Stets Bereit

Und wo bleibt Europa?

Die Europäische Union gilt als wirtschaftlicher Riese, doch sicherheitspolitisch bleibt sie ein Zwerg. Der Podcast beleuchtet Europas sicherheitspolitische Schwäche im Kontrast zur wirtschaftlichen Stärke. Letztlich wird Europas sicherheitspolitische Zukunft nicht nur durch militärische oder wirtschaftliche Maßnahmen entschieden, sondern durch die Fähigkeit, langfristig strategisch zu denken. Ohne einen klaren Plan zur Absicherung kritischer Infrastrukturen, der Kontrolle über strategische Ressourcen und der Anpassung an neue Bedrohungsformen bleibt Europa verwundbar – unabhängig davon, wie stark seine Wirtschaft ist.

Grüß Gott und einen guten Tag, heute möchte ich der Frage nachgehen, welche Rolle Europa und die EU in der sicherheitspolitischen Weltlage spielt, spielen sollte und spielen kann.
Hierzu möchte ich Europas sicherheitspolitische Schwäche im Kontrast zur wirtschaftlichen Stärke betrachten.
Die Europäische Union gilt als wirtschaftlicher Riese, doch sicherheitspolitisch bleibt sie ein Zwerg. Während die EU-Staaten gemeinsam das weltweit zweitgrößte Bruttoinlandsprodukt erwirtschaften und führend in Industrie, Technologie und Handel sind, fehlt es ihnen an einer kohärenten sicherheitspolitischen Strategie. Die Abhängigkeit von den USA, die Uneinigkeit unter den Mitgliedsstaaten und jahrzehntelange Einsparungen im Verteidigungsbereich haben Europa in eine sicherheitspolitische Defensive gedrängt. Besonders deutlich wird dies in der nuklearen Dimension, wo Europa nahezu vollständig von den USA abhängig ist.
Nach dem Zweiten Weltkrieg stand Europas Wiederaufbau im Fokus, während die Sicherheitsverantwortung weitgehend den Vereinigten Staaten überlassen wurde. Die NATO bildete das Rückgrat der Verteidigung, das war und ist den EU- Staaten genug, man wollte keine Doppelstrukturen in der Verteidigung.

Friedensdividende
Mit dem Ende des Kalten Krieges wurden dann auch noch die Militärausgaben drastisch reduziert, was sich wohl als historischer Fehler bezeichnen lässt. Viele EU-Staaten setzten auf die „Friedensdividende“ und richteten ihre Budgets primär auf wirtschaftliche und soziale Entwicklung und Wohlstand aus. Verteidigungsindustrien schrumpften und strategische Fähigkeiten gingen verloren. Gleichzeitig blieb die nukleare Abschreckung in Europa ein amerikanisches Privileg, denn die sogenannte nukleare Teilhabe der NATO sieht vor, dass US-Atomwaffen in Ländern wie Deutschland, Belgien oder Italien zwar stationiert sind und bedient werden können, aber die Freigabe für deren Einsatz allein Washington obliegt.
Die wirtschaftliche Stärke Europas hätte – die Betonung liegt auf hätte - die Basis für eine eigenständige sicherheitspolitische Rolle sein können. Doch stattdessen blieb man militärisch fragmentiert, antimilitaristische Ideologie war ein treibender Faktor, Wandel durch Handel und Profit wurde zum Dogma. Nationale Armeen mit inkompatiblen Waffensystemen, divergierende Bedrohungsanalysen und politische Differenzen verhinderten eine echte europäische Verteidigungsunion. Auch die Bemühungen um eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU scheiterten oft an den Interessen einzelner Staaten. In der nuklearen Dimension wird diese Fragmentierung noch deutlicher: Frankreich besitzt als einzige EU-Nation ein eigenes nukleares Arsenal, doch die Frage, ob es für den Schutz ganz Europas ausreicht oder ob eine europäische Nuklearstrategie entwickelt werden müsste, bleibt umstritten. Hausverstandsanmerkung von mir: Wie verhindert man eine Erpressung durch eine Nuklearmacht, wenn man selbst keine bist?
Damit zeigt sich auch insgesamt, dass wirtschaftliche Stärke ohne militärische Handlungsfähigkeit ihre Grenzen hat. Der russische Angriff auf die Ukraine hat Europas Verwundbarkeit offenbart. Zwar wurden Sanktionen verhängt und Hilfspakete beschlossen, doch ohne die militärische Rückendeckung der USA hätte Europa kaum eine durchsetzungsfähige Position gehabt. Besonders besorgniserregend ist, dass Russland mit einer nuklearen Drohkulisse agiert, während Europa kaum eine eigene nukleare Abschreckung besitzt. In einer Welt, in der Großmächte und Atommächte auf nukleare Stärke setzen, muss sich Europa fragen, ob wirtschaftlicher Einfluss alleine ausreicht, um Sicherheit zu garantieren – insbesondere angesichts eines geopolitischen Umfelds, das zunehmend von Konfrontation geprägt ist.

