt, man hat ja Telefonnummern gespeichert. Sie haben natürlich die Nummer von Heinz Lederer. Haben Sie mit ihm in der Zwischenzeit geredet?

Peter Westenthaler

Ich habe im Moment, sehe im Moment überhaupt keinen Anlass, mit ihm zu reden. Nachdem er mit uns nicht redet und offensichtlich im morgigen Stiftungsrat uns zumindest erklären will, ist er morgen Stiftungsrat, dann wird man das besprechen. Aber ich werde ja, ich habe mir einige Fragen vorbereitet zum Stiftungsrat, sagen wir mal so.

Michael Nikbakhsh

Roland Weißmann ist jetzt nicht mehr als Generaldirektor etabliert. Kommt er morgen zu der Stiftungsratssitzung oder wird er da erwartet oder nicht?

Peter Westenthaler

Ich hätte es mir gewünscht. Ich hätte es mir gewünscht. Ich habe dem Herrn Lederer gestern einen Brief geschrieben, wo ich ihn dazu aufgefordert habe, Herrn Weißmann einzuladen in die Stiftungsratssitzung. Warum? Weil für mich das Anhörungsrecht in der Demokratie und im Rechtsstaat ein unverbrüchliches Grundprinzip ist. Ich möchte mir als jemand, der dann auch eine Entscheidung treffen muss am Ende des Tages, alle Seiten anhören. Ich hätte gerne den Herrn Weißmann, und das wäre, glaube ich, nur fair gewesen, eingeladen, um seine Sicht der Dinge zu hören, um ihn auch zu befragen. Und das hat der Herr Lederer aus welchen Gründen auch immer, die ich nicht nachvollziehen kann, schlicht und ergreifend abgelehnt.

Oh ja, er hat schon einen Grund genannt, einen nämlich völlig lächerlichen, den er meint. Nachdem der Herr Weißmann nicht mehr Generaldirektor ist, ist er jetzt nicht mehr sozusagen in der Kompetenz des Stiftungsrates. Auch da irrt er. Da merkt man, dass der überhaupt keine Ahnung hat von seinem Geschäft. Jeder Mitarbeiter des ORF ist in der Kompetenz des Stiftungsrates, weil das so was der Kontrollorgan ist. Aber einem schwerst belasteten Mitarbeiter, in dem Fall sogar Generaldirektor, nicht einmal die Möglichkeit, einer Anhörung zu gewähren, halte ich für demokratie- und rechtsstaatspolitisch bedenklich.

Und jetzt sage ich noch was: Ich bin da extrem unverdächtig. Nicht, dass jemand glaubt, um Gottes willen, jetzt spricht der Wesenthaler als Pflichtverteidiger des Herrn Weißmann. Wie Sie wissen und alle, die uns zuhören, habe ich mit dem Herrn Weißmann in den letzten Wochen wildeste Auseinandersetzungen gehabt, bis hin zu einer öffentlichen Klagsdrohung, die er mir geschickt hat. Also ich habe da keinerlei irgendwelche persönlichen Motive. Mein einziges persönliches Motiv ist die Gerechtigkeit. Und daher hätte man eigentlich und müsste man den Herrn Generaldirektor morgen hören im Stiftungsrat.

Michael Nikbakhsh

Wenn ich Sie jetzt richtig verstehe, wird der Stiftungsrat, ist nicht vorgesehen, dass der Stiftungsrat erfährt, wie sich Roland Weißmann verantwortet. Sie kriegen das jetzt quasi über Lederer und Schütze mitgeteilt oder über den Anwalt, über die Medien.

Peter Westenthaler

So und so ist es. So ist es. Und das halte ich für eine Schieflage.

Michael Nikbakhsh

Sind die Gespräche zwischen den Stiftungsratsvorsitzenden und dem Herrn Weißmann, Ihrer Kenntnis nach, protokolliert worden?

Peter Westenthaler

Auch das wird eine meiner Fragen morgen sein. Nachdem ich nicht dabei war und bis jetzt nichts gesagt worden ist, weiß ich es nicht. Ich hoffe es.

Michael Nikbakhsh

Sie werden es erfahren, wir vielleicht auch. Herr Wesenthaler möchte mich an der Stelle für die Zeit bedanken.

Peter Westenthaler

Ich danke fürs Interview. Dankeschön.