Sicherheitspolitische Herausforderungen
Europa sieht sich also einer Vielzahl sicherheitspolitischer Herausforderungen gegenüber, die sich in den letzten Jahren massiv zugespitzt haben. Russland hat mit dem Angriff auf die Ukraine eine neue Ära militärischer Konfrontation eingeläutet. Putins Strategie zielt nicht nur auf die territoriale Expansion Russlands, sondern natürlich auch auf die Schwächung der westlichen Bündnisse, insbesondere der NATO und der EU. Hybridkriegsführung, Desinformationskampagnen und nukleare Drohungen gehören zu den bevorzugten Mitteln Moskaus, um Unsicherheit und Uneinigkeit in Europa zu schüren. Die Frage, wie Europa auf diese Bedrohung reagieren soll, führt zur Uneinigkeit: Während einige osteuropäische Staaten auf Basis ihrer historischen Erfahrungen eine harte Abschreckungslinie fordern, setzen andere EU-Staaten auf diplomatische Kanäle, um eine Eskalation zu vermeiden, aber vor allem ihre und nicht nur die Gemeinschaftsinteressen zu wahren.
Parallel dazu wächst die sicherheitspolitische Herausforderung durch China. Zwar wird Peking vorrangig als wirtschaftlicher Akteur wahrgenommen, doch seine geopolitischen Ambitionen sind unübersehbar. Mit der „Neuen Seidenstraße“ hat China über Jahre hinweg wirtschaftliche Abhängigkeiten nicht nur in Europa geschaffen, insbesondere in den Bereichen Infrastruktur, kritische Rohstoffe und Hightech-Industrien. Gleichzeitig baut Peking seine militärischen Fähigkeiten aus und demonstriert mit seiner dominanten Haltung gegenüber Taiwan, dass es bereit ist, geopolitische Interessen auch mit Gewalt durchzusetzen. Für Europa stellt sich die Frage, inwieweit es sich in mögliche Konflikte zwischen China und den USA involvieren lassen will – und wie es seine wirtschaftlichen Interessen wahren kann, ohne sicherheitspolitisch erpressbar zu werden.

America First
Ein weiteres Problemfeld ist allerdings auch die geopolitische Unsicherheit durch die Vereinigten Staaten selbst. Die amerikanische Schutzgarantie für Europa ist nicht mehr selbstverständlich, insbesondere seit Donald Trump mit seiner „America First“-Politik wieder auf dem Vormarsch ist. Trumps wiederholte Drohungen, die NATO-Finanzierung einzustellen und Europa sicherheitspolitisch sich selbst zu überlassen, haben in Brüssel und den Hauptstädten der Mitgliedstaaten Besorgnis ausgelöst. Die transatlantische Partnerschaft könnte in eine Krise geraten, wenn die USA sich tatsächlich aus Europa zurückziehen oder nur noch unter restriktiven Bedingungen Sicherheitszusagen geben. Dies wirft die Frage auf, ob Europa überhaupt in der Lage ist, eine eigenständige Verteidigungspolitik zu entwickeln – oder ob es mangels Einigung und ernsthafter und nachhaltiger Anstrengung weiterhin auf das Wohlwollen Washingtons angewiesen bleibt. Ja, hier wäre auch Nachhaltigkeit gefordert, welche aber in der Sicherheitspolitik oft an ideologischen Vorbehalten zerschellt. Ernsthafte, also nachhaltige, Bestrebungen zur einer vereinigten europäischen Selbstständigkeit in der Sicherheitspolitik kann ich noch nicht erkennen.
Zusätzlich zu diesen externen Bedrohungen gibt es auch noch interne Herausforderungen, die die sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Europas erschweren. Migration, Terrorismus, Kriminalität, wirtschaftliche Instabilität und politische Spaltung innerhalb der EU sorgen dafür, dass Europa in vielen Bereichen mit sich selbst beschäftigt ist. Besonders die Uneinigkeit über Verteidigungsausgaben und strategische Prioritäten erschwert eine koordinierte Sicherheitspolitik. Während einige Staaten bereit sind, in ihre Verteidigung zu investieren, bremsen andere aus historischen, politischen oder wirtschaftlichen Gründen. Diese strukturelle Schwäche macht Europa anfällig für externe Bedrohungen und lässt es trotz wirtschaftlicher Stärke sicherheitspolitisch schwach erscheinen.

Erhöhung der Verteidigungsausgaben
Was ist zu tun? Die soeben aufgezeigten sicherheitspolitischen Herausforderungen zwingen Europa, seine Verteidigungspolitik neu zu bewerten. Als erste Reaktion haben zahlreiche europäische Länder doch ihre Verteidigungsausgaben drastisch erhöht. Deutschland kündigte mit dem sogenannten „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro eine Kehrtwende in seiner Verteidigungspolitik an, die allerdings in der Realität noch nicht erkennbar ist. Gerade auch Deutschland ist mit hausgemachten Problemen mehr mit sich selbst beschäftigt, als einer Führungsrolle in der europäischen Sicherheit. Frankreich, Polen und die baltischen Staaten investieren tatsächlich verstärkt in militärische Fähigkeiten, um sich auf eine langfristige sicherheitspolitische Auseinandersetzung mit Russland vorzubereiten.

Neben den finanziellen Mitteln wurden neue Sicherheits- und Verteidigungsinitiativen auf europäischer Ebene ins Leben gerufen. Die „Strategische Kompass“-Initiative der EU soll die europäische Verteidigungsfähigkeit verbessern, indem sie gemeinsame Truppenstrukturen, schnellere Entscheidungsprozesse und eine bessere Koordination der Streitkräfte fördert, damit allerdings aber auch umstrittene Doppelstrukturen zur NATO schafft, was angesichts der gemeinsamen Schnittmenge NATO und EU-Staaten fragwürdig erscheint. Also Konzepte, Konzepte, Konzepte. Doch trotz dieser konzeptiven Fortschritte bleibt die EU jedoch weit davon entfernt, eine echte militärische Union zu werden. Viele Mitgliedstaaten sind skeptisch, was eine weitergehende Integration angeht, insbesondere auch weil sie ihre nationale Souveränität im Verteidigungsbereich nicht einschränken wollen und – soweit sie auch NATO-Staaten sind - ihre Interessen dort ausreichend abgedeckt sehen.
Ein weiteres wichtiges Element der europäischen Sicherheitsstrategie bleibt daher die Stärkung der NATO, was allerdings für ein neutrale Österreich als Nicht-NATO-Land keine fruchtbringende Sicherheitsperspektive ist. Obwohl die EU an der Idee einer eigenen Verteidigungsidentität arbeitet (seit Jahrzehnten übrigens - muss man hinzufügen), ist das Bündnis mit den USA der zentrale Pfeiler der europäischen Sicherheit.

USA, Russland und China
Schauen wir uns auch noch die geopolitischen Perspektiven im Umgang mit den USA, Russland und China an.
Europas sicherheitspolitische Zukunft hängt entscheidend von seinen Beziehungen zu den USA, Russland und China ab, da diese Großmächte Europas Handlungsspielräume definieren.
Die USA bleiben trotz Unsicherheiten der wichtigste Sicherheitsgarant. Die NATO bildet das Rückgrat der europäischen Verteidigung, doch seit Donald Trump die transatlantische Partnerschaft infrage stellte, wächst die Sorge vor einem Rückzug der Amerikaner. Allerdings auch unter demokratischen Präsidenten verlagert sich der strategische Fokus der USA zunehmend auf den indo-pazifischen Raum. Diese Entwicklung sollte Europa eigentlich dazu zwingen, seine sicherheitspolitische Eigenständigkeit auszubauen, um auf unvorhersehbare Veränderungen vorbereitet zu sein.

Der Krieg in der Ukraine hat gezeigt, dass Moskau bereit ist, seine geopolitischen Ziele auch in Europa mit militärischer Gewalt durchzusetzen. Während osteuropäische Staaten auf maximale Abschreckung setzen, bevorzugen Frankreich und Deutschland einen diplomatischen Ansatz zur langfristigen Stabilisierung der Sicherheitsarchitektur – nicht zuletzt auch wegen der Zerrissenheit im eigenen Land. Die Eskalationsgefahr bleibt hoch, insbesondere durch Russlands Nukleardoktrin der „eskalierenden Deeskalation“, die auf Drohgebärden oder begrenzten Atomwaffeneinsatz zur Abschreckung setzt. Europa sollte dieser Bedrohung entschlossen begegnen, ohne eine direkte Konfrontation zu riskieren – aber wie, wenn man jegliche Stärke aufgegeben hat.
China ist wirtschaftlich ein unverzichtbarer Partner, sicherheitspolitisch jedoch ein zunehmender Konkurrent. Peking hat über Jahre hinweg strategische Investitionen in kritische europäische Infrastruktur vorgenommen, was wirtschaftliche Abhängigkeiten schafft. Gleichzeitig baut China seine militärische Präsenz im indo-pazifischen Raum aus, was einen geopolitischen Machtkampf mit den USA verschärft. Sollte es zu einer Eskalation um Taiwan kommen, müsste Europa eine klare Position beziehen – eine Forderung, die die USA bereits stellen. Europa kann sich hier jedoch nur strategisch positionieren, wenn es gleichzeitig eigene sicherheitspolitische und wirtschaftliche Interessen wahrt.

Uneingeschränkte Abhängigkeit
Ein völliger Bruch mit den USA ist nicht realistisch, doch eine uneingeschränkte Abhängigkeit bedeutet eine sicherheitspolitische Schwächung Europas. Eine verstärkte Kooperation innerhalb der EU und eine abgestimmte Verteidigungspolitik könnten den Handlungsspielraum erweitern. Ohne eine gemeinsame Strategie bleibt Europa jedoch ein geopolitischer Spielball zwischen den Großmächten – wirtschaftlich stark, aber sicherheitspolitisch weiter auf externe Akteure angewiesen.
Also was tun? Europa muss langfristige Strategien entwickeln, um seine Handlungsfähigkeit zu sichern. Mit eingeschränkten Perspektiven, die meist nur bis zur nächsten Wahl reichen, wird das nicht klappen – wo bleiben die großen Staatsmänner, die das Notwendige tun und nicht nur das Opportune? Dabei geht es natürlich um militärische Aufrüstung, aber auch um ein umfassendes Konzept, das wirtschaftliche, technologische und geopolitische und auch ideelle Aspekte unter dem Dach der Sicherheit integriert. Eine der zentralen Herausforderungen ist die Anpassung an moderne Bedrohungsszenarien, die weit über klassische Militärkonflikte hinausgehen.

Cyber- und Informationssicherheit
Während klassische militärische Bedrohungen weiterhin relevant sind, gewinnen digitale Angriffe und damit Cyber- und Informationssicherheit zunehmend an Bedeutung. Staatlich gesteuerte Cyberoperationen können kritische Infrastruktur lahmlegen, Finanzmärkte destabilisieren oder öffentliche Meinung manipulieren. Europa muss daher seine Fähigkeiten zur Abwehr solcher Angriffe ausbauen und in die Entwicklung eigener Verteidigungs- und Angriffskapazitäten investieren. Der Aufbau eines europäischen Cyberkommandos könnte helfen, die Fragmentierung der nationalen Cyberabwehr zu überwinden und ein einheitliches Schutzkonzept zu schaffen.
Ebenso zentral ist das Thema Sicherung strategischer Ressourcen. Die zunehmenden geopolitischen Spannungen verdeutlichen, dass Europa seine Abhängigkeit von externen Lieferanten, insbesondere in Schlüsselbereichen wie Energie, Halbleitern und seltenen Erden, reduzieren muss. Die Diversifizierung der Rohstoffversorgung und der Aufbau eigener Produktionskapazitäten sind essenziell, um nicht durch geopolitische Krisen erpressbar zu sein. Initiativen zur Reduzierung der Abhängigkeit von russischem Gas oder die Förderung europäischer Chip-Produktionen sind erste Schritte, doch langfristig bedarf es einer übergeordneten Strategie zur Sicherung kritischer Wirtschafts- und Versorgungsstrukturen.

Weltraum
Schauen wir auf Europas Rolle im Weltraum. Die zunehmende Militarisierung des Alls sowie die Bedeutung von Satelliten für Kommunikation, Navigation und Frühwarnsysteme machen eine eigenständige europäische Raumfahrtstrategie unerlässlich. Ohne eigene Kapazitäten zur Überwachung und Verteidigung kritischer Satelliten bleibt Europa abhängig von Drittstaaten.
Ein anderer unterschätzter Aspekt europäischer Sicherheitspolitik ist der Schutz maritimer Handelswege. Europas Wirtschaft ist stark vom internationalen Handel abhängig, doch die Sicherheit von Transportwegen wird oft als Selbstverständlichkeit betrachtet. Die zunehmenden Spannungen im Südchinesischen Meer, die Piraterie in strategisch wichtigen Regionen wie dem Golf von Aden und potenzielle Blockaden durch geopolitische Rivalen könnten massive wirtschaftliche Folgen für Europa haben. Eine stärkere europäische Präsenz in internationalen Sicherheitsmissionen und der Ausbau maritimer Verteidigungsfähigkeiten könnten dazu beitragen, wirtschaftliche Risiken durch geopolitische Erschütterungen zu minimieren.

In diesem Zusammenhang ist auch der Schutz von Tiefseekabeln von essenzieller Bedeutung. Über 95 % der weltweiten Datenströme laufen über diese unterseeischen Kommunikationsadern, die durch Sabotage oder Spionage bedroht sind. Es braucht eine strategische Überwachung und gegebenenfalls eine militärische Absicherung dieser lebenswichtigen Netze.
Und natürlich muss Europa auch seine Resilienz gegenüber hybriden Bedrohungen stärken. Die gezielte Einflussnahme durch Desinformationskampagnen, wirtschaftliche Erpressung oder politische Destabilisierung gehört längst zum Repertoire autoritärer Staaten. Hier könnte eine engere Verzahnung zwischen Sicherheitsbehörden, Medien und Zivilgesellschaft helfen, gesellschaftliche Widerstandsfähigkeit aufzubauen. Der Wehrwillen, nein eigentlich der Selbstbehauptungs- und Souveränitätswille liegt allerdings wohl im Argen, wenn ein Bestseller in Deutschland den Titel trägt: Warum ich niemals für mein Land kämpfen würde: Gegen die Kriegstüchtigkeit. Eine Lektüre, die wir sicher auf den Nachkästchen aller Feinde Europas finden können.

Auch die Arktis rückt zunehmend in den Fokus strategischer Überlegungen. Der Klimawandel eröffnet neue Handelsrouten und den Zugang zu wertvollen Rohstoffen, was zu einer zunehmenden geopolitischen Rivalität in dieser Region führt. Während China und Russland ihre Präsenz dort systematisch ausbauen, ist Europa kein militärischer Akteur in der Region.
Letztlich wird Europas sicherheitspolitische Zukunft nicht nur durch militärische oder wirtschaftliche Maßnahmen entschieden, sondern durch die Fähigkeit, langfristig strategisch zu denken. Ohne einen klaren Plan zur Absicherung kritischer Infrastrukturen, der Kontrolle über strategische Ressourcen und der Anpassung an neue Bedrohungsformen bleibt Europa verwundbar – unabhängig davon, wie stark seine Wirtschaft ist.

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